- DIW stellt Stabilitaetskriterium zu Diskussion - H. Thieme, 13.11.2002, 07:00
- Re: DIW stellt Stabilitaetskriterium zu Diskussion - Euklid, 13.11.2002, 13:36
Re: DIW stellt Stabilitaetskriterium zu Diskussion
-->>DIW stellt Stabilitaetskriterium zu Diskussion
>Das Deutsche Institut fuer Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin hat
>Aenderungen am europaeischen Stabilitaetspakt vorgeschlagen. Bei
>Verstoessen gegen den Pakt sollte kuenftig ein unabhaengiges Experten-
>Gremium ueber Strafmassnahmen entscheiden, sagte DIW-Praesident Klaus
>Zimmermann am Dienstag in Berlin. Bislang ist dafuer der EU-
>Ministerrat zustaendig. Zugleich aeusserte Zimmermann massive Zweifel,
>ob Deutschland 2003/2004 das Drei-Prozent- Defizitkriterium
>einhalten koenne. In diesem Jahr wird die Marke klar verfehlt. Der
>DIW-Praesident kritisierte, dass der Drei-Prozent-Marke zu viel
>Bedeutung zugemessen werde. Dies sei eine relativ zufaellig
>gegriffene Groesse, sagte er. Kuenftig sollte mehr beachtet werden, wie
>in den verschiedenen Euro-Laendern die staatliche Neuverschuldung zu
>Stande komme. Wer in Zukunft investiere, sollte anders beurteilt
>werden als oeffentliche Haushalte, die Geld fuer konsumtive Zwecke
>ausgaeben, sagte Zimmermann.
Zuerst mal müßte jeder Nationalhaushalt abgeglichen werden mit den Aufwendungen gerade für die EU.
Wer 10 MRD Euro aus der EU-Kasse erhält und damit auf Null kommt ist gleichzustellen mit demjenigen der 10 MRD Euro minus macht gerade wegen der EU.
Damit wäre ein echter Anreiz für die großkotzigen gegeben die sich damit brüsten einen Null-Haushalt auf Kosten anderer zu fahren.
Das gleiche Prinzip könnte man auch in den Länderhaushalten verwenden weil mam sich sonst auf die Dauersubventionen einstellt.
Aber das einfache das so nahe liegt ist für Politiker wohl ein Potemkinsches Dorf.
Gruß EUKLID
PS Die meisten haben eh nichts gelernt als das Geld anderer Leute auszugeben.

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