Taktiker
01.07.2005, 12:13 |
Wie will Schröder mit Neuwahlen den Bundesrat verändern? Thread gesperrt |
-->In seiner Rede heute argumentierte er, es sei unerträglich, dass die Bundesratsmehrheit ihre"destruktive Blockadepolitik" fortsetzen könne.
Nun ändern Bundestagswahlen aber gänzlich gar nichts an der Zusammensetzung des Bundesrats. Habe darüber aber noch keine Anmerkung in der Mainstream-Presse gelesen. Egal, Hauptsache, bald Neuwahlen. Dann Lafontaine reinwählen und die FDP aus dem Parlament feuern.
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wheely
01.07.2005, 12:33
@ Taktiker
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was erwartest du von Lafontaine? |
-->ist doch gewählt worden und hat dann die Brocken hingeschmissen. Sich mit toller Rente ohne Risiko und Verpflichtung bequem hinstellen und populistische Reden halten kann jeder.
Gibt bestimmt ne Menge Leute, die nicht einverstanden damit sind, was ihr Chef macht, die können sich´s bloß nicht leisten, ihren Job hinzuschmeissen und hinterher großkotzige Reden zu schwingen.
Glaube auch nicht, dass gerade von der FDP viele Stimmen abgegraben werden und somit Spaß-Guido und Konsorten außen vor bleiben - obwohl das wirklich gut wäre!
Wäre interessant, was die Schwarzen dann ohne absolute Mehrheit machen wollen....
Vielleicht war der freudsche Versprecher von"Ängie" vorhin gar nicht schlecht ("die CDU-CSU wird gemeinsam mit der SPD...äh äh FDP bla bla)[img][/img]
Gruß
wheely
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klatti
01.07.2005, 14:06
@ Taktiker
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Re: Wie will Schröder mit Neuwahlen den Bundesrat verändern? gar nicht! |
-->völlig richtig bemerkt, ich wundere mich ebenso wie diese offensichtliche Problematik völlig verdrängt wird.
Es bleibt festzustellen:
Selbst wenn Rot Grün die Bundestagswahl gewinnen sollte, ist nichts an Handlungsfähigkeit gewonnen, denn der Bundesrat bleibt bestehen, ergo es bleibt alles so, wie es bisher auch war.
---> Massenverarsche vom Feinsten
mfg
klatti
>In seiner Rede heute argumentierte er, es sei unerträglich, dass die Bundesratsmehrheit ihre"destruktive Blockadepolitik" fortsetzen könne.
>Nun ändern Bundestagswahlen aber gänzlich gar nichts an der Zusammensetzung des Bundesrats. Habe darüber aber noch keine Anmerkung in der Mainstream-Presse gelesen. Egal, Hauptsache, bald Neuwahlen. Dann Lafontaine reinwählen und die FDP aus dem Parlament feuern.
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NaturalBornKieler
01.07.2005, 15:20
@ klatti
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Trotzdem... |
-->>Selbst wenn Rot Grün die Bundestagswahl gewinnen sollte, ist nichts an Handlungsfähigkeit gewonnen, denn der Bundesrat bleibt bestehen, ergo es bleibt alles so, wie es bisher auch war.
Stimmt nicht ganz. Sollte Rot-Grün tatsächlich erneut eine Bundestagsmehrheit bekommen (woran derzeit natürlich keiner glaubt), hätte Schröder deutlich mehr Druckmittel gegen Angie in der Hand als jetzt. Erstens wäre Schröders Politik damit wieder deutlich vom Wähler legitimiert (während derzeit jedermann der Ansicht ist, Schröder habe die Wähler nicht hinter sich), zweitens stünde Angie dann vor dem Problem, noch weitere 4 Jahre auf den Regierungswechsel warten zu müssen; in diesem Zeitraum nur Blockadepolitik zu machen, würde sie viele Sympathien kosten. Schröder hätte dann mehr Optionen, unter anderem auch selbst die Initiative für eine große Koalition zu ergreifen.
Nein, taktisch ist die Neuwahl auch für Schröder durchaus richtig. WENN er die Bundestagswahl gewinnt, hat er wieder gute Karten. Nur WIE er die Bundestagswahl gewinnen will, das ist momentan nicht zu erkennen. Vor allem weil ihm heute ein wichtiger Stratege fehlt: Oskar nämlich. Oskar ist zwar ein Politkasper erster Kajüte, aber auch ein ganz talentierter Machtpolitiker. Mit seiner Blockadepolitik in den 90er Jahren war er einer der Architekten der Regierungsübernahme 1998. Im Jahr 2002 halfen Oderflut und die Opposition gegen die Irak-Invasion. Vielleicht ist da heute ja auch noch ein As irgendwo im Ärmel...
Cheers
NBK
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siggi
01.07.2005, 15:31
@ Taktiker
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Re: Wie will Schröder mit Neuwahlen den Bundesrat verändern? |
-->>In seiner Rede heute argumentierte er, es sei unerträglich, dass die Bundesratsmehrheit ihre"destruktive Blockadepolitik" fortsetzen könne.
>Nun ändern Bundestagswahlen aber gänzlich gar nichts an der Zusammensetzung des Bundesrats. Habe darüber aber noch keine Anmerkung in der Mainstream-Presse gelesen. Egal, Hauptsache, bald Neuwahlen. Dann Lafontaine reinwählen und die FDP aus dem Parlament feuern.
Hallo,
wenn ich es vor kurzem richtig verstanden habe, hat nach der NRW-Wahl die Regierung die Geschäftsordnungsmehrheit im Vermittlungsausschuß des Bundesrates verloren. Damit kann die Oposition auch ohne 2-Drittel-Mehrheit im Bundesrat nun wirklich jedes Gesetzt verhindern.
Da der Vermittlungsausschuß entsprechend der Kräfteverteilung im Bundesrat und BUNDESTAG zusammengesetzt wird, könnte eine größere Mehrheit als jetzt von SPD und Grünen nach den Neuwahlen dort wieder die Regierung nach vorne bringen.
Scheint aber zur Zeit eher unwahrscheinlich;-))
Ich glaube trotzdem das die Sache noch nicht gegessen ist. Merkel soll laut aktuellen Umfragen in der persönlich Beliebtheit wieder stark hinter Schröder zurückgefallen sein.
Der Wahlkampf wird jedenfalls heftig werden und uns hier jede Menge Stoff zum diskutieren geben;-)
lg
siggi
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Taktiker
01.07.2005, 15:43
@ wheely
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Etwas mehrTäteräta |
-->>ist doch gewählt worden und hat dann die Brocken hingeschmissen.
Was hingeschmissen? Er ist -offiziell- zurückgetreten, weil er die Politik Schröders nicht mittragen wollte. Was ist daran verwerflich? Natürlich wissen wir alle, warum er wirklich zurückgetreten ist: Weil er nicht die 2.Geige spielen wollte.
> populistische Reden halten kann jeder
...aber nicht jeder so gut. Außerdem besitzt er Maß und Timing. Maß, weil er die Rhetorik beherrscht, die Massen anzusprechen, gänzlich ohne wissenschaftslastiges Blabla (siehe Gustave LeBon). Timing, weil er 7 Jahre abwarten konnte, bis er jetzt aus der Deckung kam. Hätte er auch vor 3 Jahren machen können, hat er aber nicht. Ich bewundere solche Strategen ob ihres Handwerks, übrigens gewissermaßen auch Schröder. Halte aber Lafo für einen Tick gewiefter.
> Glaube auch nicht, dass gerade von der FDP viele Stimmen abgegraben werden
Muß auch nicht. Es reicht eine höhere Wahlbeteiligung, um die FDP an den Abgrund zu drücken. Der Rest wäre dann bloßes Pech.
>Vielleicht war der freudsche Versprecher von"Ängie" vorhin gar nicht schlecht
Neenee, ne große Koa kommt nicht. Eine umbenannte PDS wäre auch für Münte koalitionabel. So gesehen ist die"Linkspartei" nur eine gelungene Diversifizierung. Am Ende stünde Rotgrün von Oskars höchsten Gnaden. Aber vielleicht landet das Lafo-Gysi-Duo ja gar vor der SPD. Sind ja quasi aus dem Stand jetzt schon halb so stark.
Wenn Lafo sagt"Jetzt ist die Zeit gekommen", dann MUß sie wirklich da sein. Eine"Linkspartei", die in vielen Gewässern fischt, könnte allen Etablierten derzeit massiv das Wasser abgraben, vorausgesetzt sie kann die pöhsen Etikette"Kommunistisch" und"Braun" überzeugend abstreifen.
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Dieter
01.07.2005, 16:23
@ Taktiker
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Wenn Gylafonte käme |
-->dann müßte man sogar der"Spanien-Fraktion" gratulieren. Dann haben die in Spanien Gewißheit, das richtige getan zu haben.
Gruß Dieter
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manolo
01.07.2005, 16:46
@ Dieter
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Re: Wenn Gylafonte käme |
-->>dann müßte man sogar der"Spanien-Fraktion" gratulieren. Dann haben die in Spanien Gewißheit, das richtige getan zu haben.
>Gruß Dieter
guten Tag Dieter,
die Gewißheit hatte ich schon nach dem ersten Tag des Umsiedelns gehabt - also seit Jahren. Es vergeht kaum ein Tag, an dem ich keine Bestätigung bekomme.
Und eh' wieder die Häme-Fraktion Reflexe zeigen muß, wie haben auf dem Grundstück einen eigenen, ergiebigen Brunnen[img][/img]
man
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Taktiker
01.07.2005, 17:14
@ manolo
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La Fontaine... |
-->>Und eh' wieder die Häme-Fraktion Reflexe zeigen muß, wie haben auf dem Grundstück einen eigenen, ergiebigen Brunnen
Sozusagen eine La Fontaine?
Wir haben sogar einen Wasserhahn...
(ach was sag ich... mehrere davon!)
[img][/img]
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klatti
01.07.2005, 17:34
@ NaturalBornKieler
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richtig, richtig... |
-->ja deine Ansichten sind durchaus auch in meinen Augen zutreffend, speziell im 2. Absatz hast du meine volle Zustimmung.
Das ändert aber nix an der Tatsache, das der Bundesrat in seiner Mehrheitsverteilung absolut bestehen bleibt. Das gezerre um Reformen wird also nur in eine neue, wenn auch nicht 100% gleiche, Runde geschickt.
Politik besteht zu jedem Zeitpunkt auch aus Wahlkampf. Genau das ist ja eines der Grundübel in unserem Gesellschaftssystem und dessen"Fortschritten".
Der Punkt ist im Grunde der selbe, wie auch im Sozialismus, nicht das System ist schlecht und unumsetzbar, sondern der Faktor Mensch ist nicht fähig, durch all seine Gier nach Macht und seinem Egoismus, ein System funktionieren zu lassen.
Politik = Polemik
mfg
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Gundel
02.07.2005, 07:29
@ wheely
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Dass er die tumben Massen begeistert. |
-->Hallo Wheely,
seine tolle Rente mag ja eine feine Sache für ihn sein, nur hat er es sich damit nicht unbedingt bequem gemacht. Vielmehr hat er in den vergangenen Jahren hundertfach versucht in seiner Partei hier im Saarland eine Funktion einzunehmen. Das ist ihm nicht gelungen, in keiner einzigen Form, denn seine Parteifreunde nahmen ihm seinen Rücktritt beharrlich übel und mieden ihn wie der Teufel das Weihwasser. Oskar schwankte frustriert zwischen einem Leben als Rentner, einem als Buchautor und einem als Biobauer. Weil er nun aber ein machtbewusster Vollblutpolitiker ist, fühlte er sich nach meiner Einschätzung in dieser Zeit wie ein Rennpferd, das am Rand der Rennbahn angebunden ist. Energiegeladen bis zum explodieren, wild schnaubend und nervös mit den Hufen scharrend.
Jetzt hat sich der Gaul losgerissen. In einer Zeit, in der nahezu jeder nur noch den Niedergang sieht, ein paar Jahre, nachdem das Ersparte von Millionen Kleinanlegern im Handstreich umgeschichtet wurde, das war im Jahr 2000, wenn ich mich recht erinnere, oder war es 1929? Eine Zeit, in der ganze Unternehmenskonglomerate aus deutscher Hand in andere Hände wanderten und selbst die Kanalsysteme nicht mehr den Städten gehören, deren Bewohner sie zugüllen.
Eine Zeit jedenfalls, in der niemand mehr einer der etablierten Parteien zutraut, das Ruder herumzureißen und eine wirkliche Änderung zum Besseren bewerkstelligen zu können. Eine Zeit, in der die Stimmung nahe dem absoluten Nullpunkt ist.
Ungefähr so wie heute stelle ich mir die Stimmung im Jahr 1933 vor.
Und nun kommt einer, der sich in einem genialen Schachzug mit einem rhetorisch ebenfalls begabten, aber vielleicht nicht ganz so machtbewussten"Polit-Opfer" verbindet, und damit quer durch die Republik eine Brücke schlägt von Südwesten bis Nordosten. Und von dieser Kommandobrücke aus lässt es sich vermutlich gut große Töne spucken.
Ich erinnere mich noch recht genau, wie Oskar vor knapp 10 Jahren in einem seiner Bücher forderte, sämtliche Subventionen radikal zu streichen, mit Ausnahme solcher für Billigarbeitsplätze. Arbeit soll sich wieder lohnen. Arbeit für alle. Und nicht etwa für einen Euro die Stunde, sondern für satte fünf. Was meinst du, wie der mit derartigen Sprüchen auf offene Ohren treffen wird bei den Hartz-IV-Opfern ohne Perspektive.
Nun stellte ich in den vergangenen Tagen und Wochen etwas fest, dass nicht unbedingt repräsentativ sein und schon gar nicht für die ganze Republik gelten muss: Das teilweise debile Jungvolk, die Pisa-geschädigte Generation derer, die so alt sind wie meine Kinder, die sondern neuerdings Sprüche ab wie:"Boh ey, die wählen wir alle, da geht der Punk ab." Jungprolos an die Urnen! Für mich sieht es so aus, als hätten wir im kommenden September die höchste Wahlbeteiligung seit langem zu erwarten.
Und wie es dann weitergeht? Zwei Jahre später werden diese Wähler ihre Kinder Oskar oder Gregor nennen und voller Begeisterung applaudieren, wenn sich Ossi durch die Menge chauffieren lässt....
Phantasie und Spekulation, zugegeben. Soll jeder drüber denken wie er mag.
Ich würde auch gerne wissen, in welcher Form und von wem der Wahlkampf der beiden protektioniert wird. Fakt dürfte sein: wenn einer der Big Players nicht wollte, dass es diese neue Linkspartei und in dieser Personalunion gibt, und dass sie stark wird, ja sogar eine Gefahr für die etablierten Parteien darzustellen in der Lage ist, dann würde es sie auch nicht geben.
Für mich ist Oskar Lafontaine jedenfalls ein Politiker, der in der Lage ist, die Massen zu begeistern. Schon vor Jahren habe ich gesagt, es braucht nur erneut eine charismatische Persönlichkeit auf der Bühne zu erscheinen und dann ist die wirkliche Wende nah. Vor sieben Jahren war die Zeit noch nicht reif, denn Ron Sommer und seine Kollegen mussten erst noch ihren Job machen. Und den haben sie gut gemacht. Wenn auch nicht im Sinne der Aktienkäufer...
Nun denn, wollen wir mal hören, was Oskar und Gregor den müden Wählern zu sagen haben. Ich werde es leider gottseidank nur bruchstückhaft mitkriegen, ohne Fernseher, ohne Radio und ohne Springer. Es kommt sowieso, wie es kommen soll. Oder besser gesagt: wie es die Player für richtig halten.
Gruß Gundel
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Tulpenblase
02.07.2005, 08:37
@ Gundel
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Re: Dass er die tumben Massen begeistert. |
-->>Ungefähr so wie heute stelle ich mir die Stimmung im Jahr 1933 vor.
Ich weiß nicht wie 1933 die Stimmung war (Gnade der späten Geburt). Gibt es hier Zeitzeigen, die Vergeleiche anstellen könnten?? Fakt ist sicher, das die heutigen sozialen Sicherungssysteme unvergleichlich besser sind und allein aus wirtschaftlichen Gründen niemand anders wählen muß.
>Ich erinnere mich noch recht genau, wie Oskar vor knapp 10 Jahren in einem seiner Bücher forderte, sämtliche Subventionen radikal zu streichen, mit Ausnahme...."
Wenn er das geschrieben hat, dieses so meint und es auch so umsetzen täte, würde es sicher eine Menge Menschen geben, welche ihn wählen würden. Frei nach dem Motto: Oskar find ich gut.
>Für mich ist Oskar Lafontaine jedenfalls ein Politiker, der in der Lage ist, die Massen zu begeistern. Schon vor Jahren habe ich gesagt, es braucht nur erneut eine charismatische Persönlichkeit auf der Bühne zu erscheinen und dann ist die wirkliche Wende nah.
Ist es das Schicksal Deutschlands, das es charismatische Persönlichkeiten braucht welche die Massen begeistern?!
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Dieter
02.07.2005, 10:13
@ Gundel
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gute Analyse (o.Text) |
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Taktiker
02.07.2005, 13:11
@ Tulpenblase
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Daran ist nichts Neues und nicht Schlechtes |
-->>Ist es das Schicksal Deutschlands, das es charismatische Persönlichkeiten braucht welche die Massen begeistern?!
Wie bitte? Laut LeBon sind alle Massen"tumb", nicht nur die Deutschen. Ist das bei Japanern, Franzosen, Briten, Amerikanern, Italiern, Spaniern anders?
Und dass Massen Führer brauchen und suchen, liegt eben in ihrer Natur, das ist natürliches Stammesgebahren. So wie eine gute Fußballmannschaft ihren Käptn hat, der seltenst ein labiles Weichei ist.
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