Re: Welche Demokratie? Mehrheitsprinzip schon längst perdu

verfasst von Tempranillo, 26.11.2002, 17:45

-->>Es muß alles bei der Wählermehrheit ankommen.
>Das dauert.
>Aber die Entscheidung trifft tatsächlich die Wählermehrheit und nicht die jeweilige, quasi immer nur moderierende, Regierung.

Daran sind stärkste Zweifel erlaubt. Die Mehrheit der Wähler entscheidet, um es mal zuzuspitzen, in der Sache überhaupt nichts. Sogar in Fragen der personellen Zusammensetzung der Parlamente ist die Bevölkerungsmehrheit weitgehend wehrlos.

Viele Kandidaten, die der Wähler nicht mehr im Parlament sehen will, sind über die"Liste" abgesichert.

Wer für eine Partei aufgestellt wird, entscheidet nicht der Wähler, sondern kungelnde Parteizirkel. Von daher auch die miserable Kompetenz unserer Volksvertretungen, weil Seiteneinsteiger von vorneherein abgeblockt werden.

Welche Entscheidungen auf Länder- und Bundesebene gefällt werden, hängt davon ab, welche Koalition regiert, was sich vielfach erst nach der Wahl herausstellt. Auf dem Stimmzettel stehen nach wie vor Kandidaten und Parteien gewählt, keine Koalitionen. Hinzu kommt, dass der kleinere Koalitionspartner vielfach einen überproportionalen Einfluss geltend machen kann. Klassischer Fall, die FDP. Näheres bei H.-H. von Arnim, A. Baring und Erwin K. Scheuch.

Die derzeitige Essenz der"Repräsentativen Demokratie" besteht geradezu darin, den Mehrheitswillen zu verwässern, ihn von Fall zu Fall (Eurotz) ins Gegenteil zu verkehren, ohne dafür vom Wähler belangt werden zu können.

>Beschimpfungen der Regierung sind also gleichzeitig immer Beschimpfungen der Wählermehrheit.

Leider nein. Die Regierenden und ihre propagandistischen Büchsenspanner (Christisnasen, Illner, Bresser, Wickert, Reitze etc.) wissen das auch. Drum wird ja"Volkes Stimme", selbst wenn sie von Baring, Arnim, Hankel artikuliert wird, sofort als populistisch denunziert.

Es gibt nur einen Weg, wieder (???) demokratische Verhältnisse einzurichten, Volksabstimmungen! Wenn dann auf breiter Front über die Ergebnisse von Referenden gemeckert wird, ist Deine Feststellung richtig, dann richten sich die Vorwürfe in der Tat gegen die Mehrheit.

Im übrigen ist das laute Nörgeln und Meckern, die deutsche Morosität, ja ein Symptom dafür, dass sich die Mehrheit der Wähler eben nicht repräsentiert sieht. So blöd sind die Leute nicht, als dass sie nicht merkten, ob sie draufzahlen oder profitieren.

T.

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• Ãœbrigens, Nachteil und Vorteil der Demokratie: - mangan, 26.11.2002, 15:32
  • Re: Der eigentliche Nachteil liegt in Mehrheits- und Konsensentscheidungen - JLL, 26.11.2002, 16:39
    • Denke Mehrheitswahlrecht wäre nun besser (owT) - mangan, 26.11.2002, 17:08
  • Re: Welche Demokratie? Mehrheitsprinzip schon längst perdu - Tempranillo, 26.11.2002, 17:45