Re: kennst sich einer mit dem Arbeitnehmer-Erfinderrecht oder dem Urheberrecht aus?

verfasst von Euklid, 07.10.2002, 09:25

-->>Habe mal im Inet rumgesucht - aber nichts befriedigendes gefunden.
>1. Ist es auch bei"geistiger" Tätigkeit anwendbar (also nicht nur wenn ich eine körperliche Erfindung mache)?
>2. Ist es richtig, daß der Arbeitgeber ALLE Mittel und Anweisungen zur Verfügung stellen muss?
>3. Was passiert - oder wie ist es zu vergüten, wenn der Mitarbeiter sich die Mittel allesamt selbst zusammensuchen muss, keinerlei Anweisungen vorliegen und der AN sich nebenbei noch in den Prozessen der Unternehmensführung und -Strategie miteinbringt (oder bringen muss).
>4. Wie ist es, wenn der Vertrag lautet (mal blödes Beispiel):
>Semmeln verkaufen - und er wird nach Grundgehalt + Semmelnbeteiligung bezahlt aber die realität so aussieht:
>AN verkauft Semmeln, sowie alle anderen Produkte, macht sehr nützliche Vorchläge bzgl. Produktion und Einkauf, Marketing und technischen Support? Und davon wird die Firma nachweislich profitabler.
>Hat der AN dann ein Recht auf Geld oder sonst irgendwas? Oder ist er einfach nur dumm, weil er soviel arbeitet?!
>
>Danke für Mithilfe
>Toby

Alle Erfindungen und Verbesserungen die ein angestellter Mitarbeiter macht sind geistiges Eigentum der Firma bei der er beschäftigt ist.
Dies gilt sogar für fremde Zulieferer wenn auf einer Zeichnung nicht der Vermerk draufsteht:Die Zeichnung ist unser geistiges Eigentum und steht unter Copyright.
Einfacher Fall:Ich berechne eine Statik als Freiberufler für eine Firma xx in dessen Auftrag.
Nehmen wir mal an es wäre das Fundament für das Firmenschild der Fa.Agip (tankstelle)
Sollte ich den Hinweis auf der Zeichnung vergessen haben kann die Fa damit in ganz Deutschland mit meiner Statik die Fundamente bauen.
Eine hervorragende Wertschöpfung für die Fa die meine Statik nimmt und immer wieder neu berechnet.
Ich gehe dann leer aus.Pech gehabt!

Gruß EUKLID

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• kennst sich einer mit dem Arbeitnehmer-Erfinderrecht oder dem Urheberrecht aus? - Toby0909, 07.10.2002, 09:19
  • Re: kennst sich einer mit dem Arbeitnehmer-Erfinderrecht oder dem Urheberrecht aus? - Euklid, 07.10.2002, 09:25
    • @ Euklid - aber was passiert in diesem Fall - Toby0909, 07.10.2002, 10:02
      • aber was passiert in diesem Fall - Wal Buchenberg, 07.10.2002, 10:10
    • Re: kennst sich einer mit dem Arbeitnehmer-Erfinderrecht oder dem Urheberrecht aus? - Wal Buchenberg, 07.10.2002, 10:06
      • Re: kennst sich einer mit dem Arbeitnehmer-Erfinderrecht oder dem Urheberrecht aus? - tas, 07.10.2002, 12:40
        • Re: kennst sich einer mit dem Arbeitnehmer-Erfinderrecht oder dem Urheberrecht aus? - Euklid, 07.10.2002, 12:46
    • Re: kennst sich einer mit dem Arbeitnehmer-Erfinderrecht oder dem Urheberrecht aus? - rodex, 07.10.2002, 14:04