DIW stellt Stabilitaetskriterium zu Diskussion

verfasst von H. Thieme, 13.11.2002, 07:00

-->DIW stellt Stabilitaetskriterium zu Diskussion

Das Deutsche Institut fuer Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin hat
Aenderungen am europaeischen Stabilitaetspakt vorgeschlagen. Bei
Verstoessen gegen den Pakt sollte kuenftig ein unabhaengiges Experten-
Gremium ueber Strafmassnahmen entscheiden, sagte DIW-Praesident Klaus
Zimmermann am Dienstag in Berlin. Bislang ist dafuer der EU-
Ministerrat zustaendig. Zugleich aeusserte Zimmermann massive Zweifel,
ob Deutschland 2003/2004 das Drei-Prozent- Defizitkriterium
einhalten koenne. In diesem Jahr wird die Marke klar verfehlt. Der
DIW-Praesident kritisierte, dass der Drei-Prozent-Marke zu viel
Bedeutung zugemessen werde. Dies sei eine relativ zufaellig
gegriffene Groesse, sagte er. Kuenftig sollte mehr beachtet werden, wie
in den verschiedenen Euro-Laendern die staatliche Neuverschuldung zu
Stande komme. Wer in Zukunft investiere, sollte anders beurteilt
werden als oeffentliche Haushalte, die Geld fuer konsumtive Zwecke
ausgaeben, sagte Zimmermann.

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