--><center>ARGE-Mitarbeiterin Uhlemann: Diese Praxis sei gang und gäbe. </center>
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Die Arbeitnehmerin kann nicht glauben, was in dem Brief steht. Sie vermutet eine Verwechselung mit ihrem Mann, der Hartz-IV-Empfänger ist. Doch das zuständige Amt, die ARGE Landkreis Mittweida, bestätigt ihr, alles habe seine Richtigkeit. Katja Uhlemann von der ARGE des Landkreises erklärt das gegenüber Frontal21 wie folgt:"Grundsätzlich ist es so: Wenn sich jemand arbeitslos meldet, beziehungsweise als ALG-II-Empfänger registriert wird, werden alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft ebenfalls als arbeitssuchend registriert." Der Gesetzgeber schreibe vor,"dass alle Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft daran mitwirken sollen, die Bedürftigkeit abzustellen." Uhlemann spricht von einer"Formalie, die das Gesetz vorgibt". Diese Praxis sei"gang und gäbe".


Behördenlogik
Grundlage der gesetzlichen Vorgaben für die so genannten Bedarfsgemeinschaften: Wer zusammen lebt, muss auch finanziell füreinander einstehen. Im Falle von Frau Rinn heißt das: Wenn das Gehalt einer vorgeschlagenen Stelle über dem der bisherigen liegt, muss sie bei einer erfolgreichen Bewerbung die neue Beschäftigung annehmen. Soweit die Logik der Behörde.

Auch die Chefin von Renate Rinn mag dieser Logik nicht folgen. Marion Arnold-Sittig von der Arnold Elektronik GmbH sagt zu Frontal21:"Frau Rinn hat ja ein festes Auskommen, sie fühlt sich wohl, und ich konnte mir nicht vorstellen: Warum will man solche Menschen vermitteln, wo wir doch ganz viele Arbeitslose haben, die froh wären, wenn sie eine Arbeit haben?"

Ein fragwürdiges Angebot

Schließlich kommt ein Anruf von der Behörde: Die Vermittler haben einen Job gefunden. Nicht etwa für ihren arbeitslosen Mann, sondern für Renate Rinn. Ihre Chefin Marion Arnold-Sittig prüft für sie, welche Firma hinter dem Jobangebot steckt:"Frau Rinn sollte sich in Mittweida bewerben, bei einer Firma, die uns oftmals bei Überproduktion hilft, wo wir unsere Arbeit hinverlagern. Dort sollte Frau Rinn anfangen, und dort hätte sie 14 Tage, drei Wochen maximal, einen Job gehabt. Dann wäre sie arbeitslos geworden - wenn sie auf diesen Vorschlag vom Arbeitsamt eingegangen wäre." Die ARGE hätte Frau Rinn also in die Arbeitslosigkeit vermittelt - hätte sie das fragwürdige Angebot angenommen. Doch sie lehnt ab.
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<ul> ~ Hartz IV verkehrt - Behörden machen arbeitslos </ul>

-->Hallo Nachtigel,
leider habe ich diesen Bericht und die anderen, insbesondere den über die Geldwäsche in, über die Türkei auch gesehen. Und eigentlich stimme ich dir wegen deiner blumigen Beschreibung der Entscheidungen des Arbeitsamtes Dresden auch zu, eigentlich, aber.....

Ich weiß nicht welche Stellung die kleine Frau dort im TV auf ihrem Arbeitsamt hat, eher eine einfache Sachbearbeiterin. Grundsätzlich geht es so, das das Parlament ein Gesetz verabschiedet und es über die Länderebene dann bei den Verwaltungen, zur Anwendung, umgesetzt werden muss. Dort jedoch, meist in den zuständigen Ministerin, sitzen gut bezahlte Beamte, oft mit juristischer Ausbildung, die aus den Gesetzten die passenden Verwaltungsvorschriften erstellen, über mehrere Schreibtische zur Gegenkontrolle gegangen und von der geheimnisvollen Burg auf dem Berg in die Ämter herunterreicht werden. Adressiert bis zum einfachsten Mitarbeiter, per Rundschreiben, zur Anwendung im Einzelfall. Und fast immer an dieser Stelle passieren solche unfassbaren Anwendungsvorschriften für die Mitarbeiter in den Ämtern, bis zum Hausmeister und Pförtner.

Somit vermute ich, das der Gesetzgeber eine solche Auslegung des Gesetzes keinesfalls gewollt hat, aber die verantwortlichen Experten in den Ministerin daraus ein solches Horrorgebilde für die Mitarbeiter herauskonstruiert haben. So gesehen hat die kleine Frau, als einfacher Anwender, den Schwachsinn noch einigermaßen gut verkauft und wenn man es so will, ganz im Sinne von Schwejk, sogar genial satirisch erklärt. Sie hat im Grunde genommen nur ihre hausinternen Dienstanweisungen vor der Kamera wiederholt. Und diese Aufführung war den Satirepreis des Monats wert.

Wen ich mir als Fernsehen geschnappt hätte, wenn sie es den besser wüssten, das wären die tatsächlichen Täter im Ministerium, die aus einem gut gemeinten Gesetzt ein Irrgarten gezimmert haben, frei nach dem Motto aus dem „ Hauptmann von Köpenick “, hier der Schuster Vogt:

Ohne Wohnung keine Arbeit, und ohne Arbeit keine Wohnung.

Woher ich das alles weiß? Weil ich als Praktiker vor Ort einige male mit dem „Haus der Verrückten“ zu tun hatte, wegen des Passierscheines 331A, wenn du dich noch dunkel an die Geschichte von Asterix und Obelix erinnerst?

bis denne
eisenherz

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Ich fand diese Kombination auch sehr gelungen:

*hie Schikanen am alten und am arbeitslosen Michel

*da Geldwäsche im großen Stil

auch die Deutsche Bank bietet ja 5 kostenlose Transfers

in die Türkei - nur für Türken - bevor der Zuwanderer sein H4 beantragt,

und dann unbehelligt jahrzehntelang beziehen kann.


Diese Ungleichbehandlung ist noch zu wenig im Bewusstsein.

-->hier kommt der Link im Lauf des Tages:

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/24/0,1872,2000056,00.html

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/inhalt/27/0,4070,3987035-0,00.html

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>Diese Ungleichbehandlung ist noch zu wenig im Bewusstsein.

-->>hier kommt der Link im Lauf des Tages:
>http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/24/0,1872,2000056,00.html
>http://www.zdf.de/ZDFmediathek/inhalt/27/0,4070,3987035-0,00.html
>>
>>Diese Ungleichbehandlung ist noch zu wenig im Bewusstsein.

<ul> ~ http://www.zdf.de/ZDFmediathek/inhalt/27/0,4070,3987035-0,00.html </ul>

-->verstanden hat.
Gut gemeinte, (hoffentlich?) bis zum Exzess zu Tode verwaltet, das ist gelebte Bürokratie, so arbeitet und funktioniert das!

Keiner wollte das - keiner hat das so gesagt - keiner ist verantwortlich.

Keiner, wer ist eigentlich Keiner? Ich kenne Paul und Heiner, aber wer ist Keiner.

Das Kardinalproblem sind die unendlichen Beamten- und Staats-Universen die sich dabei auftun. Gefördert durch die permanent vorhandenen Bemühungen der Zentralisierung, die zwar Effizienz-Gewinn versprechen, aber destillierten Schwachsinn ablässt.

Gruss
captainB