Re: Baring sieht"Selbstentmachtung des Parlaments"??? Was soll das?

verfasst von Tempranillo, 19.11.2002, 16:33

-->>"...Es gibt Parallelen: die Selbstentmachtung des Parlaments..."
>Steht ziemlich weit unten im Text. Kann mir das einer erklären? Hat sich unser heutiges Parlament selbst entmachtet? Habe ich etwa etwas verpaßt? Bitte was genau meint Baring? Wo ist dise Parallele zu den 1930er Jahren? Es gibt andere Parallelen, ja. Aber diese hier? Ist das sachlich korrekt?

Die Parallele ist mehr als korrekt! Die wichtigen Entscheidungen fallen nicht mehr im deutschen Parlament, sondern in Brüssel, bei einer mit diktatorischen Vollmachten ausgestatteten EU-Kommission.

Was dann noch dazu kommt, ist die seit Kohl übliche Neigung, Entscheidungen in parlamentsfernen Grüppchen, Ausschüssen und Koalitionsrunden zu präjudizieren und das Parlament lediglich als abnickende Ja-Sager-Versammlung zu missbrauchen.

Die Verabschiedung des Eurotz als abstossendstes Beisoiel dieser Praxis, den Bundestag in die Rolle eine DDR-Volkskammer zu drängen.

T.

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• Deutschland auf dem Weg zu einer westlichen DDR - - ELLI -, 19.11.2002, 14:28
  • Re: Deutschland auf dem Weg in den Ãœberwachungsstaat - André, 19.11.2002, 14:42
    • Re: Deutschland auf dem Weg in den Ãœberwachungsstaat - Euklid, 19.11.2002, 14:52
  • Baring sieht"Selbstentmachtung des Parlaments"??? Was soll das? - El Sheik, 19.11.2002, 15:02
    • Re: Baring sieht"Selbstentmachtung des Parlaments"??? Was soll das? - Svenni, 19.11.2002, 15:16
    • Re: Baring sieht"Selbstentmachtung des Parlaments"??? Klar - Baldur der Ketzer, 19.11.2002, 15:25
    • Re:.."Selbstentmachtung des Parlaments"??? Was soll das? - Scheich - nereus, 19.11.2002, 16:06
    • Re: Baring sieht"Selbstentmachtung des Parlaments"??? Was soll das? - Tempranillo, 19.11.2002, 16:33
  • Re: Endlich die Lasten abschütteln!!! - Tempranillo, 19.11.2002, 16:58
    • Re: Endlich die Lasten abschütteln!!! Eine Ergänzung - Tempranillo, 19.11.2002, 18:38
  • Re: Deutschland ist leider schon eine westliche DDR - Inventor, 19.11.2002, 18:26