Der Finanzminister: Between a hard place and a rock

verfasst von Popeye, 24.09.2002, 15:31

-->Minus liegt weit über Plan

hih BERLIN. Die Einnahmen und Ausgaben des Bundes klafften in
der Zeit von Januar bis August weiter auseinander als in den ersten
acht Monaten des vergangenen Jahres. Laut der jüngsten Rechnung
des Bundesfinanzministeriums liegen die Einnahmen des Bundes mit
130 Milliarden Euro 6,6 Prozent unter dem Niveau des
Vergleichszeitraums. An Steuern nahm der Bund bis Ende August
115 Milliarden Euro ein, 15 Milliarden kamen aus
Verwaltungsgebühren und -erlösen.

Auf der Ausgabenseite des Bundeshaushaltes ist die Lage kaum
entspannter. So gab der Bund in den ersten acht Monaten 172,9
Milliarden Euro aus, das sind knapp vier Prozent mehr als im
entsprechenden Zeitraum des Vorjahres. Insgesamt verlaufe die
Entwicklung aber wieder"etwas günstiger", heißt es im
Bundesfinanzministerium. Als Begründung führt das Haus Eichel an,
dass der Rückstand bei den Einnahmen im Vergleich zum Stichtag
31. Juli prozentual abgenommen hat. Auch bei den Ausgaben macht
die Behörde einen positiven Trend aus.

Der Finanzierungssaldo blieb gleichwohl konstant. Er lag Ende
August wie schon Ende Juli bei minus 42,9 Milliarden Euro. In der
gesamten Rechnungsperiode, so sieht es der Bundesetat 2002 vor,
soll das Defizit bei 23,7 Milliarden Euro liegen. Aus der derzeitigen
Überziehung des Zielwerts um fast 20 Milliarden dürften aber noch
"keine Rückschlüsse auf den weiteren Verlauf gezogen werden",
meint das Ministerium. Gegen Ende des Jahres kalkuliert der Bund
mit steigenden Steuereinnahmen auf Grund von tariflichen
Lohnerhöhungen und des Zugriffs der Finanzämter auf das
Weihnachtsgeld der Arbeitnehmer.

Quelle: Frankfurter Rundschau 24.09.2002

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