1984?

verfasst von marsch, 21.03.2002, 20:10

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<td><font size=5>Drei Jahre Großer Lauschangriff und kein Ende
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Wenn es um die Beschränkung der im Grundgesetz eindeutig definierten Freiheitsrechte geht, bilden sich seit Beginn der Ära Otto Schilys (SPD) als Innenminister unheimliche große Koalitionen.

Vieles, was Aldous Huxley und George Orwell in ihren visionären Betrachtungen über den formatierten Menschen im totalen Überwachungsstaat für die Zukunft befürchteten, ist in der BRD und anderen Ländern der sogenannten Westlichen Werte-gemeinschaft längst Realität.
Auch wenn Innenminister Schily die beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des"Otto-Katalogs" als gelungenen Balanceakt zwischen Freiheit und Sicherheit bezeichnete, ist in der Realität eher zu befürchten, daß zwar die persönliche Sicherheit der Herrschenden gesteigert, die Freiheit des Normalsterblichen aber immer mehr gemindert wird, vor allem dann, wenn der Bürger eine politische Meinung vertritt, die nicht systemkonform ist. Heutzutage kann man in diesem Lande sehr schnell zum Dissidenten werden, der sich der uneingeschränkten Aufmerksamkeit der Spitzelbehörden sicher sein kann.
Das Gesetz, dem sich seinerzeit neben der FDP die PDS verweigerte, sieht vor allem vor, daß sogenannte biometrische Daten in Pässe und Ausweise aufgenommen werden können. Ob dies ein Fingerabdruck, die Iris oder die Form der Hand sein soll, soll noch festgelegt werden. Außerdem werden die Befugnisse des Bundeskriminal-Amtes und der Geheimdienste erweitert.
Keine Frage auch, daß CDU/CSU dem ohne weiteres zustimmen konnten, die in der Debatte noch weiterreichende Forderungen erhoben hatten wie die Videoüberwachung in privaten Räumen und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Daß darüber hinaus das Bank- und Fernmeldegeheimnis wohl nur noch eine Floskel darstellt, sei nur am Rande bemerkt.
Nun jährt sich in diesen Tagen zum drittenmal die gesetzlich abgesicherte Einführung des sogenannten Großen Lauschangriffs. Nach außen hin, sollte er die Wunderwaffe zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität werden. Doch ein jetzt öffentlich gewordener interner Bericht der Bundesregierung offenbart, daß die für den Steuerzahler sehr teuren Abhöraktionen kaum verwertbare Ergebnisse brächten. Außerdem berge die Technik mehr Tücken als angenommen.
Denn in der Praxis, so der 30-seitige Bericht der Bundesregierung, zeige sich bei den Ergebnissen"ein eher ernüchterndes Bild" vom angepriesenen Allheilmittel gegen die übermächtigen Kriminellen. Lauschaktionen, so beschreibt der"Erfahrungsbericht", bringen in über der Hälfte der bisher untersuchten Fälle keine relevanten Er-kenntnisse für ein Strafverfahren; sind technisch zumeist nur sehr schwierig oder gar nicht durchführbar und verursachen hohe Kosten von bis zu 80.000 Mark pro Maßnahme.
Angesichts dieser Tatsachen werde bei den Schlapphüten derzeit darüber gebrütet, wie die Erfolgsquote zu steigern sei. So wünschen sich die Länder in dem Bericht die Einbeziehung von Helfern bei der Wanzeninstallation."Alarmanlagenbauer, Schorn-steinfeger und Stromableser" sollen gewonnen werden,"um die verdeckte Installation des technischen Geräts zu ermöglichen". Doch die Anwerbung der Helfer birgt ein neues Risiko, denn auch die könnten plaudern. Außerdem, da hilft auch die Ermäch-tigung des Gesetzgebers nicht, müssen die Dritten dem Staat freiwillig helfen, denn einen Zwang zur Mithilfe fürs Lauschen sieht das Gesetz nicht vor. Die Bundesregierung prüft nun, so der Bericht, ob man eine solche"Mitwirkungsverpflichtung Dritter" gesetzlich verankern kann.
Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen. Aber genau hier zeigt sich, was die im Grundgesetz als hohes Gut verankerte Unversehrtheit der Wohnung noch wert ist. Dem gedienten DDR-Bürger kommen bei solchen Überlegungen sicher Erinnerungen aus guten alten Stasi-Zeiten wieder hoch.
Wie weit sind wir eigentlich noch von einem regelrechten Ãœberwachungsstaat mit dem Segen des Bundestags entfernt?
Man darf sich hier auch nicht täuschen lassen: Vordergründig ging es zwar bei der gesetzlichen Verankerung des Großen Lauschangriffs um die Bekämpfung der Schwerkriminalität des organisierten Verbrechens. Da sich das organisierte Verbrechen offenkundig durch die Maßnahmen der Schlapphüte wenig beeindrucken ließ, denn wer war jemals ernstlich der Meinung, daß man die Mafia wie im Hollywood-Film verwanzen kann, liegt der Schluß nahe, daß von Anfang an im Grunde eine ganz andere Zielgruppe für die Oberservationsmaßnahmen gemeint war.
Systemnonkonforme politische Selbstdenker können sich nun wenigstens über die Erkenntnis freuen, daß ganz offensichtlich eine Gesetzmäßigkeit nicht durchbrochen wurde: Die Unfähigkeit der BRD-Schlapphüte ist proportional zum technischen Fort-schritt des Überwachungsstaates und seiner Möglichkeiten mitgewachsen.


http://germany.indymedia.org/2002/03/18280.html

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1984

Dieses Meisterwerk wurde 1948 von dem berühmten britischen Schriftsteller George Orwell verfaßt. Er beschreibt einen totalitären Staat, in dem die Menschenrechte unvorstellbar eingeschränkt werden. An der Spitze dieses Systems steht ein fiktiver Führer mit der Bezeichnung"Großer Bruder". Der Staat besteht aus einer dreischichtigen Gesellschaft. Die oberste Schicht bilden die inneren Parteimitglieder, die den Führungsapperat in der Hand halten. Die äußeren Parteimitglieder arbeiten an der Erhaltung des Systems. Sie werden auf Schritt und Tritt überwacht. Selbst ihre Gedanken werden kontrolliert. Die große Mehrheit stellt das restliche Volk. Das sind einfache Männer und Frauen, die nicht fähig sind, sich zu organisieren und gegen das System anzukämpfen. Deren Kontrolle erfolgt weit oberflächlicher. Um den Zusammenhalt innerhalb des Volkes zu gewährleisten, wird stets Krieg gegen ein anderes Land geführt. Um die Zeit zu beherrschen, gilt das Verbot von Jahreszahlen. Die Vergangenheit wird stets an die Gegenwart angepaßt, sodaß das Aktuelle immer schon gewesen ist. Bücher und Dokumente werden aus diesem Grund laufend verändert. Politisch Andersdenkende werden im Gefängnis umgeschult.




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