Diktator Schröder sucht Abweichler

verfasst von Cujo, 24.10.2002, 19:28

-->Diktator Schröder sucht Abweichler

(22.10.02) Bei der heutigen geheimen Wahl zum Bundeskanzler verweigerte ein Abgeordneter der rot-grünen Koalition Gerhard Schröder die Stimme. Statt alle 306 erhielt Schröder nur 305 Stimmen der rot-grünen Koalition, also 99,67 Prozent. Obwohl auch dies schon als Erfolg einer phänomenalen Gleichschaltung zu betrachten ist und man solche Wahlerfolge zuvor nur aus Diktaturen kannte, macht sich die Koalition nun auf die Suche nach dem Abweichler. In einer fundamentalen Mißachtung der geheimen Wahl erklärte SPD-Fraktionschef Franz Müntefering: Es wird noch zu klären sein, wer anders gestimmt hat (Quelle: Spiegel Online, 22.10.02). Damit erteilte die SPD nicht nur der grundgesetzlich garantierten Gewissensfreiheit der Abgeordneten eine erneute Absage, sondern auch dem Prinzip der geheimen Wahl. Wer soetwas macht, schafft als nächstes die Wahlkabinen in den Wahllokalen ab. Die Suche nach dem Abweichler ist ebenso verfassungswidrig wie illegal. Es wäre deshalb durchaus an der Zeit, diesen Vorgang dem Bundestagspräsidenten zur Kenntnis zu bringen und ihn aufzufordern, gegen diese Praktiken einzuschreiten.

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• Diktator Schröder sucht Abweichler - Cujo, 24.10.2002, 19:28