-->Laut meinem Alpman-Schmidt Script wird ein materielles Prüfungsrecht, d.h. Verweihgerungsrecht des BP bejaht.
dagegen: Verwerfungsmonopol des BVERFG (deshalb hat wohl Papier"gelogen?"
dafür: Bindung des BP ans Grundgestz 1III+20III GG; Art.56 GG zu wahren Amtseid
allerdings meist nur bei eindeutigen GG Verletzungen; ein materiell verfassungswidrig Gesetz sei verf-ändernd (sog. Nichttrennungsgedanke)

BP köne Ausfertigung verweigern meint Alpmann
Könnte ja bei Köhler interessant werden. Arnulf Baring forderte gestern bereits Notstandsgesetze!!!



>Hi,
>>Sorry, nicht dottore, aber das ganze Amt ist doch eine Fehlkonstruktion.
>Wie wahr.
>>Eine Ruckrede
>Na, die wird doch in der Luft zerrissen.
>>und Gesetzte ablehnen
>Kann er nicht (Auskunft BVerfG-Präsident Papier).
>>ist doch das Maximum was er darf, wie wenig für einen 1er Juristen.
>Ist mittelmäßiger Tübinger Volkswirt, frag mal seine damaligen Kombattanten, z.B.
>Prof. Dr. Peter Huber
>FH Reutlingen
>07121/271-407
>peter.huber@fh-reutlingen.de
>Prof. Dr. Margot Körber-Weik
>FH Nürtingen
>koerber-weik@fh-nuertingen.de
>Prof. Dr. Rudi Kurz
>FH-Pforzheim: 07231/286 001
>kurz@fh-pforzheim.de
>Prof. Dr. Adolf Wagner
>Uni Leipzig
>0341/9733-782, -530
>wagner@wifa.uni-leipzig.de
>Prof. Dr. Susanne Wied-Nebbeling
>Uni Köln
>0221/470-2328
>wied@wiso.uni-koeln.de
>>Im Gegensatz zu den Royals andernorts taugt er noch nichtmal als Touristenmagnet.
>Vielleicht gerade?
>>Es ist doch Bezeichnend für den Niedergang des pol. Systems wenn der der den größten Wutanfall hat seinen Kandidaten durchsetzt.
>Ach was, das war präzise durchdacht von Anfang an.
>>Früher wurden diese Ämter vererbt, erkauft, man mußte den richtigen Glauben annehmen etc. und heute?
>Wir wollen unsern alten Kaiser Wilhelm wiederham...
>Gruß!






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-->Literaturmeinungen gibt's dazu diverse, da nach der wissenschaftlichen Duftmarkentheorie jeder, der verfassungsrechtlich etwas auf sich hält, an diesem Problem möglichst originell, um auch zitiert zu werden, sein Bein heben muß.

Hat sich Papier nun wissenschaftlich oder machtpolitisch als Präsident des BVerfG geäußert? Es darf munter spekuliert werden, zumal seine präsidiale Äußerung ohne konkreten Anlaß erfolgte - rein wissenschaftlich sozusagen. Ein Schelm, wer dabei denkt, es könnte sich um Erbhofstreitigkeiten zwischen Verfassungsorganen handeln, gelle.

Grüße

-->>Literaturmeinungen gibt's dazu diverse, da nach der wissenschaftlichen Duftmarkentheorie jeder, der verfassungsrechtlich etwas auf sich hält, an diesem Problem möglichst originell, um auch zitiert zu werden, sein Bein heben muß.
>Hat sich Papier nun wissenschaftlich oder machtpolitisch als Präsident des BVerfG geäußert? Es darf munter spekuliert werden, zumal seine präsidiale Äußerung ohne konkreten Anlaß erfolgte - rein wissenschaftlich sozusagen. Ein Schelm, wer dabei denkt, es könnte sich um Erbhofstreitigkeiten zwischen Verfassungsorganen handeln, gelle.
>Grüße

Absolut, da sieht man mal auch dottore macht Leichtsinnsfehler,
als Begründung einen Monopolisten anzuführen ob einer ihm das Waser reichen könne...