- Politisch Lied - Garstig Lied - nach dem 22.09. kommt nichts wirklich Neues - André, 15.09.2002, 19:50
- Re: Die Wahl bei der Wahl: schwarzer, roter, gelber, grüner Tripper - Baldur der Ketzer, 15.09.2002, 21:55
Politisch Lied - Garstig Lied - nach dem 22.09. kommt nichts wirklich Neues
-->Politisch Lied - Garstig Lied - zum 22.09.2002
Die Wahl, die so leidenschaftlich und zum Teil offensichtlich sehr voreingenommen diskutiert wird
ist leider wieder einmal eine Wahl zwischen überwiegend korporatistisch orientierten Parteien.
Dies ist die PDS zu vermutlich 100%,
die SPD vielleicht zu 80% (rein subjektive, jederzeit anfechtbare Schätzung, zumal der größte marktwirschaftlich denkende Protagarist Georg Leber bereits lange abgetreten ist, Helmut Schmidt war leider auch ein Interventionist )
die CSU ist es vermutlich zu 70% (wenn nicht mehr) Seehofer ist und war z.B. derjenige, der marktwirtschaftliche Lösungsansätze in der Gesundheitspolitik stets ausschloss
die CDU vielleicht zu 40 - 60%. Die Alte Garde ist, seit der Zeit von Ludwig Ehrhards Abservierung, überwiegend korporatistisch gesinnt, sic. Blüm, Kohl etc.pp.
Bei den Grünen wage ich erst gar keine Zahl zu nennen, diese wissen es selbst wahrscheinlich auch nicht, zumal neben Metztger, dem brillanten Haushaltsexperten und Scheel so viele gesammelte Inkompetenz vertreten zu sein scheint.
Und die FDP, nach ihrem Programm eigentlich die einzige Partei, die gegen eine korporatistisch strukturierte Gesellschaft eintreten müsste, hatte in der Vergangenheit stets ihr eigens Programm der lieben Posten willen verraten, weshalb auch der jungen Garde so keiner recht glauben mag, ob sie es diesmal anders halten will.
Wenn man jetzt die aktuellen Wahlprognosen anschaut und sieht, dass die SPD und CDU/CSU annähernd gleichgewichtig sind, hinzu grün und ggf. extremrot, woher soll dann im nächsten Bundestag der erforderliche Reformwille kommen?
Wer soll sich an die erforderlichen Einschnitte in die Krankenkassen, die Renten, die Belebung der bürgerlichen Eigeninitiative heranmachen? Etwa eine große Koalition?
Irgend eine der übrigen möglichen Koalitionen?
Was daraus kommen wird, ist jetzt bereits absehbar: Hinten kommt halt immer dasselbe heraus.
Wie sehr sich die großen Parteien CDU und SPD (hier darf sich die CSU ausnahmsweise von schreiben) einander gleichen und von innen heraus eine verfaulte Gesinnung hatten, zeigt sehr deutlich der Stadtstaat Berlin.
Einerlei, ob unter SPD oder CDU-Führung es blühte der Filz und die Verschuldungsorgie unter dem Motto: „Nach uns die Sintflut“, Schulden haben die Anderen zu zahlen.
Ist da der eine oder der andere oder sind gar beide zusammen vom Saulus zum Paulus geworden?
Eine Magret Thatcher müsste her, die mit dem korporatistischen Filz und der Subventionitis aufräumt. Diese hat es bekanntlich so gut gekonnt und England damit von seiner Krankheit befreit zu einem wachstumsstärkeren Land gemacht, so dass sich Tony Blair wohl hütet, alte gewerkschaftlichen Nonsensbestimmungen wiedereinzuführen.
Mangels eines wirklichen Reformwillens der großen Parteien,
Stoiber hüllt sich in Schweigen, wo er kürzen könnte/wollte/sollte/nicht mag und
Schröders einziger Programmpunkt ist: Schröder muß wieder Kanzler sein, im übrigen sitzt die SPD gemäß Aldis 1.Statistik noch immer fest im Griff der Genossen,
was soll letztendlich wirklich Neues kommen?
Die SPD wird weiter die Steuern erhöhen (für Korporatisten eine Selbstverständlichkeit, Staatsquote rauf), aber man wird das natürlich nicht Steuern nennen, sonder Maut, erst für LKW und dann (natürlich unter dem Vorwand der sozialen Gerechtigkeit) auch für PKW, ferner die Abgaben und Gebühren.
Und die CDU, die weiss es leider bis dato selbst noch nicht, was sie zu tun beabsichtigt, bei allem Respekt vor Lothar Spaeth, aber die Abgaben und Gebühren sind das Mindeste, was auch hier anziehen wird.
Über die anderen Parteien zu sprechen, erübrigt sich weitgehend, denn die Deutschen Wählen zwischen den zwei großen Parteien.
Letztlich werden die Deutschen einen Kanzler haben, aber der kann sich dessen gewiß sein:
Mit den nächsten Landtagswahlen wird mit Sicherheit dafür gesorgt werden, dass ihm das Regieren so schwer wie nur irgend möglich gemacht wird.
Nun wählt mal schön!
(p.S.: Jede Stimme wird zu barem Geld für die gewählte Partei)
A.

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