LenzHannover
27.06.2007, 01:46 |
Nazi Richter Freisler wird sich freuen, Justiz belebt Ihn wieder... Thread gesperrt |
-->nicht sofort, aber wenn die so weiter machen....
Dorfzeitung vom 25-6-2007 (Auszüge wg Copyright)
Immer häufiger klagen Polizeibeamte, die im Dienst beleidigt werden, zivilrechtlich auf Schmerzensgeld
... Der Randalierer, der Schmerzensgeld zahlen soll, wurde zur Feststellung seiner Personalien gegen seinen Widerstand in Polizeigewahrsam genommen. Dabei zog er sich Gesichtsverletzungen zu. Während des Einsatzes soll er den Kommissar übel beleidigt haben: „Du Wichser, was fasst du mich an? Dafür wärst du in meinem Land von mir unter die Erde gebracht worden.“ Auch Worte wie „Ihr Nazis, Ihr Hitlerjungen“ sollen dabei gefallen sein. Später hatte sich der Mann bei dem Beamten entschuldigt und ihm freiwillig 100 Euro gezahlt (wird ihm wohl sein Anwalt geraten haben).
Das Gericht erklärt in seiner Urteilsbegründung, es gebe keine ausdrückliche gesetzliche Regelung, nach der eine Beleidigung mit Geld zu entschädigen sei. Der Bundesgerichtshof erkenne jedoch Schmerzensgeldansprüche bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts in besonderen Ausnahmefällen an. Dazu zähle dieser Fall aber nicht. Der angetrunkene Mann habe sich mit seiner blutenden Wunde in einer emotionalen Ausnahmesituation befunden. Und der Kläger, der in seiner Funktion als Polizeibeamter beleidigt worden sei, habe in seiner Ausbildung gelernt, in solchen Situationen angemessen zu reagieren.
Der Kommissar ist über das Urteil besonders verärgert, weil auch das Strafverfahren wegen Beleidigung gegen seinen Kontrahenten eingestellt wurde.
Ich sage da mal nix zu....
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prinz_eisenherz
27.06.2007, 08:05
@ LenzHannover
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Ich sage mal auch nix... |
-->Die Schreibtischtäter
Hauptsache deutsche Täter: In der Berichterstattung über Gewaltkriminalität wird bewußt selektiert
Doris Neujahr
© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. 26/07 22. Juni 2007
im demokratischen, rechtsstaatlichen, freiheitlichen Deutschland wird selektiert: gnadenlos, zielsicher, mit politischer Absicht! Und zwar durch diejenigen, die es sonst unter Berufung auf Artikel 1 GG sogar für diskriminierend halten, in Sachen Familiennachzug, Kindergeld oder Sozialhilfe die notwendige Unterscheidung zu treffen zwischen Staatsbürgern und Nichtsstaatsbürgern; die überall Rassismus, Ausländer-, gar „Menschenfeindlichkeit“ wittern.
An einer Berliner Badestelle vor zwei Wochen: Ein Familienvater fordert vier Jugendliche auf, ihren Müll zu entsorgen. Die vier fallen über ihn her, einer schlägt mit einem Knüppel zu. Für einen 23jährigen Mann - gebürtiger Pakistani - bedeutet Zivilcourage mehr als nur staatlich gefördertes, opportunistisches Maulheldentum. Er eilt dem Angegriffenen zu Hilfe, darauf rammt ihm einer der Schläger mehrmals ein Messer in den Rücken. Das Opfer stirbt an inneren Blutungen, die Täter verlassen den Ort demonstrativ langsam und verhöhnen ihr Opfer noch. Trotz der exzessiven Brutalität und Menschenverachtung wird das Verbrechen nur auf den Regionalseiten der Berliner Presse vermeldet, Wut- und Betroffenheitsbekundungen einschlägiger Politiker entfallen. Der Berliner Justizsenator sinniert darüber, ob vielleicht ein Messerverbot solche Taten vermeiden könnte. Man ahnt die Gründe für die Zurückhaltung: Der Haupttäter heißt Erol A., er und seine Clique sind Türken und gehören einem „Kommando-Nord-Berlin“ (KNB) an. Erol A. hatte schon einmal einem Menschen ein Messer in den Rücken gestochen, war aber mit Bewährung davongekommen. Das Gericht hatte ihm eine gute Sozialprognose zugebilligt.
Zeitnah wird in einer U-Bahnstation in Berlin-Neukölln ein afrikanischer Asylbewerber aus Burkina Faso ins Koma geprügelt. Ein Faustschlag läßt ihn mit dem Kopf auf der Bahnsteinkante aufschlagen. Falls er überlebt, sind dauerhafte Schäden nicht auszuschließen. Diesmal sind die Medien noch zurückhaltender als im Fall Erol A., obwohl Ã-ffentlichkeit geboten ist, denn die Täter sind noch nicht gefaßt. Ihre Zugehörigkeit zum moslemischen Kulturkreis läßt sich dennoch nicht verbergen. Sechs Tage benötigt die Polizei, um die Bilder der Überwachungskamera zu veröffentlichen.
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Diese Entwicklung könnte bald dahin führen, daß Opferempathie, Mitleid, Anstand, Genugtuung für erlittene Demütigungen - also alles, was über politische Differenzen hinweg als unverhandelbar gelten müßte, damit zwischenmenschliches Vertrauen möglich ist - grundsätzlich nur noch unter politisch-korrektem Vorbehalt.
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<ul> ~ ...weist auffällige Ähnlichkeiten dem Ermyas Mulugata auf...</ul>
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LenzHannover
27.06.2007, 14:34
@ prinz_eisenherz
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Ja, das Messerverbot und so haben wir jetzt in Nds. |
-->Es gab doch hier im rotlichbereich unfeine Sachen mit Verletzten, Toten usw.
Mit der dargestellten Notwehr kamen die oft straffrei davon. Demnächst gibt es dann immerhin 30 Tage Grünkraut zupfen wegen illegalen Waffenbesitz .
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