Sozial gerechte Bauförderung a la EUKLID

verfasst von Euklid, 15.10.2002, 21:41

-->Um die Gerechtigkeit wieder voll herzustellen meine Genossen und Genossinnen haben wir uns ein besonderes Bonbon einfallen lassen.
Bauförderung erhalten nur noch Wenigverdiener da die Besserverdiener ja mit ihren Steuern zur Konsolidierung unseres Bundeshaushalts gebraucht werden.
Daher hat unsere Kommission beschlossen sowohl Sozialhilfeempfänger mit Kindern als auch kinderreiche Familien zu förden.
Ein Eckpfeiler zur Durchsetzung des Fördertatbestandes wird das Einkommen sein.
Das Einkommen darf für die Eltern die Sozialhilfesätze um 10 Euro je Monat übersteigen.
Für die Kinder würden wir die Höhe des staatlichen Kindergeldes als Bemessungsgrundlage anrechnen.

Die Bonitätsprüfungsverfahren haben wir mit dem Bundesfinanzminister Eichel abgesprochen.
Daraufhin haben wir im Bundesbauministerium empfohlen als letzte Amtshandlung 200 Euro als Briefmarkenansatz in die Budgetierung des Jahresetats zur formellen Ablehnung der Förderung an die Antragsteller wegen fehlender Bonität einzuplanen.

Wir waren uns darin einig noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik eine derartig politische Leistung mit großer Zielgenauigkeit und Gerechtigkeit und gleichzeitiger Sparsamkeit in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht zu haben.

Gruß ihr Bundesbauminister i.R

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• Sozial gerechte Bauförderung a la EUKLID - Euklid, 15.10.2002, 21:41
  • Re: Wird so angenommen. Willkommen im Bundestag:-)) - steve, 15.10.2002, 23:39