-->
Rau-Nachfolge
"Das muss der Beste werden, und der Beste ist Wolfgang Schäuble"
Nach dem klaren Sieg bei der Hamburg-Wahl geht die Union nun auch in der Diskussion um einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten in die Offensive. Mehrere Unions-Granden würden gerne Wolfgang Schäuble auf den Schild heben. Die FDP muss nach ihrem Wahldesaster wohl kleinere Brötchen backen.
Mehrere Spitzenpolitiker der CDU sprachen sich am Montag vor Beginn der Präsidiumssitzung für den ehemaligen Parteichef Wolfgang Schäuble als Unionskandidaten aus. CDU-Chefin Merkel wiederholte ihre Äußerung, die Nennung des Kandidaten sei eine Sache von Tagen und nicht von Wochen.
„Das muss der Beste werden, und der Beste ist Wolfgang Schäuble“, sagte Vize-Fraktionschef Friedrich Merz. Der hessische CDU-Ministerpräsident Roland Koch sagte: „Deutschland hat keinen Besseren als Schäuble für dieses Amt.“
Stoiber sieht Union gestärkt
Auch CSU-Landesgruppenchef Michael Glos bekräftigte seine Vorliebe für den ehemaligen CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Er habe seine persönliche Präferenz für Schäuble bereits zu Jahresbeginn deutlich gemacht, sagte Glos vor dem CSU-Vorstand. „Davon rücke ich nicht ab.
CSU-Chef Edmund Stoiber sieht die Union in der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Johannes Rau nach dem Hamburger Wahltriumph gegenüber der FDP gestärkt.
„Die ständige Verstärkung der CDU in der Bundesversammlung ist ein Indiz, dass wir davon ausgehen, dass der gemeinsame Kandidat aus der Union kommt“, sagte Stoiber vor einer CSU-Vorstandsitzung in München. Entscheidend sei aber, dass ein gemeinsamer Kandidat durchkomme. „Und da ist natürlich auch die FDP gefragt.“
Pieper: FDP-Kandidat weiter denkbar
Die Union wird sich nach Worten Stoibers in den nächsten Tagen auf einen Bewerber für das Amt des Bundespräsidenten festlegen. „Wir werden diese Woche eine Entscheidung treffen“, sagte Stoiber am Montag in München. Er gehe davon aus, dass auf der gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU am kommenden Sonntag in Berlin ein Kandidat präsentiert werde.
FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper hält auch nach dem schlechten Abschneiden ihrer Partei bei der Hamburger Bürgerschaftswahl an der Option eines eigenen FDP-Kandidaten für das Bundespräsidentenamt fest. Solange die Gespräche zwischen Union und FDP zu diesem Thema liefen, gelte: „Für uns bleibt... die Option eines eigenen Kandidaten oder einer eigenen Kandidatin bestehen.“ Das sagte Pieper am Montag im ZDF-Morgenmagazin.
Sitzverteilung in Bundesversammlung steht nun fest
Die Stuttgarter Zeitung berichtet hingegen, dass FDP-Chef Guido Westerwelle in getrennten Gesprächen mit dem CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber und der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel signalisiert habe, dass er zum Verzicht auf einen eigenen Kandidaten bereit sein könnte.
Dies allerdings gelte nur, sofern sich FDP und Union gleichzeitig auch auf einen geschlossenen Oppositionskurs verständigten. Die Entscheidung soll in einem Treffen der drei Parteivorsitzenden diese Woche fallen.
Nach der Hamburger Bürgerschaftswahl steht nun die Zusammensetzung der Bundesversammlung fest, die am 23. Mai den nächsten Bundespräsident bestimmen soll.
CDU und CSU verfĂĽgen demnach ĂĽber 543 Stimmen, die FDP ĂĽber 82, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte.
Damit kommen diese Parteien zusammen auf 625 Delegierte in der Versammlung, 21 mehr als die fĂĽr eine absolute Mehrheit erforderliche Mindestzahl von 604. SPD und GrĂĽne kommen zusammen auf 549 Stimmen.
Wie fĂĽgt man eigentlich ein Kotzsmili ein?, danke
Gruss
Lichtenberg
<ul> ~ wem noch nicht schlecht ist, mit Bild</ul>
|