ihr werdegang

verfasst von orwell, 20.11.2002, 21:27

-->>15.11.2002
> Ulla Schmidt: Die Positivliste wird Qualität und Wirtschaftlichkeit der Arzneimitteltherapie
> verbessern und Kosten sparen
> Heute ist der Gesetzentwurf zur Einführung einer Positivliste, die alle in der gesetzlichen
> Krankenversicherung grundsätzlich verordnungsfähigen Arzneimittel umfasst, an die Beteiligten
> versandt worden. Dazu erklärt die Ministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung, Ulla Schmidt:
> „Die Positivliste leistet einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Qualität der
> Arzneimittelversorgung und erhöht gleichzeitig die Transparenz des Arzneimittelangebots. Damit
> wird erstmals eine nach Indikationen geordnete Ãœbersicht von Arzneimitteln vorgelegt, die in der
> gesetzlichen Krankenversicherung verordnungsfähig sind. Für die Positivliste werden alle
> Arzneimittel berücksichtigt, die nach dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis für eine
> sachgerechte Behandlung, Prävention oder Diagnostik geeignet sind, wozu auch
> Phytotherapeutika, Homöopathika und anthroposophische Arzneimittel gehören.
> So wird eine qualitativ hochwertige Versorgung der Patientinnen und Patienten gesichert.
> Gleichzeitig wird den Ärzten die Auswahl eines zweckmäßigen Arzneimittels erleichtert und eine
> rationale und dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis entsprechende
> Therapieentscheidung unterstützt. Die laufende Anpassung stellt sicher, dass die Patientinnen
> und Patienten schnell von therapeutischen Fortschritten profitieren können.“
> Der zustimmungsfreie Gesetzentwurf soll die rechtlichen Voraussetzungen zur Veröffentlichung
> der Arzneimittel-Positivliste nach Wirkstoffen (und Wirkstoffkombinationen),
> Darreichungsformen und Indikationen schaffen. Sie wird die bisherige Negativliste ablösen und
> beruht auf dem Vorschlag der unabhängigen Sachverständigenkommission vom April diesen
> Jahres. Die Kommission wird die Arbeiten fortführen, damit neue Arzneimittel unverzüglich
> aufgenommen werden und so den Patientinnen und Patienten zur Verfügung stehen können.
> Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Arzneimittel können sich um rd. 800 Mio. €
> pro Jahr verringern.
>Quelle: die Ministerin persönlich


Der politische Lebensweg der Superministerin begann in den siebziger Jahren. Damals trat sie in den
linksradikalen Kommunistischen Bund Westdeutschland (KBW) ein und trat für die maoistische Splittergruppe
1976 als Bundestagskandidatin an. 1983 bekehrte sie der damalige Aachener SPD-Chef Dieter Schinzel zur
Sozialdemokratie - ein Mann, der später wegen Hehlerei ins Gefängnis musste. Die getreue Ulla Schmidt bürgte
für Schinzel und büßte für diese Unterschriften bitter: 1994 musste sie deswegen sogar einen Teil ihrer Diäten
verpfänden und ihren Privatwagen einer Gläubigerbank übereignen.
Ulla Schmidt beteuert, dies alles seien"olle Kamellen". Doch sie weiß, dass sie diese Geschichten"bei allem
begleiten werden, was ich auch tue". Dazu gehört vor allem die Tätigkeit für ihre Schwester Doris Zöller (53), eine
Figur aus dem Aachener Rotlicht-Milieu. Zöller leitete Ende der siebziger Jahre die Rotlicht-Bar"Barbarina", in
der die Polizei bei einer Razzia harte Pornos konfiszierte. Die Gesundheitsministerin, die damals nur Bier und
Kaffee serviert haben will, wurde bei der Razzia als"Bedienungspersonal" registriert.
Viel unangenehmer als diese Rotlicht-Klamotte könnte für sie die einstige Mitarbeit in einem privaten Spielkasino
in Aachen sein, in dem auch illegal gezockt und massiv Steuern hinterzogen wurden. (Aktenzeichen: 51Js 441/84).
Bei einer Razzia in der Wohnung ihrer Schwester wurde ein Sparbuch mit sechsstelligen Beträgen gefunden, das
auf ihren Namen ausgestellt war. Laut"Focus" forderte Ulla Schmidt damals die Herausgabe des Sparbuchs als
ihr Eigentum. Vor Gericht sagte Schmidt, das Sparbuch sei auf ihren Namen angelegt worden, um die Gelder dem
Zugriff des Lebenspartners ihrer Schwester, des Griechen Dimitrios Siskos, zu entziehen. Siskos hatte die Affäre
ins Rollen gebracht. Weil Doris Zöllner ihm angeblich noch Geld schuldete, soll er eine Erpressung versucht
haben. Vor den Aachener Richtern sagte die SPD-Politikerin damals aus, der Grieche habe gedroht,"entweder
werde Geld gezahlt, oder es würden Vorkommnisse aus meinem Vorleben im Rotlicht-Milieu an die Presse
weitergege!
ben"."Focus" zufolge gab die Ministerin zu, im Spielklub"während der Urlaubszeit die Kasse geführt zu haben".
Nicht nur Juristen in Aachen halten das neue Kabinettsmitglied deswegen"für jederzeit erpressbar".

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• Morgen weiß der Staat was gesund macht, übermorgen auch welcher Arzt - Popeye, 20.11.2002, 20:15
  • ihr werdegang - orwell, 20.11.2002, 21:27