- kriegsvorbereitungen - orwell, 18.08.2002, 17:20
kriegsvorbereitungen
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Es scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein, der US-Angriff gegen den Irak. Es verwundert
deshalb überhaupt nicht, daß die USA sich strikt gegen das Recht des von mehr als 60 Staaten
ratifizierten Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag wehren, auch us-amerikanische
Politiker und Soldaten wegen Kriegsverbrechen anzuklagen und zu verurteilen.
Offenbar sind die Angriffsvorbereitungen viel weiter gediehen, als es US-Präsident George W.
Bush den europäischen Partnern - von den Briten abgesehen - bisher mitgeteilt hat.
Nach dem in Nürnberg gegen deutsche Politiker und Soldaten aufgestellten
Verbrechenskatalog müßte US-Präsident Bush schon jetzt wegen »Planung eines
Angriffskrieges« (so der damalige Vorwurf gegen Rudolf Heß) lebenslang hinter
Gefängnismauern sitzen.
Es wird ernst:
Anfang Juli wurde bekannt, daß die Vereinigten Staaten und Israel ein
Pocken-Impfschutz-Programm vorbereiten. Offiziell als Schutz gegen Terroristen ausgewiesen,
wäre es genau so geeignet zum Schutz vor eigenen oder gegnerischen Angriffen mit biologischen
Waffen. Daß die USA entgegen aller internationalen Abkommen solche herstellen, ist in den
vergangenen Monaten ja hinreichend bekannt geworden.
Bush hat ausdrücklich darauf hingewiesen, daß der Sturz Saddam Husseins »mit allen Mitteln«
betrieben werden soll. Bereits im Juni berichtete die »Washington Post«, der amerikanische
Geheimdienst CIA habe freie Hand bekommen, Saddam zu töten. Parallel trafen sich die
Kurdenführer des Nord-Iraks zu Geheimgesprächen mit US-Vertretern in Deutschland (!), da die
USA in dieser Region Spezialkommandos, wie sie schon in Afghanistan im Einsatz sind,
absetzen wollen.
Und über die bundesdeutsche Botschaft in Ankara ließen die Kurdenführer in Berlin schon mal
anfragen, ob die deutschen ABC-Abwehrspezialisten, die in Kuwait stationiert sind, nicht zu
ihrem Schutz in den Nord-Irak einrücken könnten.
London plant massenhafte Einberufung von Reservisten
»Das britische Verteidigungsministerium plant für September eine massenhafte Einberufung von
Reservisten. Damit würden die Vorbereitungen für einen möglichen Militäreinsatz gegen den Irak
verstärkt, berichtete die Tageszeitung „Daily Telegraph“. Zudem sollten 1500 Soldaten von der
NATO-Eingreiftruppe abgezogen werden. Die Entscheidung dafür sei gefallen, als die Regierung
auch den Abzug von 1700 Soldaten aus Afghanistan bekannt gegeben habe. Zudem wurden 3000
Mitglieder einer Panzerdivision aus Polen abgezogen.«
(AFP-Meldung vom 19.7.2002)
Hoch interessant, was man da so nebenbei erfährt: Was haben britische
Panzerdivisionen in Polen für eine Aufgabe?
Für uns Deutsche kann das alles nur heißen: Ohne uns!
In dem uns von den Alliierten genehmigten »Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland«
heißt es in Artikel 26:
»Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, (...) die
Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe
zu stellen.«
Verschwörung gegen den Frieden
Die USA planen das Verbrechen eines Angriffskrieges,
und die bundesdeutschen Regierenden, ob Schröder
oder Stoiber, werden sich beteiligen (müssen), auch
wenn sie sich aus Wahlkampfgründen zur Zeit noch
zieren: 65 Prozent der Deutschen lehnen eine
Beteiligung ab (dimap-Umfrage vom 3.8.2002).
Alle Welt weiß es, und alle Welt schweigt
Die USA und mit ihr die »westliche Wertegemeinschaft«
planen das Verbrechen eines völkerrechtswidrigen
Angriffskrieges, und keiner wagt es, den USA mit einem
Weltgericht zu drohen. Millionen Menschen in aller Welt
lesen täglich die offenen Ankündigungen dieses Verbrechens
gegen das Völkerrecht, und keiner steht dagegen auf.
Hoffen wir, daß unser und die anderen Völker eines
Tages das Joch der Weltbeherrscher abschütteln und
die schuldig gewordenen Regierungen und Politiker
bestrafen werden!

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