-->
Ganz einfach, sie sind schließlich auch
<ul> ~ extremen Gefahren ausgesetzt:-)))))</ul>

-->Ansonsten wieder mal das Übliche: die USA setzen sich großzügig über alle internationalen Rechtnormen hinweg.


Gruß Vanitas

>Ganz einfach, sie sind schließlich auch

-->Ich weiß nicht, ob wir Fingern auf die Amis zeigen sollten. Schon mal was vom europäischen Haftbefehl gehört. Danach kannst Du auf Ersuchen eines anderen europäischen Staates an diesen ausgeliefert werden.
Das pikante: Die Rechte des Beschuldigten sind geringer, als die eines Asylanten im Asylverfahren, und verfassungswidrig.
Daher gibt`s eine neue Version. Mal schaun, was die taugt....
Ist ja nicht schlimm, ein Grundrecht weniger. Und solange es Straftäter betrifft..


http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Haftbefehl

http://www.kanzlei-breidenbach.de/Europaeischer-Haftbefehl.201.0.html

-->Hallo lonzo,
kann es sein, das du die spezielle Art der Verfolgung von Menschen außerhalb der USA, durch die USA, nicht richtig verstanden hast?

Hierbei geht es nicht um Anträge und Bitten der Staaten untereinander, eine gesuchte Person auszuliefern, natürlich begründet. Die USA nehmen sich das Unrecht heraus einen Staatsbürger außerhalb ihres Landes zu entführen.

## Das amerikanische Recht erlaube die Entführung von Ausländern, solange diese von einem US-Gericht gesucht würden ##

Wen das nicht vom Hocker schlägt, wegen der Dreistigkeit und Selbstherrlichkeit, da weiß ich nicht mehr weiter. Man stelle sich vor der Rumsfeld, zweifellos ein Kriegsverbrecher, wird im Auftrage einer Regierung in Südamerika, auf einem Staatsbesuch in Deutschland, entführt, um ihm in dem agierenden Land den Prozess zu machen. Eine Atombombe der USA auf dieses Land wird nicht reichen, denn es sind ja genügend davon gelagert und ausprobiert werden sie aus der Sicht der Militärs auch mal wieder, mal sehen ob die noch funktionieren.

eisenherz

-->Schmunzel, gute Gegenfrage!

Um Deine Frage zu beantworten, doch, ich habe es verstanden und ich finde es schon krass! Jedenfalls verträgt es sich nicht mit meinem Rechtsverständnis.

Wenn ich den Europäischen Haftbefehl in die Diskussion einbringe, dann deswegen, weil es sich dort um die Bürger des eigenen Staates handelt, die an das europäische Ausland ausgeliefert werden. Das dabei, zumindest bisher, angewendete Verfahren erscheint mir eher als Rausschmiß, denn als ein rechtlich anspruchsvolles.
Besondere Bedeutung erlangt das Ganze für mich dadurch, dass es sich hier um ein Grundrecht (Art. 16 GG) handelt, das durch diese Modifizierung erheblich eingeschränkt wird.
Das wirst Du in den USA nicht finden (was die Sache oben aber auch nicht besser macht).
Grüße

-->Hallo lonzo,
auf eine unübersehbare Art und Weise werden die Einzelstaaten der EU zu einem staatlichen Gebilde zusammengeführt. Nicht mit einem Krieg, sondern über Verträge. Der Erste, der wichtigste Schritt war die Einheitswährung, die parallel zur Grenzöffnung zwischen den Ländern und die dafür notwendige Gesetzgebung, die europäischen Länder langsam aber sicher vereint. Was noch fehlt ist eine europäische Armee, an der wird gearbeitet. Wenn die tatsächliche oder künstlich hereigeredete Gefahr aus Russland zunimmt, kommt diese Armee früher als wir denken können.

Über die Auswüchse, die Bürokratie, die jämmerlichen Selbstbedienungsgeschichten ließe sich stundenlang diskutieren, aber genießen wir nicht alle das Wegfallen der ansonsten strengen Grenzziehungen zwischen den europäischen Staaten? Der Geschäftswelt, den großen Konzernen jedenfalls gefällt es so und sie haben es so gerichtet, ein Europa, auf dem Weg zu einem einigen Europa.

Ob das die jahrhundertlangen Krieg zwischen den Staaten in Europa für immer verbannen wird weiß ich nicht. Aber die Wahrscheinlichkeit dafür wird deutlich geringer und auch daran sollt man sich von Zeit zu Zeit zurück erinnern. Europa als eine Landmasse, die von einem fürchterlichen Krieg in den anderen zwischen den Ländern getaumelt ist, ohne Pause.

Und an der Stelle, dort wo sich die Strukturen des vereinten Europas mit den Bundesstaaten der USA vergleichen lassen, dort ist der europäische Haftbefehl, die Auslieferung von Straftätern von einem europäischen Land in ein anderes keineswegs etwas außergewöhnliches. Das ist eher folgerichtig, wird förmlich erzwungen, ist zu einer innereuropäischen Angelegenheit geworden. Die Abgabe von spezifischen Gesetzen eines Landes an die Gesetzgebung der Kommission in Brüssel, der EU, die lässt sich doch beinahe jeden Tag in den Zeitungen nachlesen.

Um beim Vergleich mit den USA zu bleiben, wenn die Verbrechehrjagd im Inneren der USA stattfindet, dann haben die Polizeibehörden es dort nicht nötig jemanden zu entführen, einen Ausländer schon gar nicht, aber die einzelnen Bundesstaaten dort, selbst in einem Land welches lange Zeit als ein Land auftritt, diese Bundesstaaten verständigen sich dort ebenfalls mit formalen Auslieferungsanträgen von gesuchten Kriminellen und da braucht keiner aus Texas einen Menschen in Florida zu entführen, um den vor ein Gericht zu bringen.

Wenn du noch jünger bist, dann freue dich über ein vereintes Europa, versuche daran mitzuarbeiten und schaue nach vorn, denn so rosig war die Vergangenheit von Europa niemals, eher eine große Eiterbeule, bis auf die wenigen, aber bekannten Ländern in Europa, die bei jedem militärischen Konflikt scheinbar teilnahmslos in der Ecke saßen und dabei am meisten pofitiert hatten.

Ich grüße dich ebenfalls
eisenherz

-->Hallo eisenherz, dies alles ist eigentlich schon mehr als ich dazu sagen wollte.
Europa wird zusammengeführt, ja, ob es auch zusammenwächst, muß sich zeigen. Manchmal denke ich, dass diese Veranstaltung nur funktioniert, solange genügend Geld zugeführt wird.
Die Währung war nicht der erste Schritt, ein wichtiger sehr wohl. Für mich wäre es die Krönung dieses riesigen Projektes gewesen. Derzeit können wir die Probleme mit der gemeinsamen Währung in einem Währungsraum beobachten, der sich aus unterschiedlichen Systemen zusammensetzt. Hier in Deutschland ist die Umwandlung für die Industrie sicherlich erfolgreich verlaufen.

Um zum Europäischen Haftbefehl zu kommen, so ist der Stand derzeit der, dass es sich bei Europa nicht um einen Bundesstaat handelt, wie es die USA sind.
Was wir hier haben ist, vielleicht, ein Staatenbund. Wir haben keine gemeinsame Verfassung. Der Versuch der Verfassung wurde nicht demokratisch legitimiert und ist gescheitert. Was wird gemacht? Aus A wir X, sonst ändert sich nix.
Die Europäer bleiben wieder außen vor oder ist ein Referendum geplant?
Demokratie findet in Europa nicht statt. Unser ehemaliger Bundespräsident Roman Herzog hat hierzu einen lesenswerten Artikel veröffentlicht. Er nannte es"das Spiel über Bande". Und in dieser Situation werden mir meine Grundrechte immer weiter beschnipselt. Was soll ich daran gut finden?