Artikel 1, § 10(1) der US-Verfassung

verfasst von marsch, 10.08.2002, 12:21

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<tr><td><font face="Arial"><font size=5>Artikel 1, § 10(1) </font></font><div align="Justify">

Abschnitt 10.
Kein Einzelstaat darf einen Vertrag, Bündnis oder einer Konföderation beitreten, Kaperbriefe ausstellen, Münzen prägen, Banknoten ausgeben, etwas anderes als Gold- und Silbermünzen zum gesetzlichen Zahlungsmittel erklären, ein Ausnahmegesetz, das Verurteilungen ohne Gerichtsverfahren zum Inhalt hat, oder ein Strafgesetz mit rückwirkender Kraft oder ein Gesetz, das Vertragsverpflichtungen beeinträchtigt, verabschieden oder einen Adelstitel verleihen.
Kein Einzelstaat darf ohne Zustimmung des Kongresses Abgaben oder Zölle auf Ein- oder Ausfuhr legen, soweit dies nicht zur Durchführung der Überwachungsgesetze unbedingt nötig ist; über den Reinertag, der einem Staat aus Zöllen und Abgaben auf Ein- und Ausfuhr zufließt, verfügt das Schatzamt der Vereinigten Staaten; alle derartigen Gesetze unterliegen der Revisions- und Aufsichtsbefugnis des Kongresses.
Kein Staat darf ohne Zustimmung des Kongresses Tonnengelder erheben, in Friedenszeiten Truppen oder Kriegsschiffe unterhalten, Vereinbarungen oder Verträge mit einem der anderen Staaten oder einer fremden Macht schließen oder sich in einen Krieg einlassen, es ei denn, er werde tatsächlich angegriffen oder die Gefahr drohe so unmittelbar, daß sie keinen Aufschub duldet.


Allerdings bezieht sich das immer nur auf einen Einzelstaat/Bundesland. Möglicherweise darf dies die übergeordnete Instanz (US-Kongress) sehr wohl? Damit wäre diese Einschränkung geschickt ausgehebelt.



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• Die amerikanische Verfassung - R.Deutsch, 10.08.2002, 11:37
  • Re: Die amerikanische Verfassung...ist längst ausgehebelt! - Tofir, 10.08.2002, 11:52
  • Artikel 1, § 10(1) der US-Verfassung - marsch, 10.08.2002, 12:21
    • Der Betrug mit dem Geld - marsch, 10.08.2002, 13:03
      • Privatgeld: schweizer WIR (West Indische Rubel), Gogos ohne Wertverlust - Baldur der Ketzer, 10.08.2002, 14:21
        • Re: Privatgeld: schweizer WIR ( Wirtschafts Ring ), Gogos ohne Wertverlust - wasil, 10.08.2002, 15:28