-->Worum geht der Streik im Ã-D?

Heute befanden sich laut ver.di 32.000 Beschäftigte in elf Bundesländern im Streik. Neben den seit über fünf Wochen streikenden Arbeitern und Angestellten auf Kommunal- und Landesebene werden nun auch die Ärzte an den Universitätskliniken und Landeskrankenhäusern in Streik treten. Wie der Marburger Bund als Interessenvertreter der Ärzte mitteilte, hatten bei einer bundesweiten Urabstimmung 98,4 Prozent für den Arbeitskampf gestimmt. Die Ärzte-Streiks sollen heute, am 16. März, starten. Zunächst werden die Universitätskliniken in Freiburg, Heidelberg, München, Würzburg, Essen, Bonn, Mainz und Halle betroffen sein.

Für die streikungewohnte Bundesrepublik sind 30.000 Streikende viel. Berechnet auf die Gesamtzahl der Beschäftigten im Ã-ffentlichen Dienst sind das deutlich unter einem Prozent. Im Jahr 2003 arbeiteten rund 4,8 Millionen Menschen in Deutschland im öffentlichen Dienst.

<center>1. Was ist der Ã-ffentliche Dienst?</center>

[/b]
Zum öffentlichen Dienst gehören neben der Arbeit in der Verwaltung, an Schulen und staatlichen Krankenhäusern, vor allem auch Tätigkeiten bei Polizei, Gericht, Gefängnissen und Militär. Zum öffentlichen Dienst im weiteren Sinne gehört auch die Sozialversicherung (Bundesagentur für Arbeit, Deutsche Rentenversicherung, Krankenkassen, Berufsgenossenschaften) sowie die Tätigkeit in öffentlich-rechtlichen Sparkassen. Die Müllabfuhr und Verkehrsbetriebe sind vielfach schon privatisiert.

Bislang galten für den öffentlichen Dienst einheitliche Tarifverträge, der bekannteste ist der Bundesangestelltentarifvertrag (BAT). Seit 1. Oktober 2005 besteht diese Tarifeinheit so nicht weiter. Nunmehr ist für Beschäftigte beim Bund und den Kommunen der Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD) wirksam, für die Bundesländer gilt einstweilen das bisherige Tarifrecht weiter.

<center>2. Trends im Ã-D: Stellenabbau, weniger Lohn, längere Arbeitszeit</center>[/b]
Wie zuvor in Hamburg wurde inzwischen auch in Niedersachsen eine Einigung zwischen kommunalen Arbeitgebern und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di im Streit um längere Arbeitszeiten verkündet. Statt wie bisher 38,5 Stunden soll die Wochenarbeitszeit bei 39 Stunden zuzüglich zweier Arbeitstage liegen, was rechnerisch 39,24 Stunden ergibt. Berufsgruppen mit großer körperlicher Belastung sollen davon ausgenommen werden. Ein ähnlicher Abschluss ist für die Kommunen Baden-Württembergs absehbar.

Die derzeitige Auseinandersetzung im Ã-ffentlichen Dienst gegen die unbezahlte Verlängerung der Arbeitszeit hat eine unselige Vorgeschichte. Im Juli 2004 hatte die IG Metall in einem Haustarif mit Siemens vereinbart, dass für 4.000 Lohnarbeiter des Konzerns die Regelarbeitszeit von 35 auf 40 Stunden ohne Lohnausgleich erhöht wird.

Tarifrechtliche Grundlage für dieses schlimme Zugeständnis an die Profitinteressen war ein neuer Manteltarifvertrag in der Metallindustrie, der längere Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich"zur Verbesserung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit" und zur Sicherung der Beschäftigung zulässt.

Als die Gewerkschaftsführung sich auf diesen Deal einließ, hatte sie wohl gehofft, dass es sich dabei nur um"Krisenmanagement" handele, und dass es den Lohnarbeitern wieder besser gehe, wenn es den kapitalistischen Betrieben wieder besser gehe. Die Illusionen von den gemeinsamen Interessen von Lohnarbeitern und Kapitalisten gehen zunehmend in die Brüche. Längst machen die Unternehmen wieder gute Profite, trotzdem werden Stellen abgebaut, Lohnkosten gekürzt und Arbeitszeiten ausgedehnt.

Die Staatshierarchie folgt nur dem Pfad, den die Kapitalisten vorausgingen: Per Gesetz wurden die Arbeitszeiten für Beamte verlängert. Nun sollen die Arbeiter und Angestellten im Ã-ffentlichen Dienst folgen. Mit dieser Vorgeschichte stehen die Chancen denkbar schlecht, dass die Lohnarbeiter im Ã-ffentlichen Dienst die Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen verhindern können - es sei denn, die IG Metall wechselt ihren Kurs und unterstützt durch wirksame Aktionen die Kämpfe der Lohnarbeiter im Ã-ffentlichen Dienst.
Vergleiche dazu bei Indymedia: Arbeitszeit: Zurück ins 19. Jahrhundert?

Während die Gesamtzahl der Lohnarbeiter in Deutschland immer noch steigt, sinkt seit 1991 die Zahl der Lohnarbeiter im Ã-ffentlichen Dienst.

Grafik 01:
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Verglichen mit anderen Ländern ist der Anteil der Staatsbediensteten an der Gesamtbevölkerung nicht höher als in den USA und deutlich geringer als in anderen europäischen Ländern.

Grafik 03:
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<center>1. Was sind die Triebfedern dieser Entwicklung im Ã-D?</center>
[/b]Diese Fakten sind alle unbestritten. Über die Ursachen und Triebfedern dieser Entwicklung wird entweder vornehm geschwiegen oder es werden wenig überzeugende Schuldzuweisungen an einzelne Parteien oder einzelne Politiker gemacht.

Ich will im folgenden darstellen, welche ökonomischen Triebfedern hinter dem Stellenabbau, den Lohnsenkungen und Arbeitszeitverlängerungen im Ã-ffentlichen Dienst stehen.

In meiner Untersuchung <a href=http://www.marx-forum.de/geschichte/deutschland/staatskritik.html>Politischen Ã-konomie des modernen Staates</a> ging ich von folgender Wertzusammensetzung der jährlich in der Bundesrepublik produzierten bzw. geleisteten Waren- und Dienstleistungsmenge aus:

<center>W = 430staat + 760c + 405v + 405m = 2000 Mrd. Euro</center>
[/b](staat = allgemeine Produktionsbedingungen; c = konstantes Kapital/Produktionsmittel, v = variables Kapital/Lohnkosten, m = Mehrwert/Profit);

Die Staatskosten machen in meiner Rechnung nur gut 20 Prozent des BIP aus, weil ich hier bestimmte Ausgaben des Staates auf andere volkswirtschaftliche Posten aufteilte. In den offiziellen Daten des Statistischen Bundesamtes werden mit 958 Mrd. Euro (2000) deutlich höhere Staatsausgaben angegeben.
Um zu verstehen, was Lohnarbeit im Ã-ffentlichen Dienst ökonomisch leistet, kommt es nicht auf absolute Zahlen an. Wir können die ökonomische Rolle der staatlichen Lohnarbeiter ebenso an einer Zahl 430 Mrd. wie an einer Zahl 960 Mrd. aufzeigen.

"Alle öffentlichen Haushalte zusammen wendeten 2000 einen Betrag von 180 Mrd. Euro oder fast ein Fünftel ihrer Ausgaben für das Personal (einschließlich Pensionen) auf." (Statist. Bundesamt)

In meinem Rechenansatz machen 180 Mrd. Lohnkosten 42 Prozent der Staatsausgaben. Diese 180 Mrd. Ausgaben für Lohn produzieren kein Kapital und keinen Mehrwert. Trotzdem werden die Lohnarbeiter im Ã-ffentlichen Dienst ausgebeutet. Das gilt es zu erklären.

Wie K. Marx im <a href= http://www.marx-forum.de/marx-lexik...gt;"Kapital"</a> aufzeigte, produzieren die Lohnarbeitern in der"freien Wirtschaft", während eines Teils ihres Arbeitstages (oder Arbeitsjahres) nur den Gegenwert für ihren Lohn. Diesen Teil der Arbeitszeit kann man"bezahlte Arbeitszeit" nennen. Einen anderen Teil des Arbeitstags oder Arbeitsjahres produzieren die Lohnarbeiter Mehrwert oder Profit für die Kapitalisten. Dieser Teil ist"unbezahlte Arbeitszeit". Das gesamte Wertprodukt ist Ergebnis der Gesamtarbeitszeit, also die Summe aus v + m.

Nach meinen obigen Schätzzahlen ist das Verhältnis von bezahlter zu unbezahlter Arbeitszeit in der BRD wie 405v zu 405m, also 1: 1. Die Hälfte der Arbeitszeit arbeiten die Lohnarbeiter"für sich", d.h. für ihren Lohn, die andere Hälfte der Arbeitszeit arbeiten sie unentgeltlich für ihre"Arbeitgeber", die Kapitalisten.

Kommen wir nun zu den Lohnarbeitern im Ã-ffentlichen Dienst: Ihr Lohn bestimmt sich nach den Gesetzen des Arbeitsmarktes. Sie erhalten wie alle Lohnarbeiter mehr oder minder das, was mensch zum Leben in Deutschland braucht. Die Lohnunterschiede erklären sich teils aus unterschiedlichen Qualifikationen (Ausbildungskosten), teils bei den Leitungspositionen ab A 15 auch aus einem"Loyalitäts-" oder"Bestechungsanteil" ähnlich wie bei leitenden Angestellten in der Industrie.

Der Einfachheit halber gehen wir von einem einheitlichen Lohnniveau aus, das sich zwischen Ã-ffentlichem Dienst und Kapitalwirtschaft nicht unterscheidet.
Die Lohnarbeiter im Ã-ffentlichen Dienst erhalten also einen Lohn, dessen Gegenwert in einem halben Arbeitstag geschaffen werden kann. Die andere Hälfte der Arbeitszeit arbeiten Lohnarbeiter im Ã-ffentlichen Dienst kostenlos für ihren Dienstherrn.

Das kann im Kapitalismus auch gar nicht anders sein. Wäre wirklich die gesamte Arbeitszeit bezahlt, dann bliebe kein Mehrwert oder Profit für die Kapitalistenklasse. Ihre Existenzgrundlage wäre verschwunden.

Da sich der Lohn der Beschäftigten im Ã-ffentlichen Dienst nicht wesentlich vom Lohn der produktiven Lohnarbeiter unterscheidet, teilt sich auch ihr Arbeitstag notwendig in bezahlte und unbezahlte Arbeitszeit.

Dennoch gibt es einen wesentlichen Unterschied. Wie Karl Marx ausführlich klargelegt hat, schaffen Lohnarbeiter im Staatsdienst - in aller Regel - keinen Mehrwert, keinen Profit. Ihre Arbeit nennt Marx <a href=http://www.marx-forum.de/marx-lexikon/lexikon_a/prod_arbeit.html>"unproduktiv". Sie schaffen weder Wert noch Mehrwert.</a> Oben behauptete ich jedoch, die Lohnarbeiter im Staatsdienst würden"ausgebeutet". Sie werden ausgebeutet, insofern sie unbezahlte Arbeit leisten.

Nehmen wir einmal an, die Lohnarbeiter im Ã-ffentlichen Dienst würden keine unbezahlte Arbeit leisten. Nicht nur ihre halbe Arbeitszeit, sondern ihre gesamte Arbeitszeit sollte bezahlt sein. Das würde die Lohnkosten im Ã-ffentlichen Dienst mit einem Schlag verdoppeln. Ihre Lohnsumme wäre nicht 180, sondern 360 Mrd. Euro.

Diese gestiegenen Kosten, müssten aber aus Steuern, also letztlich aus dem Mehrwert der Kapitalisten bezahlt werden, sofern die produktiven Lohnarbeiter zu verhindern wissen, dass ihre Löhne zur Zahlung der zusätzlichen Steuern entsprechend gesenkt würden.

Die veränderte Jahresrechnung des BIP sähe folgendermaßen aus:

<center>W = 610staat + 760c + 405v + 225m = 2000 Mrd. Euro</center>
[/b]
Die Gesamtsumme des BIP bliebe unverändert, aber seine Verteilung hätte sich zu ungunsten der Kapitalisten verschoben. Die 180 Mrd. Euro, die die Lohnarbeiter im Ã-ffentlichen Dienst zusätzlich an Lohn in der Tasche hätten, fehlten in den Taschen der Kapitalisten.

Gehen wir vom umgekehrten Fall aus: Angenommen durch Personal- und Lohnabbau im Ã-ffentlichen Dienst sowie durch Verlängerung der Arbeitszeiten sinken die Lohnkosten im Staatsdienst um 17 Prozent oder 30 Mrd. Euro.

Die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung ändert sich dadurch wie folgt:

<center>W = 400staat + 760c + 405v + 435m = 2000 Mrd. Euro</center>

Die Steuerlast der Kapitalisten würde um 30 Mrd. vermindert, um die gleiche Summe würde ihr Kapital vermehrt.

Die Lohnarbeiter im Ã-ffentlichen Dienst schaffen (mit gewissen Ausnahmen) keinen Wert und Mehrwert, aber durch ihre unbezahlte Arbeit reduzieren sie die Staatskosten für das Kapital. Was die Beschäftigten im Ã-ffentlichen Dienst weniger verdienen, und was sie an Arbeitszeit länger arbeiten, das vergrößert indirekt die Profitabilität der kapitalistischen Wirtschaft.

Das ist das ganze Geheimnis, warum Regierungen und Unternehmer am gleichen Strang ziehen, wenn es um Senkung der Löhne, Verlängerung der Arbeitszeit und Reduzierung der Stellen im Ã-ffentlichen Dienst geht.

Gruß Wal

-->

-->Entweder habe ich es nicht genau genug gelesen, oder ich komme nicht von selbst drauf.
Warum hast Du im öffentlichen Dienst nicht die Produktiven (Stadtwerker etc.) von dem tatsächlich unproduktiven Verwaltungsdienst getrennt? Ändert dies die Rechnung?

M.E. ist die Staatsbeschäftigung in den USA bei 15 % und hier bei uns 12 %. Quelle habe ich keine, daher halte ich mich an Elli, wo als Quellenangabe"meine Oma" besser durchging, als gar keine Quellenangabe. Also ich habs von meiner Oma.;)))

Gruss

-->Hi,

>M.E. ist die Staatsbeschäftigung in den USA bei 15 % und hier bei uns 12 %. Quelle habe ich keine,

Richtig, gemessen an der Zahl aller Beschaeftigten. Hier wird aber unsinniger Weise mit der Gesamtbevoelkerungszahl verglichen.

Liebe Gruesse
pecunia

-->"Germany 2006 - Zu Gast bei Streikenden"

Dafür zur Feier auch mal einen Euklid:[img][/img]

-->Hallo Rene,
nein, sind hier nicht rausgerechnet. Aber mittel- und langfristig wird sowieso alles privatisiert, was Profit bringt. Durch diesen Trend rechnen sich die produktiven Staatswerker mit der Zeit von selber heraus.

Wie der nächste Kommentator richtig bemerkte, zeigt der Ländervergleich hier die Staatsdienerquote berechnet auf die Gesamtbevölkerung. Das macht insofern Sinn, als die Staatsdiener ja (gewollte und ungewollte) Dienstleistungen nicht nur für die anderen Beschäftigten, sondern für die Gesamtbevölkerung (auch Kinder und Senioren) erbringen.

Gruß Wal

>Entweder habe ich es nicht genau genug gelesen, oder ich komme nicht von selbst drauf.
>Warum hast Du im öffentlichen Dienst nicht die Produktiven (Stadtwerker etc.) von dem tatsächlich unproduktiven Verwaltungsdienst getrennt? Ändert dies die Rechnung?
>M.E. ist die Staatsbeschäftigung in den USA bei 15 % und hier bei uns 12 %. Quelle habe ich keine, daher halte ich mich an Elli, wo als Quellenangabe"meine Oma" besser durchging, als gar keine Quellenangabe. Also ich habs von meiner Oma.;)))
>Gruss

-->>Hi,
>>M.E. ist die Staatsbeschäftigung in den USA bei 15 % und hier bei uns 12 %. Quelle habe ich keine,
>Richtig, gemessen an der Zahl aller Beschaeftigten. Hier wird aber unsinniger Weise mit der Gesamtbevoelkerungszahl verglichen.
>Liebe Gruesse
>pecunia

Hallo pecunia,
du bist ein sehr aufmerksamer Leser! Hut ab!
Der Ländervergleich hier zeigt die Staatsdienerquote berechnet auf die Gesamtbevölkerung, nicht berechnet auf die Beschäftigtenzahl. Das ist nicht unsinnig, sondern macht insofern Sinn, als die Staatsdiener ja (gewollte und ungewollte) Dienstleistungen nicht nur für die anderen Beschäftigten, sondern für die Gesamtbevölkerung (auch Kinder und Senioren) erbringen. (Sogar Ungeborene und Tote werden staatlich traktiert).

Gruß Wal

-->Hallo Wal,
> Das ist nicht unsinnig, sondern macht insofern Sinn, als...

danke fuer den Hinweis. Ich halte es dennoch fuer nicht gerade geschickt, die Quote auf die Bevoelkerungszahl zu relativieren, weil es halt mal die Steuerzahler sind, die die Staatsdiener (als ofthmal unliebsames Gepaeck) mit finanzieren muessen. Ich als Familienvater, Tierfreund und -besitzer, Haus- und Autoinnhaber relativiere meine Ausgaben ja auch nicht an der Anzahl der Familienangehoerigen, sondern am verfuegbaren Einkommen. Und das haengt nun mal direkt an der Zahl der arbeitenden Familiebnmitglieder, nicht an der Groesse der Familie per se.

Liebe Gruesse
pecunia

-->Hallo pecunia,
ja, es steckt eine Portion Schönfärberei darin. Ich habe die Grafik aus einer Publikation vom Bundesinnenministerium, vielleicht reicht das als Erklärung. ;-)

Gruß Wal

>Hallo Wal,
>> Das ist nicht unsinnig, sondern macht insofern Sinn, als...
>danke fuer den Hinweis. Ich halte es dennoch fuer nicht gerade geschickt, die Quote auf die Bevoelkerungszahl zu relativieren, weil es halt mal die Steuerzahler sind, die die Staatsdiener (als ofthmal unliebsames Gepaeck) mit finanzieren muessen. Ich als Familienvater, Tierfreund und -besitzer, Haus- und Autoinnhaber relativiere meine Ausgaben ja auch nicht an der Anzahl der Familienangehoerigen, sondern am verfuegbaren Einkommen. Und das haengt nun mal direkt an der Zahl der arbeitenden Familiebnmitglieder, nicht an der Groesse der Familie per se.
>Liebe Gruesse
>pecunia

-->Hi Wal,
ich habe es nur überflogen und gebe mal ganz kurz meinen Senf dazu (eigentlich habe ich keine Zeit dazu, ich bitte um Nachsicht [img][/img] ):

Wir haben einfach die qualitative (!) Reproduktion völlig vernachlässigt und einfacher Zuzug von Hilfskräften bringt genau so viel, wie es was bringt, Wasser in Suppe zu kippen - die wird schlechter und kälter."Hochwertigen" Zuzug halte ich für eine sauerei, wenn diese aus armen Ländern kommt (woher sonst)- die brauchen die klugen Köpfe selber.

Es gibt es den Spruch: Er wenn Baum, Erde, Wasser hin... werdet Ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.
Wenn wie hier 20-40% mehr Rentner haben oder aus"Ex-Ossi's" wie vor 15 Jahren führt dies zum absinken des Lebensstandards.
Dann kan man mit Statistiken drehen was man will, es ist so, auch wenn es nach dem Eintritt eine Welle nach oben gibt (wie nach der Vereinigung).


An unserer traurigen Uni-Klinik sehe ich einfach -gewerkschaftlich toleriert- folgendes Trauerspiel: Die einen arbeiten mit relativ üppigen Tarife, was geht wird ausgelagert, z.B. Pfortendienst: Ich glaube es sind 7 Euro Brutto; 6 * 12 h sind Pflicht, damit überhaupt ein sinnvolles Gehalt dabei raus kommt.
(Die normalen Ärzte werden ziemlich verarscht; es ist zum würgen, wenn man sieht, wie viele -nicht alle!- sich in der Verwaltung der Arsch platt sitzen).

Zum Thema Statistik: Aktuell bin ich eigentlich arbeitslos, aber als freiberufler gibt es das ja nicht und in guten Zeiten mit durchaus 70 h pro Woche habe ich genug fett angesetzt. Somit kann ich es auch als abfeiern von Überstunden ansehen. Ich stecke die Zeit aktuell in unsere älteres Haus.

Ich -arbeitslos- bin nun Arbeitgeber, weil unser Nachwuchs dadurch betreut ist. Mit dem Halbtags-Lohn meiner Frau verrechnet fast eine Null-Nummer. So gibt es bei uns nun 2 Arbeitnehmer, das Kindermädchen und meine Frau!
Würde Sie es selber machen, gäbe es keinen Arbeitsplatz - soviel zur Statistik.

-->GEWERKSCHAFTSBUND - Nullrunde für eigene Beschäftigte

5 Prozent mehr Lohn in der Metallindustrie - diese Forderung wird vom DGB lautstark unterstützt. Doch im eigenen Haus zeigt sich der Deutsche Gewerkschaftsbund sparsam und verordnet seinen Beschäftigten eine Nullrunde. Der DGB-Betriebsrat hat nun ein Problem: Er kann nicht zum Streik gegen den knauserigen Arbeitgeber aufrufen.

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,406357,00.html

Die 5 Prozent mehr Lohn in der Metallindustrie mag auch ungerecht sein, wenn deren Gewinne aus dem auspressen der Zulieferer kommt.