wahlmanipulation?

verfasst von orwell, 27.09.2002, 21:54

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Im Wahlgesetz steht: § 59 Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheines Der Inhaber
eines Wahlscheines nennt seinen Namen, weist sich aus und übergibt den Wahlschein
dem Wahlvorsteher. Dieser prüft den Wahlschein. Entstehen Zweifel über die Gültigkeit
des Wahlscheines oder über den rechtmäßigen Besitz, so klärt sie der Wahlvorstand
nach Möglichkeit und beschließt über die Zulassung oder Zurückweisung des Inhabers.
Der Vorgang ist in der Wahlniederschrift zu vermerken. Der Wahlvorsteher behält den
Wahlschein auch im Falle der Zurückweisung ein. Wenn die personelle Ausweisung
unterlassen wird, ist das Wahlgesetz verletzt und müßte die Wahl ungültig sein.Ich bitte
um Folgendes: Bitte fragen Sie in Ihrem weitläufigeren Bekanntenkreis nach und legen
Sie bitte eine kleine Liste an mit folgender Gliederung: Lfd.Nr/. Name/Anschrift/
Bundesland/ wurde Ausweisung gefordert?/ Würden Sie sich einer Wahlanfechtung
namentlich anschließen? ja
nein Freundliche Grüße HPT





Guten Tag, Herr Prof. von Arnim, guten Tag Herr Neitzert,es sind einige bemerkenswerte
Unregelmäßigkeiten bei dieser Wahl bekannt geworden und aus verschiedenen
Richtungen kommt der Ruf, daß man die Wahl doch anfechten sollte. Da wir aber
mangels Kenntnisse nicht einschätzen können, ob eine solche Aktion erfolgreich sein
würde, möchten wir die Aussichten hierfür mit Ihnen abklären und das auch mit der
Hoffnung, daß Sie sich bei einer positiven Sicht hier selbst mit Ihrem Kreis engagieren
würden. Insgesamt ist hier Folgendes aufzuführen: 1. Es wurde bei dieser Wahl
erstmals generell keine Identität der wählenden Person überprüft. Bisher erfolgte stets
eine Ausweiskontrolle Ausnahme in Ortschaften, wo jeder jeden kennt. So konnte nur
mit Vorlage der Wahlberechtigung gewählt werden. Das heißt, es war möglich, diese
Karte weiterzugeben und eine andere Person wählte statt derer.Hier steht die Frage,
inwieweit das bereits eine Verletzung der Wahlvorschriften ist. Zudem läßt das zu, daß
hierbei auch Personen eine Stimme abgeben, die gar nicht wahlberechtigt sind. Es muß
ja auch einen zwingenden Grund gegeben haben, daß bei allen bisherigen Wahlen diese
Identität überprüft werden mußte, aus Jux wird das ja nicht so vorgeschrieben worden
sein. 2. Ein zweifellos angriffsfähiger Fakt dürfte jedoch der Vorfall sein, daß
Wahlberechtigungen auch an Ausländer versandt worden sind, wie der Fall des
27jährigen Türken zeigt. Dies wäre in keiner Weise aufgefallen, wenn dieser nicht seine
Benachrichtigungskarte vergessen hätte und sich ausnahmsweise deshalb ausweisen
mußte, um zu zeigen, daß er in der Wählerliste stand. Und obwohl dies mit einem
türkischen Paß geschah, wurde das akzeptiert!Bei diesem eklatanten Vorfall erhebt sich
die Frage, warum offensichtlich generell verfügt worden ist, Ausweiskontrollen bei dieser
Wahl zu unterlassen, das muß ja einen Grund haben. Wenn man hierbei besonders
skeptisch ist, könnte man annehmen, daß in größerer Anzahl Ausländer solche
Wahlberechtigungen erhielten, und um so ihre wahre Identität nicht offenkundig werden
zu lassen, um der gefährdeten rot-grünen Koalition ein besseres Wahlergebnis zu
sichern, da diese Ausländer durch die unverantwortliche Ausländerpolitik, siehe z.B.
Asylmöglichkeit für geschlechtsspezifische Verfolgung, was für wenigstens einer Milliarde
Musliminnen zutrifft, Rot-Grün wählen würden und so auf gesetzwidrige Weise ein
zusätzliches Wählerpotential erschlossen wurde. Stuttgarter Zeitung vom 24.9.02: 3.
Daß von rot-grüner Regierungsseite in dieser Richtung zumindest gezielt operiert worden
ist, zeigt ein Interview mit dem Vorsitzenden der türkischen Minderheit in Deutschland,
Herrn Harkin Kenski am 23.9. früh 8.20 im Deutschlandfunk, in dem er sich bei der
rot-grünen Bundesregierung bedankte, daß auf zuvorkommende (genauer Text liegt
nicht vor) Weise 470 000 Türken bis zu dieser Bundestagswahl deutsche Pässe
erhielten. Diese Zahl ist unstrittig, da auch die Ausländerbeauftragte Marie-Luise Beck
die Anzahl der Einbürgerungen der letzten 2,5 Jahre - seit dem neuen
Staatsbürgerschaftsgesetz - mit 480 000 angibt. Diese hätten lt. Kenski rot-grün
gewählt, da sie dort ihre Interessen vertreten sehen (Text liegt nicht vor) und freuten
sich, daß Rot-Grün es wieder geschafft habe. Sie würden die rot-grüne Regierung
deshalb auch weiterhin unterstützen.
Das entspricht voll dem allgemeinen Erstaunen, daß die Grünen so überraschend ein so
hohes Wahlergebnis erzielen konnten.Der Redakteur des Schlesiers, der diese Sendung
hörte und von dem ich diese Information erhielt, hatte sich dann an den Sender
gewandt und um ein Protokoll gebeten. Dies wurde ihm von der dortigen, wohl Leiterin
der Prgrammdirektion, Frau Roth, verweigert, da es zu diesem Interview angeblich weder
ein Protokoll noch einen Mitschnitt gebe!. letzteres ist mit Sicherheit unwahr, schon
deshalb, da ein Sender sich gegen irgendwelche rechtlichen Angriff wehren müßte,
indem er nachweisen kann, was je Sendung genau gesagt worden ist.
4. Weiterhin ging mir aus unserem Kreis folgende Information zu: „Die Westfalenpost
vom 24. 9. 2002 brachte an den Tag, daß es wohl im Hamburger Stadtteil Eppendorf
nicht mit rechten Dingen zugegangen ist. Dort wurden 38, 8 % der Zweitstimmen für
ungültig erklärt, so daß die CDU nur auf einen Stimmenanteil von 0,5 % kam. Insgesamt
hatte die SPD nur eine Mehrheit von 8846 Stimmen. Wieviele"Pannen" waren also
notwenig, um die SPD am Ruder zu halten... sammelt und verdichtet es sich so langsam
?“Auch hier wieder ein Hinweis auf Wahlmanipulation. 5. Fragwürdig ist auch die
angegebene Wahlbeteiligung. So wurde mir mitgeteilt: Meldung Montag früh 6:30 od.
7:00 bei Antenne Thüringen: Wahlbeteiligung in Deutschland gesamt 57%. Ebenso sei
um 16.30 noch eine Beteiligung von knapp 50% gemeldet worden. Hier besteht
allerdings der Unsicherheitsfaktor, auf welchen Zeitpunkt sich diese Aussage bezog.
Dies könnte vielleicht zu 14 Uhr gewesen sein. Auch zeigen Vergleiche zum generellen
Wahlverhalten, daß bis 14 Uhr etwa die Wahlbeteiligung meistens nur um 50% lag, also
viele erst am Nachmittag wählen gingen und die Anzahl der Briefwähler bei 20% gelegen
haben und noch nicht einbezogen war. Aber die Meldung von Antenne Thüringen -
unterstellt, daß dort kein Redaktionsirrtum vorliegt?
Allein in Berlin sollen von den 2,4 Mio Wahlbrechtigten 600.000 nicht gewählt haben!Als
eine Wahlbeteiligung von fast 80% veröffentlicht wurde, setzte bei allen meinen
Bekannten ein ungläubiges Erstaunen ein!

6. Eine weitere Meinung: „Zum anderen fiel auf: Die ersten gänzlich „falschen“
Hochrechnungen... früher waren diese schon immer dem Endergebnis naheliegend.“

Alles weist auf eine Wahlmanipulation hin. Die Frage ist, ob diese Fakten ausreichen, um
eine wirkungsvolle Anfechtung vorzunehmen. Um diese Einschätzung möchten wir Sie
bitten. Vielleicht sind Ihnen auch noch andere Vorkommnisse bekannt. Freundliche
Grüße H.-P.Thietz
Betreff: AKDemo-Pressemitteilung vom 23.9.02 Arbeitskreis Demokratiereform23.
September 2002 ·
FN/206P R E S S E M I T T E I L U N G Bundestagswahl 2002Die Bandbreite der
Kommentare zum Ergebnis der diesjährigen Bundestagswahl reicht von"Nur die
dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber" bis zu"Der Sozialismus feiert fröhliche
Urständ". Doch neben diesen flapsigen Anmerkungen gibt es einige Probleme, die mit
unserem Wahlverfahren, dem Verhältniswahlrecht nämlich, zusammenhängen: Es gibt
keine eindeutigen Mehrheiten, die das Land aber in der verfahrenen Situation, wie sie
sich jetzt darstellt, braucht.Daß die Wahlbeteiligung erneut gesunken ist, von 82,2
Prozent 1998 auf jetzt nur noch 79,1 Prozent deutet darauf hin, daß die
Politik(er)verdrossenheit zugenommen hat. Die Gründe sind bekannt, werden aber nicht
abgestellt, so daß mit einem weiteren Absinken der Wahlbeteiligung auch künftig zu
rechnen sein wird. Das Endergebnis kommt einer Patt-Situation sehr nahe und die
weiterhin im Amt bleibende rot-grüne Regierung kann sich nur auf eine ganz schwache
Mehrheit von 6 Stimmen stützen. Das ist für ein mitten in einem unsäglichen Reformstau
steckendes Land eine fast genau so große Katastrophe, wie eine große Koalition. Zur
Durchsetzung notwendiger Reformen im Grundsätzlichen bedarf es starker Mehrheiten.
Die kommen aber nur bei einem Mehrheitswahlrecht zustande.Was sonst noch zu dem
Ergebnis an negativen Folgen - positive fallen einem auf Anhieb nicht ein - anzumerken
ist, wäre die Tatsache, daß der Sozialismus auf der ganzen Linie auf dem Vormarsch ist.
Das gilt nicht nur für die zweistelligen Ergebnisse der PDS in den neuen Bundesländern,
sondern vor allem auch für die SPD, deren Schulterschluß mit den Gewerkschaften neue
Bedrängnisse für die Unternehmen, hier vor allem für die mittelständischen, mit sich
bringen wird. Letzteren fehlt nach vier Jahren rot-grün die Luft zum atmen, weil sie
durch Vorschriften, Gesetze und konfiskatorische Steuern in arge Bedrängnis geraten
sind. Gerade dieser für den Aufschwung so enorm wichtige Teil unserer Wirtschaft
hoffte auf eine politische Wende. Vier Jahre unternehmens- und wirtschaftsfeindliche
Politik haben gezeigt, wo eine sozialistischem Gedankengut nachhängende Regierung
hinführt: ans Ende der Wachstumsskala in Europa. Daß Deutschland, einst Spitze unter
den Industrienationen, heute in vielerlei Hinsicht - Bildung, Arbeitslosigkeit, Wachstum -
am Ende rangiert, ist den Wählern nicht deutlich genug vor Augen geführt worden. Die
Schuld daran kann man nicht einmal der Union anlasten, wohl aber manchen
Massenmedien, die nur noch den Götzendienst an der Spaßgesllschaft verherrlicht
haben. Dann ist es nicht mehr weit zu der Diffamierung von Leistung und Tugenden, wie
SPD-Matadore vom Schlage eines Lafontaine und andere es sich leisteten. Damit
werden aber die Probleme, die Deutschland belasten nicht gelöst und das schadet
jedem Bürger, auch den SPD-Wählern.

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