-->Europa sagt Nein
Paris und Berlin provozieren die Geburt einer neuen Politik
Alain de Benoist
Franzosen und Deutsche haben in der Vergangenheit mehrmals Krieg gegeneinander geführt. Sie haben schließlich Frieden geschlossen, und dieser Frieden hat sich als dauerhaft herausgestellt. Heute führen sie nun eine gemeinsame Aktion gegen den Krieg im Irak durch. Allein diese Tatsache genügte, um auf seiten der USA eine unglaublich hysterische Kritik auszulösen. Was Deutschland angeht, sind diese Kritiken lachhaft: Einst prangerte Washington den"preußischen Militarismus" an, heute den"deutschen Pazifismus". Was die Deutschen auch tun mögen, es wird den Amerikanern nie recht sein!
Da nicht auf Kommando in Europa pariert wird, ist Amerika nun zutiefst gekränkt bemüht, die alte Taktik des"Teile und herrsche" anzuwenden. Der offene Brief, den acht Mitglieder der EU an George W. Bush adressierten, um die vorrangige Stellung der"transatlantischen Bindung" zu betonen, war offensichtlich gegen die deutsch-französische Achse gerichtet. Gleichzeitig versteht man jetzt auch den genauen Sinn der EU-Erweiterung Richtung Osteuropa. Nachdem sie"Satelliten" der Sowjetunion gewesen sind, wünschen sich die osteuropäischen Staaten jetzt nichts mehr, als Vasallen von Washington zu werden. Jacques Juillard schrieb neulich:"Indem die USA Zwietracht zwischen die Europäer säen, zeigen sie, daß ihr Hauptziel nicht darin besteht, mit dem Terrorismus fertig zu werden, sondern ihre Herrschaft über die ganze Welt zu gründen."
Die Ankündigung eines Krieges gegen den Irak hat nunmehr Europa offensichtlich entzweit. Doch der Bruch ist nur auf Regierungsebene erfolgt. Auf Völkerebene spielt er keine Rolle, da 75 Prozent der Europäer - aus allen Ländern - die aggressive US-Politik inzwischen verurteilen und sich massenweise für den Frieden aussprechen.
Das Volk ist aber nicht dumm. Die Leute auf der Straße erkennen sehr wohl, daß die USA ihren Willen, die Welt militärisch zu beherrschen, noch nie offen geäußert haben. Sie wissen, daß der Krieg aus dem einzigen Grund stattfinden wird, weil die Amerikaner diesen Krieg wollen - und daß sie ihn wollen, um sich des irakischen Erdöls zu bemächtigen. Man erinnere sich: Damals galt es, den Irak daran zu hindern, in Kuwait einzudringen. Die Bürger wissen mittlerweile auch eins: Diejenigen, die die Waffen anprangern, die der Irak in der Vergangenheit besaß, sind auch dieselben, die sie ihm lieferten. Sie wissen, daß es heutzutage besser ist, ein Christ im Irak als ein Palästinenser in Israel zu sein, sie begreifen jedoch schwer, daß man Saddam Hussein vorhält, bestimmte UN-Resolutionen verletzt zu haben, während Israel - einziges Land der Region, das chemische, bakteriologische und nukleare Massenvernichtungswaffen besitzt, die kein Inspektor jemals kontrolliert hat - sämtliche es betreffenden Resolutionen unbestraft verletzen kann.
Und schließlich: so wenig die Bürger von Colin Powells Show in der UNO überzeugt wurden, so wenig akzeptieren sie die Moralpredigten eines Staates, der im Laufe seiner Geschichte, den Völkermord an den Indianern vollbrachte, die Neger versklavte und im Zweiten Weltkrieg die Zivilbevölkerung in Japan atomisierte - und der in den letzten zwanzig Jahren bereits Libyen, Grenada, den Iran, Panama, den Irak, Somalia, Serbien, den Kosovo, Kroatien, Sudan und Afghanistan bombardiert hat.
Wenn es denn einen Bruch gibt, dann in erster Linie zwischen den Europäern und den Amerikanern. Europa ist zwar geteilt, aber die Europäer sind einer Meinung, vor allem die Heraufkunft einer multipolaren Welt zu wünschen, in der kein einziger Staat seine Ansichten mit reiner Gewalt durchsetzen kann. Der wahre"Zusammenstoß der Kulturen" (clash of civilizations) ist nicht der, den man uns angekündigt hatte!
Jenseits der diplomatischen Ausflüchte wird dieser Bruch eindeutig Spuren hinterlassen. Die USA machen übrigens kein Hehl aus ihrer Absicht, gegen Frankreich und Deutschland eine Diffamierungskampagne zu starten, die nichts unterlassen wird. Vor einigen Wochen rief Edward Luttwak aus:"Chirac hat gegenüber Washington eine Rechnung zu zahlen! Er wird sie zahlen!" Die Geheimdirektiven (DoD Directive 3600), die Donald Rumsfeld im Dezember 2002 erteilte, lassen bereits Propagandamaßnahmen in großem Maßstab zu, um französische und deutsche Führungskräfte zu diskreditieren, ihren Interessen zu schaden und ihre Position auf der internationalen Bühne zu untergraben.
Was Frankreich betrifft, hat diese Destabilisierung bereits im französischsprachigen Afrika begonnen. Als die USA Schwierigkeiten mit Mitterrand hatten, brach wie durch Zufall ein Bürgerkrieg in Ruanda aus. Da sie jetzt wieder Schwierigkeiten mit Frankreich haben, bricht urplötzlich ein neuer Bürgerkrieg an der Elfenbeinküste aus. In Abidjan tragen antifranzösische Demonstranten im Triumphzug Porträts von George W. Bush. Die Rebellen werden vom Staat Liberia unterstützt, wo der US-amerikanische Einfluß besonders stark ist. Washington träumt davon, das Erdöl und den Kakao der Elfenbeinküste an sich zu nehmen.
Doch die gegenwärtige Konfrontation könnte sich positiv auswirken, wenn er es ermöglichte, jene zu Beginn der neunziger Jahre von Deutschland angeregte Idee eines europäischen"harten Kerns" wiederzubeleben. Dieser harte Kern sollte auf dem deutsch-französischen Paar gründen und eventuell Rußland mit einbeziehen.
Henri de Grossouvre, dessen Vater, François de Grossouvre, Mitterrands Berater war, veröffentlichte vor kurzem in Frankreich ein vieldiskutiertes Buch, das die Vorstellung einer Achse"Paris-Berlin-Moskau" entwickelt. Eine solche Achse ist zur Zeit natürlich nur eine Wunschvorstellung; daß aber diese Vision eines Tages Realität werden könnte, ist auch das, was die Amerikaner am meisten befürchten.
Im Augenblick bleiben zahlreiche Ungewißheiten bestehen. Frankreich und Deutschland haben bezüglich des Iraks gemeinsame Positionen bezogen, doch sind ihre Beweggründe nicht dieselben: Deutschland hat weitgehend moralische Beweggründe (die Zustimmung zum Pazifismus), wohingegen Frankreich rein politische und geopolitische Motive hat, die auf dem Willen gründen, die internationale Legalität einhalten zu lassen. Erdölpolitische Hintergedanken sind auch vorhanden. Frankreich hofft immer noch, von der Teilung des irakischen Erdöls nicht ausgeschlossen zu werden. Das läßt Zweifel aufkommen bezüglich des Willens Frankreichs, in der UNO gegen die drohende amerikanische Aggression sein Veto einzulegen.
Rußland erklärt seinerseits, die französische Position zu unterstützen, aber Putin will gleichzeitig Washington schonen, sowohl aus wirtschaftlichen Gründen als auch in der Hoffnung, bei seinem Kolonialkrieg gegen Tschetschenien weiterhin freie Hand zu haben.
Eines ist auf jeden Fall offensichtlicher denn je:Amerikaner wollen weder Partner noch Verbündete, sondern Vasallen. Die Nato wiederum, die sich im wesentlichen auf ihren amerikanischen Pfeiler beschränkt, besteht nur noch als Kriegsmaschine gegen die politische Einheit Europas. Innerhalb"Alteuropas" (das nichts anderes ist als das europäische Europa) wohnen wir zur Zeit dem ersten Akt eines gemeinsamen Widerstands gegen die amerikanischen Diktate bei. Es wird zwangsläufig weitere geben.
Seit der Ära General de Gaulles hatten Frankreich und die USA öfter Gelegenheit, aneinanderzugeraten. Dagegen wagt Deutschland, das bislang in die Rolle des politischen Zwergs hineingedrängt wurde, erstmals seit 1945, in einer entscheidenden Frage den Amerikanern ein"Nein" entgegenhält. Was die Gründe hierfür auch sein mögen - ob es rein wahlpolitische sind oder nicht -, bedeutet dieses Nein eine entscheidende Wende sowie einen Präzedenzfall, die hoffentlich einen neuen Kurs einleiten.
Quelle: Junge Freiheit, 14.02.03
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-->"Das ist ein Tabubruch"
Henri de Grossouvre über den deutsch-französischen Irak-Plan und den Aufbruch Europas aus der Umarmung Amerikas
Moritz Schwarz
Herr Grossouvre, Sie haben ein programmatisches Buch über die Notwendigkeit der Bildung einer neuen europäischen Achse verfaßt. Wie bewerten Sie den angeblichen deutsch-französischen Geheimplan zur Beilegung der Irak-Krise?
Grossouvre: Es ist erhellend, daß dieser Plan in der französischen Presse ganz anders präsentiert worden ist, als in der deutschen. Während die Veröffentlichung des Planes in Deutschland durch den Spiegel recht spektakulär aufgemacht war, wurde er in Frankreich viel kühler dargestellt - nämlich nicht als eine geheimer Coup der Europäer, sondern als eine in ihren Hauptelementen der Uno längst unterbreitete Überlegung. Die englische Presse hat dagegen übrigens - durchaus ähnlich der deutschen - das Konzept als Geheimplan gewertet, aber auch als Versuch, die Politik der USA zu torpe-
dieren.
Der ehemalige französische Kulturminister und heutige sozialistische Abgeordnete der Nationalversammlung, Jack Lang, wertet den Plan, unabhängig von dessen Inhalt, als tröstendes Zeichen der deutsch-französischen Einigkeit.
Grossouvre: Das ist in der Tat der springende Punkt! Entscheidend ist der Grad der Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich, der darin zum Ausdruck kommt. Deutsche und Franzosen sind endlich soweit, in einem so wichtigen Punkt wie der Irak-Krise zu einer gemeinsamen Position zu kommen. Für noch wichtiger halte ich allerdings das Einschwenken Rußlands beim Treffen Chiracs und Putins am Montag in Paris auf die deutsch-französische Linie.
Allerdings verlief die"Präsentation" des Planes erschreckend chaotisch. Wie will man so die für die Durchsetzung nötige diplomatische Schlagkraft gegen die Politik der USA entwickeln?
Grossouvre: Das ist natürlich richtig, entscheidend ist aber, daß die deutsch-französische Freundschaft damit endlich eine strategische Dimension gewonnen hat.
Der erstaunliche Dilettantismus legt den Verdacht nahe, daß man gar nicht wünscht, Schlagkraft zu entwickeln. Ist es denkbar, daß es sich also nur um ein diplomatisches Feigenblatt handelt?
Grossouvre: Natürlich ist das nicht auszuschließen, aber ich glaube, in diesem Fall hätte sich Donald Rumsfeld nicht so erzürnt gezeigt.
Welche Rolle spielt die Tatsache, daß dies in Abkehr von den USA geschieht?
Grossouvre: Eine erhebliche! Früher war die transatlantische Partnerschaft ein Tabu, besonders in Deutschland mit seiner politisch gleichgerichteten Presse. Die Initiative bedeutet also einen tiefen Einschnitt. Dabei geht es gar nicht um eine völlige Abkehr von den USA, aber wir Europäer müssen lernen, unsere eigenen Interssen zu definieren und zu verfolgen - deshalb halte ich die Formel"Emanzipation von den USA" für den richtigen Begriff.
Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Pentagon-Berater Richard Perle gaben sich am Sonntag im deutschen Fernsehen erstaunlich kühl angesichts der historischen Verwerfungen.
Grossouvre: Ich glaube nicht, daß die Amerikaner die Situation tatsächlich so locker nehmen, wie Donald Rumsfeld und Richard Perle versucht haben, den Anschein zu erwecken. Tatsächlich halte ich die USA für weniger mächtig, als allgemein angenommen. Und die Amerikaner wissen um diese Schwäche und sind deshalb insgeheim recht nervös. Natürlich stellen sich die USA derzeit unendlich mächtig dar, aber die Welt verändert sich und das nicht unbedingt zugunsten Amerikas. Irritiert Sie denn nicht, mit welcher gewaltigen Drohgebärde die USA über ein so kleines, schwaches, durch ein zehnjähriges Embargo verarmtes und - abgesehen vom Ã-l - unbedeutendes Land wie den Irak herfallen? Die Vereinigten Staaten haben es nötig, ihre heutige in der Tat machtvolle Position mit Gewalt abzusichern, weil die Zeit nicht für sie spielt - denken Sie an das aufstrebende China und das sich langsam erholende Rußland.
Allerdings geht derzeit ein Riß durch Europa.
Grossouvre: Einigkeit ist nicht unter allen Umständen das erste Ziel. Früher hatten wir oft Einigkeit in Europa, doch unter transatlantischen Vorzeichen. Erstmals haben wir uns nun eine eigeane europäische außenpolitische Position erarbeitet. Natürlich führt das zunächst zu Uneinigkeit unter den anderes gewöhnten Europäern. Die acht Länder, auf die Sie anspielen, haben dagegen keine eigene Position, es ist schlicht die Haltung der USA in Europa. Nun gilt es, sie für den neuen europäischen Kurs zu gewinnen.
Sie selbst sagen für die Zukunft ein neues Europa unter eine Achse Paris-Berlin-Moskau voraus. Dabei handelt es sich um einen alten Traum europäischer Geopolitiker, warum sollte er plötzlich wahr werden?
Grossouvre: Die Welt verändert sich, Europa kann es sich nicht länger leisten, den Dornröschenschlaf des Kalten Krieges zu schlafen. In meinem Buch führe ich drei Punkte aus, die allesamt durch einen im Auftrag des EU-Kommissars für Handel, Pascal Lamy - der übrigens zu den Lesern meines Buches gehört - erstellten Bericht des Französischen Instituts für Auswärtige Beziehungen (IFRI) bestätigt werden: Erstens, die katastrophale Geburtenrate in Europa. Ich merke an: Das deutsche Volk zum Beispiel verliert 100.000 Deutsche netto pro Jahr! Zweitens die Gefahr, daß Europa in Wissenschaft und Forschung und dadurch auch wirtschaftlich im Vergleich zu Amerika und Asien marginalisiert wird. Drittens, die Bedrohung, daß sich die noch kleine, im Entstehen begriffene politische Macht Europas unter der Zentrifugalkraft der EU-Erweiterung auflöst. Solch ein Europa ist für Amerika natürlich der ideale Partner, quasi ein riesiges Lichtenstein. Europa aber braucht einen Motor.
Frankreich und Deutschland sind verwandte Länder. Paßt Rußland dazu, das eine ganz andere Geschichte hat und zudem politisch instabil ist?
Grossouvre: Natürlich sehe ich die Probleme, doch es ist notwendig, eine strategische Partnerschaft mit Rußland aufzubauen, vor allem auf dem Sektor der Energie. Natürlich kann Rußland jetzt nicht wirtschaftlich in die EU aufgenommen werden, dazu ist das Gefälle zu groß, es gilt aber, einen integrativen Prozeß einzuleiten. Im übrigen wird es nicht gelingen, Europa gegen Rußland aufzubauen. Ich möchte auch klarstellen, daß ich es nicht für ausgemacht halte, daß die Bildung einer Achse tatsächlich gelingt. Ich sage nur, es ist notwendig, oder wir werden ins Nichts fallen. Dabei schätze ich die Erfolgschance derzeit auf 30 bis 40 Prozent - mich stimmt aber hoffnungsvoll, daß sich nun schon erste Anzeichen für diese Entwicklung andeuten.
Unterschätzen Sie nicht Rußlands Unberechenbarkeit?
Grossouvre: Ohne Rußland wäre die Achse amputiert. Denn in der Achse spielt jedes Land eine Rolle, Frankreich hat einen mittelmeerischen und westeuropäischen Auftrag, Deutschland ist das Zentrum Mitteleuropas, Rußland dominiert Osteuropa und stellt unsere Brücke nach Asien dar, wo in Zukunft der neue Super-Pol einer multipolaren Welt entstehen wird. Wenn wir dem etwas entgegensetzen möchten, dann bleibt uns nichts, als in Europa einen eigenen Pol zu schaffen - mit der EU ist das allerdings nicht zu machen.
Also die EU auflösen?
Grossouvre: Nein, die EU ist eine gute Basis, aber sie ist nicht die Zukunft.
Dennoch werden sich die kleinen Staaten sagen:"Lieber mit Amerika, als unter einer Achse"?
Grossouvre: Natürlich, aus deren Sicht ist der Einfluß der USA eine gute Sache. Für uns heißt es deshalb, Fakten zu schaffen und durch eine Euro-Achse ein neues Gravitationsfeld zu bilden, dem sie sich nicht entziehen können. Es geht im übrigen aber nicht um einen hegemonialen deutsch-französischen Sonderweg, sondern darum, Europa neu zu inspirieren.
Wie kann der nächste Schritt zur Bildung einer Euro-Achse aussehen?
Grossouvre: Gerade haben wir den 40. Jahrestag des Elysee-Vertrages gefeiert, doch es wäre an der Zeit, den Vertrag zu revidieren und einen deutsch-französischen Staatenbund anzustreben und so zu erreichen, was General de Gaulle 1949 vorgeschlagen hat:"Wir sollten den Vertrag von Verdun aus dem Jahre 842 aufheben, um die Franken des Westens (Franzosen) und die Franken des Ostens (Deutsche) wiederzuvereinigen."
Ist es nicht eher wahrscheinlich, daß nach einer Lösung der Irak-Krise die Politik wieder in alte atlantische Bahnen gerät?
Grossouvre: Ich glaube, daß in Deutschland noch gar nicht erkannt worden ist, welche Tragweite die Wahlpropaganda vom"Deutschen Weg" langfristig haben wird. Ich halte das Auftauchen solch neuer Töne für den wichtigsten Einschnitt in der deutschen Geschichte seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Denn, wie gesagt, bislang galt die amerikanische Freundschaft in Deutschland als sakrosankt, plötzlich aber ist es möglich geworden, sie sogar zu Wahlkampfzwecken zu instrumentalisieren. Egal ob Herr Schröder es ernst gemeint hat oder nicht, das ist ein Tabubruch, der die Mentalität prägen wird. Dahinter - zumal in Verbindung mit der deutsch-französischen Verständigung in der Irak-Frage - können die Europäer nicht mehr zurück.
Henri de Grossouvre der jüngste Sohn des Mitterrand-Vertrauten und Beraters François de Grossouvre ist Geopolitiker und Autor eines programmatischen Buches über die künftige Achse Paris-Berlin-Moskau. Er studierte Geschichte und Politische Wissenschaft in Straßburg, Paris und Bonn und schreibt für verschiedene französische und österreichische Zeitungen und Magazine. Geboren wurde er 1966 in Lyon, heute lebt er in Wien. 2002 erschien sein Buch"Paris-Berlin-Moscou. La voie de I'indépendance et la paix." in der Collection"Mobiles géopolitiques".
Quelle: Junge Freiheit, 14.02.03
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