@Uwe, @Nereus, @Baldur

verfasst von Dieter, 05.11.2002, 15:54

-->Meine große mittel-langfristige Sorge besteht darin, daß wenn die derzeitigen Parteien sowie unsere Form der Demokratie nicht in der Lage sein wird, anstehende Probleme im Sinne der breiten Masse adaquat zu lösen, es zu einer Radikalisierung kommt, die von"links oder rechts" aufgegriffen wird, und in Folge dessen die Demokratie abgelöst wird.
- unter diesem Aspekt war mein Test zu verstehen -

Gleichzeitig hatte ich sehr unscharf formuliert, daß die Parteien Teil unseres Problems sind, daß es ggf. zuerst zu lösen gilt, bevor andere Lösungsschritte eingeleitet werden können.
Aus diesem Grund gehe ich davon aus, daß es wirklich notwendig wird, unser Land aus den Klauen der Parteifürsten/Parteisoldaten herauszureißen und mehr Basisdemokratie zu schaffen.

Dabei stelle ich mir folgendes vor:
a) Ein Abgeordneter darf nur seinem Gewissen folgen (Fraktionszwang wäre strafbar)
b) Veränderung des Wahlrechts - mehr personenbezogen, in Anlehnung an das angelsächsische Wahlrecht - hätte zur Folge, daß Parteisoldatentum nicht mehr lohnenswert wäre
c) sämtliche Abhängigkeiten (wirtschaftlich oder immaterieller Natur) eines Abgeordneten sollten überprüfbar und nachvollziehbar sein.
Zur Zeit kennen wir das Prinzip der Ãœberhangmandate.
Vielleicht sollte man dieses Prinzip radikal abwandeln - nicht bezogen auf Parteizugehörigkeit, sondern auf Zugehörigkeit von gesellschaftlichen Interessensgruppen.
= x%Beamte, x% Gewerkschafter, x% Unternehmerverbände, x% Landwirte, x% freie Berufe, usw., usw.
d) Ausbau der Möglichkeiten zur Volksabstimmung
e) Stärkung des Föderalismus bis nach unten auch durch eigene Steuerhoheiten

meine Punkte sehe ich lediglich als Anregung.


Gruß Dieter

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