Beindruckende Hintergründe... Bis zur Mitte lesen!!!

verfasst von Mat72, 26.11.2002, 20:52

-->Aus der JungenWelt die Patriots sind scheinbar ziemlich nutzlos... d.h. die leiferung an israel ist mehr politischer natur HO HO HO -steht im 4. Absatz, der rest dürfte marxistischer Unsinn sein... hab nicht weiter gelesen (mußte ich früher jeden tag lesen diesen Schund, jetzt tu ich mir das nicht mehr an)


Berlin nimmt Abschied vom Antikriegskurs

Bundesregierung in der »Patriot«-Klemme: Schröder soll Luftabwehrwaffen an Israel liefern

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will am heutigen Mittwoch die Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Fraktionen darüber informieren, was seit Montag bereits in der Presse zu lesen ist. An dem Treffen im Berliner Kanzleramt nehmen auch Außenminister Joseph Fischer (Grüne) und Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) teil. Schröder dürfte dabei die Entscheidung der Bundesregierung über die Anfrage auf Überlassung von Flugabwehrraketensystemen an Israel bekanntgeben.

Am Dienstag mußte Minister Struck eingestehen, daß entgegen seiner früheren Dementis bereits seit vergangener Woche eine Bitte Israels vorliegt, dem Land Luftabwehrraketen vom Typ »Patriot« zu überlassen. Darüber - so Struck - werde in Kürze entschieden. Noch kurz zuvor hatte Struck jedoch wiederholt Presseberichte zurückgewiesen, wonach »Patriot«-Systeme angefordert worden seien. Noch am Montag hatte Struck im ZDF gesagt: »Es gilt mein Wort und nicht das, was in der Zeitung steht.« Offensichtlich stimmt das so nicht.

Dennoch bleibt die Lage verworren. Nicht klar ist insbesondere, ob die »Patriot«-Anforderung aus den USA oder von Israel kommt. Agenturmeldungen zufolge scheint die Initiative auf Washington zurückzugehen, denn US-Militärs sollen die Luftabwehrraketen aus Deutschland in Israel aufstellen und bedienen. Zudem hieß es in einem Bericht des israelischen Fernsehens, hohe Vertreter der israelischen Regierung hätten von der »Patriot«-Aktion abgeraten, da das von Israel in Kooperation mit den USA entwickelte eigene Raketenabwehrraketensystem »Hetz« (hebräisch für »Pfeil«) ausreichenden Schutz biete. Außerdem könnte die Anwesenheit von US-Soldaten in Israel der irakischen Führung als Vorwand dienen, einen Angriff gegen Israel zu starten, zitierte der israelische Sender die nicht näher genannten israelischen Regierungsvertreter.

Nachdem die »Patriot«-Raketen in der Operation »Wüstensturm« 1991 zum ersten Mal gegen die irakischen ballistischen Kurz- und Mittelstreckenraketen vom Typ »Scud« zum Einsatz gekommen waren, hatte sie die US-Rüstungslobby hochgejubelt. Das als absolut sicherer »Scud-Killer« gelobte Abwehrsystem wurde für viel Geld an eine ganze Reihe verbündete und befreundete Länder verkauft, auch an Deutschland. Dabei hatte das »Patriot«-System seinerzeit kläglich versagt. Nicht die »Patriots« haben die einfliegen »Scuds« zerstört, sondern die »Scud«-Raketen sich selbst. Bei der Weiterentwicklung der ursprünglich einstufigen Kurzstreckenrakete zur zweistufigen Mittelstreckenrakete war den irakischen Ingenieuren ein Fehler unterlaufen, der den Schwerpunkt der Rakete verlagerte, wodurch sie beim Wiedereintritt in die Erdatmosphäre ins Trudeln geriet und zerbrach. Dies wiederum wurde als umwerfender Erfolg der »Patriots« dargestellt, deren nächtliche Starts beindruckende Fernsehbilder lieferten. Kein Wunder also, daß die israelische Armee nun abwinkt und sich lieber auf eigene Technologie verlassen will.

Mit der »Patriot«-Initiative Washingtons dürfte denn auch ein politischer Zweck verfolgt werden, nämlich die deutsche Regierung in Zugzwang zu bringen und die von Berlin abgelehnte Beteiligung am Krieg gegen Irak stückweise zu unterlaufen. In dieser Zwickmühle befindet sich jetzt Verteidigungsminister Struck. Sein SPD-Kollege und Fraktionsvize Gernot Erler fand am Dienstag bereits eine Lösung. Er sehe keinen Widerspruch zwischen der Bereitstellung der »Patriot«-Luftabwehrraketen für Israel und der deutschen Ablehnung einer Beteiligung am Krieg gegen Irak. Israel sei schließlich keiner der Kriegspartner, sondern lediglich ein drittes Land, das durch den Krieg unter Umständen in Mitleidenschaft gezogen werden könnte, erklärte Erler im NDR.

Die geforderten Waffen an Israel zu liefern, forderten am Dienstag unisono auch Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, CSU und FDP. Einzig die PDS spricht sich für die Ablehnung der Anfrage Israels aus. Es sei der Bundesregierung rechtlich nicht gestattet, Waffen in Spannungsgebiete zu liefern, erklärte PDS-Vorstandsmitglied Wolfgang Gehrcke. Der Hinweis von Verteidigungsminister Struck, daß die Unions-geführte Bundesregierung unter Helmut Kohl während des Golfkrieges 1991 bereits einer entsprechenden Bitte Israels entsprochen habe, läßt die Entscheidung von Kanzler Schröder allerdings erahnen.

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• Gerhard Schröder: Wir werden Israel helfen - Der letzte Grund, 26.11.2002, 19:47
  • Re: Schröder: Wir werden für fremde Interessen in den Krieg ziehen - Tempranillo, 26.11.2002, 20:31
    • und wenn wir nicht ziehen, dann werden wir gezogen - Digedag, 26.11.2002, 20:50
  • Beindruckende Hintergründe... Bis zur Mitte lesen!!! - Mat72, 26.11.2002, 20:52