Y-Tours im Irak mit von der Partie???

verfasst von Praxedis, 23.05.2002, 22:22

Merz: Deutschland bei Militärschlag gegen Irak dabei

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Hamburg (rpo). Friedrich Merz ist sicher, dass sich Deutschland an einem möglichen Militärschlag gegen den Irak beteiligen wird. Nach Einschätzung des Unionsfraktionschefs hat die Bundesregierung bereits eine Vorentscheidung in dieser Frage getroffen.
"Alles ABC-Abwehrmaterial ist in Kuwait geblieben, wenn es dort in der Region zu einem Konflikt kommt, ist Deutschland dabei", sagte Merz der"Financial Times Deutschland" (Freitagausgabe). Diese Entscheidung sei richtig, betonte der CDU-Politiker. Eine politische Lösung müsse darin bestehen, Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen aus den Händen zu nehmen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte am Donnerstag beim Berlinbesuch von US-Präsident George W. Bush eine Beteiligung Deutschlands an einem militärischen Vorgehen gegen Irak nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Merz erklärte, von Hussein gehe objektiv eine Gefährdung der Stabilität des Nahen und Mittleren Ostens und eine Gefährdung der nationalen Sicherheit in Deutschland aus."Welcher verantwortliche Politiker kann und darf denn ausschließen, dass man sich dagegen als ultima ratio auch militärisch wehren muss", fragte Merz. Für einen Militärschlag benötigten die USA auch keinen Beschluss des UN-Sicherheitsrates, da das Selbstverteidigungsrecht in der UN-Charta stehe, erklärte der CDU-Politiker.

<ul> ~ Quelle ---> RP-online</ul>
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