der neue GröFaZ schafft sich freie Schussbahn. *Sicherheitsverwahrung* im KZ???

verfasst von Digedag, 02.12.2002, 05:39

-->>Bei Verdacht Verlust der Bürgerrechte

>Zu den erlaubten Maßnahmen gehöre, dass verdächtigte Personen verhört, relativ einfach verhaftet, abgehört, bestraft, ohne ihr Wissen zum Staatsfeind ("enemy combatants") erklärt und schließlich für unbegrenzte Zeit, in Militärhaft gesteckt werden könnten - alles ohne den Schutz, der ihnen im bisherigen Recht zusteht. Gerichte könnten gegen solche Entscheidungen kaum vorgehen - falls sie überhaupt von der Festnahme in Kenntnis gesetzt würden.

>Etwa bei einer Hausdurchsuchung: Finden Polizisten bei einer ganz normalen Hausdurchsuchung terrorverdächtige Hinweise, so fällt der Durchsuchte sogleich in Recht Nummer zwei? was meist bedeutet: Er hat kein Recht mehr. So kann sich Bushs Krieg gegen den Terror schnell zu einem Krieg gegen sein eigenes Volk ausweiten.


Beste Grüße aus Buchenwald und Ausschwitz...

Und daß ihr mir ja alle euer Halbmond-Zeichen am Ärmel tragt, so wie es"das Gesetz" für kennzeichnungspflichtige Personen vorschreibt...

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• USA wollen den Rechtsstaat abschaffen! - rodex, 01.12.2002, 21:58
  • der neue GröFaZ schafft sich freie Schussbahn. *Sicherheitsverwahrung* im KZ??? - Digedag, 02.12.2002, 05:39