Re: Wird so angenommen. Willkommen im Bundestag:-))

verfasst von steve, 15.10.2002, 23:39

-->>Um die Gerechtigkeit wieder voll herzustellen meine Genossen und Genossinnen haben wir uns ein besonderes Bonbon einfallen lassen.
>Bauförderung erhalten nur noch Wenigverdiener da die Besserverdiener ja mit ihren Steuern zur Konsolidierung unseres Bundeshaushalts gebraucht werden.
>Daher hat unsere Kommission beschlossen sowohl Sozialhilfeempfänger mit Kindern als auch kinderreiche Familien zu förden.
>Ein Eckpfeiler zur Durchsetzung des Fördertatbestandes wird das Einkommen sein.
>Das Einkommen darf für die Eltern die Sozialhilfesätze um 10 Euro je Monat übersteigen.
>Für die Kinder würden wir die Höhe des staatlichen Kindergeldes als Bemessungsgrundlage anrechnen.
>Die Bonitätsprüfungsverfahren haben wir mit dem Bundesfinanzminister Eichel abgesprochen.
>Daraufhin haben wir im Bundesbauministerium empfohlen als letzte Amtshandlung 200 Euro als Briefmarkenansatz in die Budgetierung des Jahresetats zur formellen Ablehnung der Förderung an die Antragsteller wegen fehlender Bonität einzuplanen.
>Wir waren uns darin einig noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik eine derartig politische Leistung mit großer Zielgenauigkeit und Gerechtigkeit und gleichzeitiger Sparsamkeit in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht zu haben.
>Gruß ihr Bundesbauminister i.R

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• Sozial gerechte Bauförderung a la EUKLID - Euklid, 15.10.2002, 21:41
  • Re: Wird so angenommen. Willkommen im Bundestag:-)) - steve, 15.10.2002, 23:39