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verfasst von RetterderMatrix, 05.03.2002, 18:18

> - von Gernot Heller -
> Berlin, 05. Mär (Reuters) - Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Hermann Scheer hat ein ausführliches Gespräch mit Bundesfinanzminister Hans Eichel über seinen Vorschlag angekündigt, die Gold- und Devisenreserven der Bundesbank aufzulösen. Scheer sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag, er habe Eichel kurz auf das Thema angesprochen und mit ihm vereinbart,"dass wir uns vertiefend darüber unterhalten werden".
> Scheer sagte, er habe vorgeschlagen, einen Zukunftsfonds zu bilden aus aufgelösten Gold- und Devisenreserven der Deutschen Bundesbank."Man muss sich darüber im Klaren sein, dass das gewissermaßen totes Kapital ist, insbesondere das Gold." Daher spreche vieles dafür, diese Mittel Gewinn bringend für die Allgemeinheit einzusetzen. Dass man die Auflösung der Gold- und Devisenreserven"behutsam" vornehmen und in Absprache mit der Europäischen Zentralbank (EZB) vornehmen müsse,"das ist doch klar", sagte Scheer.
>Er habe mit seinem Vorstoß eine Diskussion einleiten wollen, die inzwischen auch begonnen habe, sagte der Politiker. Von einem Streit in der SPD-Fraktion über dieses Thema könne keine Rede sein."Es ist Zeit, dieses Tabu zu brechen", sagte Scheer zu der Diskussion. Schließlich hätten die Gold- und Devisenreserven bei der Bundesbank keinen praktischen Sinn mehr."Von daher stellt sich die Frage, was das überhaupt soll."
> Mit Blick auf seine Initiative erklärte Scheer:"Ich habe Überlegungen angestellt, wie sie auch im Finanzministerium stattfinden." Er habe am Dienstag Eichel kurz auf dieses Thema angesprochen, der ihm allerdings seine Haltung dazu nicht erläutert habe. Man habe sich aber verständigt, sich über dieses Thema vertiefend zu unterhalten.
> Der von ihm vorgeschlagene Zukunftsfonds aus dem Mitteln aufgelöster Gold- und Devisenreserven der Bundesbank sollte Projekte im Bereich Aufbau Ost, Umweltschutz, Infrastruktur und Bildung finanzieren, sagte Scheer."Alles was nachhaltig ist", umschrieb er die Art dieser Projekte. Er wäre aber auch nicht prinzipiell dagegen, wenn diese Mittel auch zur Konsolidierung des Staatshaushalts eingesetzt würden.
> Das Bundesregierung hatte noch Ende Februar klargestellt, die Goldreserven der Bundesbank könnten weder zum Ausgleich des Defizits im Staatshaushalt noch für Investitionen eingesetzt werden. Zum einen benötige die Bundesbank auch nach der Einführung des Euro noch ein Reservepolster. Zum anderen sei schon vor längerem von der Europäischen Zentralbank (EZB) und 14 nationalen Zentralbanken ein Moratorium vereinbart worden, das bis 2004 solche Goldverkäufe ausschließe.
>hel/kps


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