- 60 Mrd Verlust für Deutschland durch Euro-Einführung - Theo Stuss, 17.05.2002, 10:07
60 Mrd Verlust für Deutschland durch Euro-Einführung
) Warum Deutschland durch den Euro zusätzlich 60 Milliarden Mark verliert
(aus DeutschlandBrief Februar 2001)
Wenn der Lebensstandard eines so produktiven Landes wie Deutschland langsamer steigt, als er steigen könnte, wenn die Steuern höher sind, als sie sein dürften, dann liegt das natürlich auch daran, daß eine ständige Vermögensumverteilung zu Lasten Deutschlands stattfindet. Diese Umverteilung hat sich bekanntlich seit der Wiedervereinigung innerhalb der EU stark beschleunigt. Die Bundesrepublik bringt als Nettozahler fast soviel auf wie alle anderen EU-Mitglieder zusammen.
Nun wurde dank einer Recherche des Ifo-Instituts ein neuer Skandal ruchbar: mit der Einführung des Euro verzichtet die Bundesbank für immer auf Zinseinnahmen aus rund 60 Milliarden Mark. Also auf Zinseinnahmen, die bisher in den Bundesbankgewinn einflossen und damit auch dem Bundeshaushalt zu Gute kamen.
Es handelt sich um das Wertpapiervermögen der Bundesbank, das auf der Aktivseite ihrer Bilanz steht und das durch Geldschöpfung entstanden ist. Dementsprechend steht auf der Passivseite der Bargeldumlauf.
Laut Maastrichter Vertrag bleiben zwar die nationalen Notenbanken formell Eigentümer dieser Aktiva. Aber die zukünftigen Zinserträge werden in einen Topf geworfen und umverteilt. Ergebnis: Frankreich ist der große Gewinner, Deutschland (neben Spanien) der große Verlierer. Auch Ã-sterreich zahlt drauf.
Zum Stichtag 31.12.1998 sah das so aus: Die Deutsche Bundesbank besaß ein Geldschöpfungsvermögen von 271 Milliarden Mark - sie muß davon 57,4 Milliarden abgeben. Frankreichs Geldschöpfungsvermögen belief sich auch 85,6 Milliarden - es erhöht sich um 61,3 Milliarden Mark. Die Zahlen beziehen sich, wie gesagt, auf einen zurückliegenden Stichtag, und das bedeutet, daß die Bundesbank in Wirklichkeit durch die Euro-Einführung noch weitaus mehr verlieren wird.
Haben sich die Deutschen beim Aushandeln des Maastrichter Vertrages wieder einmal übers Ohr hauen lassen? Wie auch immer, die Umverteilung im Zuge der Euro-Einführung ist technisch kompliziert und aus dem Vertragstext nicht unmittelbar ersichtlich. Es kann also sein, daß Waigel gar nicht wußte, was er unterschrieb.
Das Ifo-Institut jedenfalls meint, daß sich die Berliner Regierung auf einen „Vertragsirrtum“ berufen und eine Neuverhandlung verlangen könne.
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