-->Nicht etwa dass die CDU-Schaben auch nur ansatzweise besser wären, schliesslich rollen die transatlantischen Vorgaben zunächst durchs Terrorismusministerium.
aus http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,504279,00.html
- Noch vor Tagen gaben sich die Sozialdemokraten knallhart in der Ablehnung neuer Instrumente zur Terror-Abwehr.
Nee nee ihr SpOnner, geht ja in Ordnung, wenn ihr falsch über die Welt berichtet, aber falsch über sich selbst berichten, das hab ich notiert und hervorgehoben:
aus http://f17.parsimony.net/forum30434/messages/389930.htm
> SPD-Fraktionschef Peter Struck....... bekräftigte:"Es bleibt bei unserer Position: Es wird jetzt mit der SPD keine Befugnis zur Online-Durchsuchung geben." > Man lese, staune und halte fest:"Es wird JETZT mit der SPD keine Befugnis... geben".
Was für eine Welt in der der SpOn sich nicht mal mehr selbst trauen kann. Weiter bei Deutschlands SpOnnern:
- Doch nach den gestrigen Festnahmen von drei mutmaßlichen Attentätern bröckelt die Front: Der schleswig-holsteinische Innenminister Ralf Stegner zeigt sich offen für den Unions-Vorschlag, einen neuen Straftatbestand der terroristischen Vorbereitungshandlung einzuführen:"Wenn so etwas verfassungskonform ausgestaltet werden kann, habe ich dafür Sympathie"...
Die SPD - welche sympathische Politabteilung - "NPD überholt SPD in Sachsen" -> http://f17.parsimony.net/forum30434/messages/389967.htm
Jetzt werden die sich wahrscheinlich fragen, warum sich Wähler und Wählerinnen ihnen verweigern - vielleicht ist die NPD mittlerweile linkser als die SPD.
- Ein entsprechendes Gesetz müsste"so präzise gefasst sein, dass wir nicht am Ende ein paar verirrte Turner in der Heide auflesen".
Oder eben gerade mal so präzise, dass eben doch "ein paar verirrte Turner in der Heide" aufgelesen werden dürfen/sollen/müssen. Und schon nach einem kurzen Test an der Menschheit schneidet sich die Taktik die nächste Salamischeibe ab.
Dazu nochmal der Blick in http://f17.parsimony.net/forum30434/messages/389930.htm
> Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hielt Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), die das heimliche Ausspähen von Computern übers Internet ablehnt, in der"Netzeitung""Starrsinn" vor.
Aber aber, allerwertester Herr Schönbohm, wie können sie nur, geben sie der Dame auch mal ein bisschen mehr Bedenkzeit:
"Das ist ein Bereich, den man regeln sollte",...
Um GrössenWahns Willen, JAAAA, was denn sonst?!?
-... sagte er SPIEGEL ONLINE."Die Ministerin (Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, SPD, d. Red.) wird einen vernünftigen Entwurf vorlegen."
So vernünftig, wie man's eben von politischen Geisterbahnfahrern / -innen erwarten kann.
Die Amis auf Kurs
kosh
|