Wende bei der SPD: Doch deutsche Soldaten in den Irak?

verfasst von Bär, 30.09.2002, 13:38

-->Deutscher Irak-Einsatz
Kehrtwende bei der SPD?

In der SPD wird ein Positionswechsel in der Irak- Frage nicht mehr ausgeschlossen. Nachdem sich Bundeskanzler Gerhard Schröder bislang klar gegen einen Militäreinsatz in Irak ausgesprochen hatte, deuteten am Montag erstmals führende SPD-Außenpolitiker die Möglichkeit einer Abkehr von dieser strikten Haltung an.

Der SPD-Außenpolitiker Hans- Ulrich Klose nannte als Voraussetzung dafür neue Beweise für eine Zusammenarbeit zwischen Irak und dem internationalen Terrornetz. Dies sei zwar bislang nicht der Fall. Aber Informationen von Überläufern könnten neue Erkenntnisse bringen und die Situation verändern, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag.

Bei einem Verzicht der USA auf einen Regimewechsel in Irak könnte sich der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, nach eigenen Worten vorstellen, dass Berlin seine Position noch einmal überdenkt. Grundbedingung sei jedoch der Nachweis, dass in Irak eine"hochexplosive Situation mit Massenvernichtungswaffen" bestehe. Dieser Beweis sei bislang nicht erbracht, auch nicht im jüngsten Dossier des britischen Premierministers Tony Blair.

Als mögliche Form des Einsatzes nannte Weisskirchen im Südwestrundfunk, dass Deutschland im Verbund mit der Europäischen Union ein Mandat der Vereinten Nationen zur Durchsetzung der Waffeninspektionen mittrage.

„Krieg kommt“

Mit einem Irak-Krieg bis spätestens Ende des kommenden Jahres rechnet der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele."Der amerikanische Präsident ist längst entschlossen. Was jetzt Saddam Hussein abgefordert wird, dient eigentlich nur dazu, einen Vorwand zu schaffen", sagte er in der n-tv-Sendung"Talk in Berlin". Die Bedingungen seien so, dass der irakische Präsident gar nicht annehmen könne. Zwar sei Saddam Hussein ein Diktator, allerdings stünden hinter der US-Politik"ganz gravierende Interessen - das Ã-l", sagte Ströbele.

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  • Das würde bedeuten: Große Koalition-Klose feuert aus dem Hintergrund (owT) - Bob, 30.09.2002, 14:05