MI
23.02.2007, 10:16 |
ZEIT: Zündelurteil unterhölt Grundrecht auf Meinungsfreiheit Thread gesperrt |
-->Fand ich ideologieübergreifend interessant zu lesen:
"Freiheit auch für Irre
Das Urteil gegen den Holocaust-Leugner Ernst Zündel nützt nichts im Kampf gegen Neonazismus, aber es unterhöhlt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Ein Kommentar von Christoph Seils
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Doch was noch schwerer wiegt, sie unterhöhlen die durch den Artikel 5 Grundgesetz geschützte Meinungsfreiheit. Dieses Recht, jede noch so abwegige These, aber auch jeden Unsinn und sogar schlimme Unwahrheit verbreiten zu dürfen, findet seine Einschränkung lediglich dort, wo konkrete Personen verunglimpft und Persönlichkeitsrechte verletzt werden.
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In den USA, in Kanada und auch Großbritannien hingegen wird dies ganz anders gesehen - so unerträglich es auf den ersten Blick erscheinen mag. Dort ist auch die Leugnung des Holocaust durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, und der Vorstoß von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die Leugnung des Holocaust europaweit unter Strafe stellen zu wollen, stieß in Großbritannien deshalb auf laute Proteste."
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Alles:
<ul> ~ Die ZEIT zum Zündelprozess</ul>
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Tempranillo
23.02.2007, 11:20
@ MI
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Re: Die ZEIT streut Rattengift |
-->Hallo MI,
Schau Dir mal den Satz an:
"Nun kann man argumentieren, Deutschland sei als Land der Täter besonders dazu verpflichtet, die Überlebenden des Völkermordes vor der Verhöhnung durch Jung- und Altnazis zu schützen."
Das ist die Giftpille, die uns Die ZEIT unterjubeln will. Der Rest des Kommentars ist vielleicht nur dazu da, ein Entgegenkommen vorzutäuschen, damit wir die wahre Schweinerei nicht so schnell merken.
Tempranillo
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albert
23.02.2007, 18:02
@ Tempranillo
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Re: Die ZEIT streut Rattengift |
-->Ja."Land der Täter" ist eine unglaublich irre.
Besser hätten sie geschrieben:
Zeitungsschreiber sind nicht immer Täter. Aber immer öfter.
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Tassie Devil
24.02.2007, 13:16
@ MI
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Re: ZEIT: Bundesverfassungsgericht unterhölte Grundrecht auf Meinungsfreiheit |
-->"Das Bundesverfassungsgericht hat zwar entschieden, die Leugnung des Holocaust sei nicht durch Artikel 5 Grundgesetz gedeckt. Weil dies keine Meinungsäußerung sei, sondern eine Tatsachenbehauptung, die „erwiesen unwahr“ sei."
Aha, wenn man in der BRDDR also der Ansicht ist, und diese Ansicht als Meinung aeussert, dass eine bereits zuvor -zig millionenfach geaeusserte Meinung gleicher Ansicht zutrifft, dann wird auch diese Meinung zur Tatsachenbehauptung erhoben, welche nicht durch Artikel 5 GG gedeckt ist und deshalb von strafrechtlicher Relevanz ist.
Aeussert man also die Ansicht, dass die BRDDR eine staatsvorgebliche Mafiaveranstaltung von Hoechstleistungskriminellen und Schwerstverbrechern ist, die nach wie vor im Auftrag der westlichen 3 Kriegssiegermaechte ihre Verbrechenshandlungen begehen, dann koennte auch diese Meinung zur Tatsachenbehauptung erhoben werden, die"erwiesen unwahr" sei.
"Erwiesen unwahr" allein schon deshalb, weil die BRDDR ja eine"demokratische" und"rechtsstaatliche" Einrichtung sei, die nur schwerstlich mit den"erwiesen unwahren" Tatsachenbehauptungen kongruieren koenne.
>In den USA, in Kanada und auch Großbritannien hingegen wird dies ganz anders gesehen - so unerträglich es auf den ersten Blick erscheinen mag.
Die danach verbleibende Blickfolge hingegen macht nur noch die aeusserst triste Perspektive eines ZEIT-Lohnschmierers zur Gewissheit.
>Dort ist auch die Leugnung des Holocaust durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, und der Vorstoß von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die Leugnung des Holocaust europaweit unter Strafe stellen zu wollen, stieß in Großbritannien deshalb auf laute Proteste.
Natuerlich, eine der zahlreichen zionistisch gesteuerten bestgeschmierten Sozenschnepfen namens Zypries im Vorsteheramt eines BRDDR Justizministeriums einer staatsvorgeblichen Mafiaveranstaltung, die ihre linksfaschistischen Beglueckungsluegen aus langjaehrig geuebtem Gewohnheitsrecht auch noch gerne exportieren moechte, wer denn anders als solch eine Kreatur zionistischer Fabrikation waere zu solchem Gewaltakt sozialistischer Dekadenz ueberhaupt faehig?
Bei welcher Rotlichtveranstaltung haben denn Frau Mafia-Minister ihren Verstandesrest feinzerstossen lassen, falls eine solche Eigenschaft ueberhaupt jemals zutrefflich war, bevor sie zu mafiajustiziellen Amt und Wuerden zugelassen wurde?
Gleiche Rotlichtbaustelle wie ihre Sozen-Kollegin Renate Schmidt von der Gesundheitsmafia?
TD
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