-->Hallo Forum!

Den aktuellen Zeitungs- und Nachrichtensendungen zufolge bastelt die Große Koalition gerade an einem riesigen Sparpaket um jährlich knappe 15 Mrd. Euro zusätzlich einzusparen. Da heisst es wohl Gürtel enger schnallen. Das erinnert ein bisschen an die Brüning'sche Deflationspolitik aus der Weimarer-Republik. Ob das der richtige Weg ist?

Es wird auch angedacht die Autobahnen zu privatisieren. Zumindest schreibt das die Bild am Sonntag. Die müssen es wohl wissen. Die Zeitung berichtete weiters, dass"internationale Investmentbanken" (wer damit wohl gemeint sein könnte?) sich sofort bereit erklärt haben bei der Privatisierung der Autobahnen behilflich zu sein. Da sieht man mal, dass man sich auf die internationlen Investmentbanken eben verlassen kann.

Nachdem offensichtlich das letzte"Familiensilber" verscherbelt wurde, wird jetzt auch schon die Infrastruktur im Lande ausverkauft um die Budgetlöcher zu stopfen. Das"letzte Aufgebot" sozusagen. Eigentlich eine Schande. Aber die Überschuldung verlangt eben gnadenlos ihren Tribut.

Da werden die"Verdammten von Absurdistan" bald nicht nur Steuern an Vater Staat abdrücken müssen sondern auch noch an private"Raubritter" Wegezoll abliefern müssen.

Erleben wird also doch einen Rückfall in das Feudalzeitalter?

Warum die Staatsmacht die Autobahnen nicht selber bewirtschaften will, verstehe ich nicht. Das wären doch sichere Einnahmen?

Nicht, dass jetzt einer glaubt ich bin für PKW-Maut! Absolut überhaupt nicht. Ich finde heute schon, dass der Autofahrer zur"Melkkuh der Nation" degradiert wurde besonders wenn man weiss, dass das Auto des Deutschen liebstes Spielzeug ist, oftmals noch vor der eigenen Ehefrau!:-)

Denkt nur an all die Freaks (ich kenne selber einige davon), die ihren halben Monatslohn für Autotuningteile ausgeben um ihre Opel Mantas und Golf GTI's zu tunen. Auch die 3er BMW nicht zu vergessen. Ich denke hier v.a. an Breitreifen, Alufelgen, Heckspoiler, tiefer gelegtes Sport-Fahrwerk, Superstereoanlage etc.... Da kosten oft die Tuningteile in Summe mehr als das Auto selbst. Stellt euch mal einen 1er Golf Baujahr 1979 mit einem Wiederverkaufswert von vielleicht max. 1.500 Eurotzer (Liebhaberpreis) vor, der eine 5.000 Euro teure Stereoanlage eingebaut hat. Vollkommen verrückt aber sowas gibts wirklich. Das Auto ist eben das liebste Spielzeug des Deutschen.

Wenn die PKW-Maut also doch kommen sollte, dann sollten die Steuereinnahmen doch in die Staatskasse fliessen und nicht in private Hände. Der vorschnelle Verkauf der Autobahnen hätte nur einmalige Einnahmeeffekte wohingegen eine PKW-Maut für den Staat einen konstanten Zahlungsstrom (Tribut) lukrieren könnte. Die Regierung wird doch nicht so dumm sein und diese sicheren Einnahmen an Private abzutreten. Sollte die Staatsmacht aber wirklich so blöd sein und sichere Einnahmen an Private abtreten, müsste man wohl die Frage stellen ob hier nicht Amtsmissbrauch/Kollusion vorliegt.

Dottore erklärt doch mit seiner Staatsmachttheorie, dass die Staatsmacht durch das Gewaltmonopol auch das Steuermonopol hat. Wird dieses Steuermonopol nicht durch die (mögliche) Privatisierung der Autobahnen und Einführung einer PKW Maut, die dann an die privaten Eigentümer der Autobahnen bezahlt wird, durchbrochen?

Nachdem die Reichen & Superreichen trotz ihres (Unter-) Eigentums keine zeitgemäßen Steuern (Tribut) mehr bezahlen obwohl diese gemäß Staatsmachttheorie so sein müsste (Stichwort: (Unter-) Eigentum verpflichtet zum Tribut gegenüber der Staatsmacht als Obereigentümer!) würde wohl eine Privatisierung der PKW-Maut, also eine Privatisierung von Steuereinnahmen, das Steuermonopol der Staatsmacht brechen und dottores Staatsmachttheorie erheblich erschüttern, oder?

Wie sehen andere Forumsteilnehmer das?

Das einzig gute an der Sache ist, dass die Autobahnen immobil sind, also nicht aus Deutschland gebracht werden können.

Gruß

der einarmige Bandit

P.S. Sollten die deutschen Autobahnen wirklich privatisiert werden sollten wir uns hier im Forum überlegen ob wir nicht unser Geld zusammenlegen sollten, eine Autobahn vom Staat erwerben, und anfangen von den Mauteinnahmen zu leben.:-) Wegelagerer und Mautritter als neue Berufsbilder?

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>Wie sehen andere Forumsteilnehmer das?
>Das einzig gute an der Sache ist, dass die Autobahnen immobil sind, also nicht aus Deutschland gebracht werden können.


Sei dir da mal nicht so sicher!

Es gibt etliche deutsche Autobahnen, die heute nicht mehr in Deutschland sind.
Eine hat es sogar bis nach Russland geschafft, wurde dort von den jetzigen Benutzern liebevoll"Berlinovka" genannt.

Digedag

-->Hi Einarmiger,

>Den aktuellen Zeitungs- und Nachrichtensendungen zufolge bastelt die Große Koalition gerade an einem riesigen Sparpaket um jährlich knappe 15 Mrd. Euro zusätzlich einzusparen. Da heisst es wohl Gürtel enger schnallen. Das erinnert ein bisschen an die Brüning'sche Deflationspolitik aus der Weimarer-Republik. Ob das der richtige Weg ist?

Der schnellere.

>Es wird auch angedacht die Autobahnen zu privatisieren. Zumindest schreibt das die Bild am Sonntag. Die müssen es wohl wissen. Die Zeitung berichtete weiters, dass"internationale Investmentbanken" (wer damit wohl gemeint sein könnte?) sich sofort bereit erklärt haben bei der Privatisierung der Autobahnen behilflich zu sein. Da sieht man mal, dass man sich auf die internationlen Investmentbanken eben verlassen kann.

Gutes Geschäft. Nur leider müssen die 12.000 km vorher ausgepreist sein, was nur nach Einführung einer Maut möglich ist.

>Nachdem offensichtlich das letzte"Familiensilber" verscherbelt wurde, wird jetzt auch schon die Infrastruktur im Lande ausverkauft um die Budgetlöcher zu stopfen. Das"letzte Aufgebot" sozusagen. Eigentlich eine Schande. Aber die Überschuldung verlangt eben gnadenlos ihren Tribut.

Nöö, die Staatsmacht will am Ruder bleiben.

>Da werden die"Verdammten von Absurdistan" bald nicht nur Steuern an Vater Staat abdrücken müssen sondern auch noch an private"Raubritter" Wegezoll abliefern müssen.

Nein, erst als Maut an den Staat (DAS ist der Raubritter), weil die Straßen sonst nicht auszupreisen und zu vermarkten sind.

>Erleben wird also doch einen Rückfall in das Feudalzeitalter?

Da sind wir niemals von weggekommen. Alles nur Tarnung & Firniss ("parlamentarische Demokratie" = höchste, feinste und letzte Stufe des Feudalismus).

>Warum die Staatsmacht die Autobahnen nicht selber bewirtschaften will, verstehe ich nicht. Das wären doch sichere Einnahmen?

Sie bewirtschaftet sie bereits. In Deutschland komplett unfähig wie nicht anders zu erwarten (keine Werterhaltungs-Rückstellungen im Etat, wie schon beschrieben). Die Schweiz dagegen (ex sda gestern):

"Der Strassenverkehr hat seine Kosten auch im Jahr 2003 mehr als gedeckt. Der Grad der Eigenwirtschaftlichkeit betrug 112 Prozent. Einnahmen u.a.: 4,82 Mrd Fr. Mineralölsteuer, Gebühren und Motorfahrzeugsteuern: 1,92 Mrd.

Dem standen 6,884 Mrd. Fr. für Bau, Betrieb und Unterhalt gegenüber."

So rechnet ein"Staat", der diesen Namen wenigsten im Ansatz verdient.

>Nicht, dass jetzt einer glaubt ich bin für PKW-Maut! Absolut überhaupt nicht. Ich finde heute schon, dass der Autofahrer zur"Melkkuh der Nation" degradiert wurde besonders wenn man weiss, dass das Auto des Deutschen liebstes Spielzeug ist, oftmals noch vor der eigenen Ehefrau!:-)

Gemolken (2004): Mineralölsteuer = 41,7 Mrd., Kfz-Steuer = 7,7 Mrd. Damit ließen sich ca. 1760 km komplett neue Autobahnen bauen (Behörden- und Genehmigungskosten inklusive). Und die bestehenden 12.000 km allerbest erhalten, siehe Schweizer Rechnung.

... (Bin kein Freak)

>Wenn die PKW-Maut also doch kommen sollte, dann sollten die Steuereinnahmen doch in die Staatskasse fliessen und nicht in private Hände. Der vorschnelle Verkauf der Autobahnen hätte nur einmalige Einnahmeeffekte wohingegen eine PKW-Maut für den Staat einen konstanten Zahlungsstrom (Tribut) lukrieren könnte.

Zu den bestehenden knapp 50 Mrd. p.a.? Mauteinnahmen (über Lkw versuchsweise hochgerechnet) von ca. 10 Mrd. zusätzlich p.a. = Straßentribut-Raub-Erhöhung mit einem Schlag um 20 Prozent? Hoppala!

>Die Regierung wird doch nicht so dumm sein und diese sicheren Einnahmen an Private abzutreten. Sollte die Staatsmacht aber wirklich so blöd sein und sichere Einnahmen an Private abtreten, müsste man wohl die Frage stellen ob hier nicht Amtsmissbrauch/Kollusion vorliegt.

Grundsätzlich: Der Amtsmissbrauch längst tempi passati. Wert des Gesamtstaats BRD (ermittelt über dessen"Erträge" = Steuereinnahmen) unaufhörlich fallend.

>Dottore erklärt doch mit seiner Staatsmachttheorie, dass die Staatsmacht durch das Gewaltmonopol auch das Steuermonopol hat. Wird dieses Steuermonopol nicht durch die (mögliche) Privatisierung der Autobahnen und Einführung einer PKW Maut, die dann an die privaten Eigentümer der Autobahnen bezahlt wird, durchbrochen?

Nein, da Staat die Maut erst einführen muss (ex nihilo), bevor überhaupt an eine Privatisierung zu denken wäre. Ein Unternehmen ohne Umsatz kauft kein Mensch.

>Nachdem die Reichen & Superreichen trotz ihres (Unter-) Eigentums keine zeitgemäßen Steuern (Tribut) mehr bezahlen

Was heißt hier"zeitgemäß"? Bitte nicht Zeit mit Tributsumme verwechseln. Die Steuern gehen schon noch ein, nur nicht in dem Zeitraum, in dem die Ausgaben (= Machterhalts-Kosten) erfolgen.

>obwohl diese gemäß Staatsmachttheorie so sein müsste (Stichwort: (Unter-) Eigentum verpflichtet zum Tribut gegenüber der Staatsmacht als Obereigentümer!)

Der wurde nicht als Summe festgelegt. Als sich England 1706 Schottland einverleibte, wurde den Schotten eine feste Summe auferlegt ("Cess"), siehe Artikel 9 des Einigungs"vertrages" (Ausschnitt):

"That part of the United Kingdom now called Scotland shall be charged by the same Act with a further sum of [pounds] 48,000 free of all Charges, as the Quota of Scotland to such Tax (i.e. der Gesamtsumme beider Königreiche, die further sum = fester Tribut)...

And that such Quota for Scotland... be raised and collected in the same manner as the Cess now is in Scotland..."

Klartext: Es wird eine feste Summe (48.000 Pfund) vorgegeben und der Verpflichtete hat sie abzuliefern. Wie er sie aufbringt, ist seine Sache.

Übertragen auf Deutschland: Bundesrepublik erhebt eine Cess von jedem einzelnen Bundesland. Jedes Bundesland erhebt wieder eine Cess von den in ihrem Beritt liegenden Städten, Gemeinden, Landkreisen, usw.

Diese wiederum legen die Cess auf die einzelnen Bürger um, die sie (letztlich als Kopfsteuer = Poll Tax) zu zahlen haben.

Falls die Bürger ihre Kopfsteuer senken wollen, müssen sie nur jene wählen, die ihnen einen niedrigere Cess verheißen - gesetzlich bindend und einklagbar. Gleichzeitig darf die Staatsmacht nicht mehr ausgeben als an Cess einkommt.

Was letztlich dazu führt, dass Steuern ---> Null und zentrale Staatsmacht ---> Auflösung.

>würde wohl eine Privatisierung der PKW-Maut, also eine Privatisierung von Steuereinnahmen, das Steuermonopol der Staatsmacht brechen und dottores Staatsmachttheorie erheblich erschüttern, oder?

Die Steuereinnahmen sind in Höhe der Staatsschulden bereits zediert. Allerdings muss sich nicht der Staatstitelhalter an den Steuerzahler halten, um wieder an sein Geld zu kommen. Das Inkasso verbleibt beim Staat (Macht- und Gewaltmonopol).

Solange Staat noch sein Gewaltmonopol finanzieren kann (gern auch mit immer weiteren Zessionen von Steuern = zusätzlicher Staatsverschuldung) ist nichts erschüttert. Kann er das Gewaltmonopol nicht mehr finanzieren, ist ratz, fatz Ende. Umsturz usw. - und neuer Durchlauf mit neuen Usurpatoren des Macht- und Waffenmonopols.

>Wie sehen andere Forumsteilnehmer das?
>Das einzig gute an der Sache ist, dass die Autobahnen immobil sind, also nicht aus Deutschland gebracht werden können.

Können innerdeutsche Funkwellen auch nicht. Trotzdem haben Ausländer (Vodafone usw.) UMTS-Lizenzen, die höchstens wieder erneut verstaatlicht werden könnten.

>P.S. Sollten die deutschen Autobahnen wirklich privatisiert werden sollten wir uns hier im Forum überlegen ob wir nicht unser Geld zusammenlegen sollten, eine Autobahn vom Staat erwerben, und anfangen von den Mauteinnahmen zu leben.:-) Wegelagerer und Mautritter als neue Berufsbilder?

Ganz anders: Kauf von einem Kilometer am Frankfurter Kreuz und Schild aufstellen: "Privat - Durchfahrt verboten!" Würde das Staatsende angenehm beschleunigen.

Gruß!

-->Hi dottore!

>>P.S. Sollten die deutschen Autobahnen wirklich privatisiert werden sollten wir uns hier im Forum überlegen ob wir nicht unser Geld zusammenlegen sollten, eine Autobahn vom Staat erwerben, und anfangen von den Mauteinnahmen zu leben.:-) Wegelagerer und Mautritter als neue Berufsbilder?
>Ganz anders: Kauf von einem Kilometer am Frankfurter Kreuz und Schild aufstellen: "Privat - Durchfahrt verboten!" Würde das Staatsende angenehm beschleunigen.

Mmmh, bisherige geschichtliche Lektionen lassen doch eher darauf schliessen, dass das Ende eines Staates für die Bewohner nicht sehr angenehm ist, oder? Und der folgende Despotismus wird auch nicht lustig. Warum also eine Beschleunigung? Lassen wir's solange andauern, bis wir nicht mehr da sind, das ist doch das Motto, oder?

Beste Grüsse,
Holmes

-->Hi Holmes,

>Mmmh, bisherige geschichtliche Lektionen lassen doch eher darauf schliessen, dass das Ende eines Staates für die Bewohner nicht sehr angenehm ist, oder?

Das Ende z.B. der byzantinischen Herrschaft wurde bejubelt. Die Muslime erhoben außer Zakat (= 2,5 % des nicht zum täglichen Leben Benötigten) nüscht. Byzanz dagegen hatte einen Steuer/BIP-Quote von weit über 50 % (Schätzungen von Hendy u.a.).

Die Amerikaner bejubelten den Abzug er steuerfordernden Briten, siehe die oft zitierte Liberty-Bell-Aufschrift.

>Und der folgende Despotismus wird auch nicht lustig.

Kommt drauf an, wer schneller an den Waffen ist oder Heckler & Koch oder Bundeswehrdepots für sich erobert. Je breiter die Waffen dann verteilt sind (Waffen-Polypol statt -Monopol), umso undespotischer, jedenfalls von einer"Zentralmacht" aus gesehen. Lokale Warlords sind nicht die Ausgeburt der Hölle, solche"Gesellschaftsstrukturen" funktionieren auch.

>Warum also eine Beschleunigung?

Der Zustand wird doch von Regierung zu Regierung unhaltbarer.

>Lassen wir's solange andauern, bis wir nicht mehr da sind, das ist doch das Motto, oder?

Wer's mag, gern. Er muss dann allerdings sehr leidenssüchtig sein.

Gruß!

-->Hi dottore!

>Das Ende z.B. der byzantinischen Herrschaft wurde bejubelt. Die Muslime erhoben außer Zakat (= 2,5 % des nicht zum täglichen Leben Benötigten) nüscht.

Das hört sich nicht schlecht an:-)

>Kommt drauf an, wer schneller an den Waffen ist oder Heckler & Koch oder Bundeswehrdepots für sich erobert. Je breiter die Waffen dann verteilt sind (Waffen-Polypol statt -Monopol), umso undespotischer, jedenfalls von einer"Zentralmacht" aus gesehen.

Ok, dann sind die Amis mit ihren Wal-Mart-Waffen doch nicht so abgedreht?
Allerdings haben sich seit dem Mittelalter ja die Waffengattungen etwas verschärft. Eine AK-47 dürfte für Frieden zwischen den Nachbarn sorgen, aber gegen einen Panzer hat man auch keine Chance damit. Allerdings zeigt das Geschehen im Irak gerade, dass man mit ein paar Bömbchen eine hochgerüstete Supermacht erstaunlich lange in Angst und Schrecken versetzen kann.
Wie siehts denn bei Dir aus, hast Du eine Waffe im Hause?

Beste Grüsse,
Holmes

-->
>Wie siehts denn bei Dir aus, hast Du eine Waffe im Hause?

Hallo, Holmes,

jemand, der in der Schweiz keine daheim hätte, wäre ein seltsamer, seltener Angehöriger einer sehr kleinen Minderheit.......hier hängt man sich das Sturmgewehr schon mal (ohne Futteral) über die Schulter und fährt mit Velo oder Töff zum Schießstand.....ganz normal, das.....
Die Wahrscheinlichkeit dürfte Deine Frage ganz diplomatisch beantworten.....denkt sich:

Baldur, und grüßt bestens
(Jäger und Schütze)

-->Waffendepots zu stürmen wird m.E. nach gar nicht nötig sein. Deutschland ist jetzt schon bis an die Zähne bewaffnet. Wohne in einer bayerischen Kleinstadt mit 6500 Einwohnern. Davon haben 60!!! den Jagdschein. Hier hat man in der Regel 1 bis 2 Flinten und ebensoviele Büchsen. Dazu eine Kurzwaffe für Fangschüsse. Macht einer groben Schätzung zufolge mehr als 200 Schusswaffen. Mitglieder des örtlichen Schützenvereins noch gar nicht mitgezählt.

Sportschützen und Jäger kenne ich als besonnene Leute, die sich der Gefahren einer Schusswaffe durchaus bewusst sind.

Bei einem staatlichen Zusammenbruch wird es sicher zur Entwicklung regionaler, dörflicher und Kleinstädtischer Ordnungsstrukturen kommen. Wahrscheinlich werden auch Polizisten in diese Strukturen eingebunden. Die Befehlskette wird dann beim Bürgermeister und dem Stadtrat beginnen. Das kann durchaus funktionieren.

Im großen und ganzen können sich hier durchaus passable Lösungen entwickeln. Erheblich schwieriger wird das in den Städten sein.