Re: @ Schlaufuchs

verfasst von hu, 15.01.2002, 10:06

>>Immerhin war der Richter dann doch in der Lage die"Tat" so zu konkretisieren,
>>daß die Maßnahme als rechstaatlicher Eingriff, meßbar und kontrollierbar bleibt.
>>Der Richter hätte sich aber mehr als eindeutig die Bezeichnung Hardware sparen können. Na ja ansonsten nicht zu beantstanden. Selbst der Zusatz:"...das vorgefundene Beweismaterial ist... auf anderer Weise sicherzustellen..." korrekt und begrenzt die Maßnahme hinreichend.
>>Jetzt prüfst Du noch ob eventuell Einziehung der Gegenstände in Frage kommt,
>>daß heißt der Rechner insgesamt als Einziehungsobjekt nach §94 des StPO in Frage kommt. Das ist aber scheinbar nicht der Fall.
>>Bespreche das ganze hinreichend mit dem Anwalt, baue Dir eventuell eine Verteidigung auf - und da würde ich, wenn ich es Dir so raten darf, eher auf den Tenor des Schriftstücks eingehen. Das heißt: konkret, die Publikation solcher Dinge haben keineswegs gleich volksverhetzerischen Charakter - da könnten wir alle ja längst mit von der Partie sein, sondern äußern eine Darstellung einer Verschwörungstheorie.
>>Für die Zukunft dagegen, solltest Du die Rechtslage bei Linkssetzung beachten und sich unter Umständen vom Inhalt distanzieren. Anzufechten wäre der Beschluß dennoch. Da die"immaterielle Güter" sich als Beweismaterial im Netz befinden,
>>hätte es einem Eingriff in Deine PC´s nicht bedurft. Die Datenauswertung
>>hätte auch örtlich erfolgen können, wo sich das aufgezeigte Material auch örtlich speichern ließe.
>>Ich halte jedenfalls die Beschlagnahme von Computern so oder so für Schwachsinn. Daten sind in der Regel Beweismaterialien. Nicht etwa PC´s.
>>Doch erkläre das mal einem Richter, der sein Essen erst umbringen muß,
>>bevor er es verspeist. ;)
>>
>>
>>
>>Die exakte Formulierung war,"In dem Ermittlungsverfahren gegen (mich) wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§130) wird gemäß Â§Â§102, 105 StPO die Durchsuchung der Wohnung, (blablabla) nach Computer - Hard und Software mit den Schriften"WAL" und"Protokolle der Weisen von Zion" sowie"Rom und Jerusalem" angeordnet, da nach bisdherigen Ermittlungen zu vermuten ist, daß die Durchsuchung zum Auffinden von Beweismitteln führen wird. Das vorgefundene Beweismaterial ist in Verwahrung zu nehmen oder in anderer Weise sicherzustellen."
$$$ also jetzt mal ganz ehrlich: rom und jerusalem darf man ja wohl noch lesen. die protokolle haben natürlich eine unheilvolle rolle gespieltun d sind bekanntlich gefälscht:) r und j wird ja von einem herrn marzahn (WAL) fulltext-mäßig angeboten. nun, der ist entweder ein witzbold, extrem geltungssüchtig und macht ein geschäftchen mit leuten, die süchtig(richtiggehend süchtig!) nach verschwörungstheorien sind, oder, ja oder er hat ein kleines problem a la tete: *in der antarktis gibt es eine kampfstation von 4000 geflohenen gutdeutschen (non-nazis, denn die ns-leute wurden ja von den bösen eingesetzt), die mit alien-technologie bewaffnet im weltraum herumschwirren, große kampfbälle mit riesigen swastikas(wieso dat denn?) an der unterseite, reagan wußte davon.((die bälle gibt es schon seit 1944 und sie wurden häufig von us-kampfbomber-besatzungen beschrieben, sie konnten allerdings damals noch nicht attackieren ( etwas weiter hatten sie dann aber plötzlich kanonen an bord)). so kugeln die guten israelitischen deutschen( wir sind alle genetisch hochwertige israeliten, die sich damals (vor 4-2 tausend jahren) mit den nicht ganz so guten cro magnons herumbalgen mussten, die gibet nu nich mehr) durchs all.die us haben aber angst vor ihnen, daher das star-wars-programm usw. usw.*
lustige geschichten!wieso holt sich jemand so was auf die platte? viel zu gruselig fürs vorabendprogramm und die kinder verstehen die politischen bezüge doch noch gar nicht!
gruß

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  • Re: @ Schlaufuchs - Euklid, 15.01.2002, 00:53
    • Re: @ Schlaufuchs / Euklid - Baldur der Ketzer, 15.01.2002, 01:41
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        • Re: nen Aufkleber anpappen? Oh nein - Baldur der Ketzer, 15.01.2002, 03:04
          • Baldur - Turon, 15.01.2002, 06:04
    • Re: @ Schlaufuchs - hu, 15.01.2002, 10:06
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  • Re: @ Schlaufuchs - SchlauFuchs, 15.01.2002, 11:38