Re: Unabhängige Richter sind Rechtsorgane, oder sollten es zumindest sein

verfasst von Tempranillo, 04.12.2002, 17:33

-->>Hören wir dazu Friedrich II. in seinem Politischen Testament von 1768:
>[i]“In eigener Person Recht zu sprechen, ist eine Aufgabe, die kein Herrscher übernehmen kann, ein König von Preußen noch weniger als ein anderer.
>Ich habe mich entschlossen, niemals in den Lauf des gerichtlichen Verfahrens einzugreifen; denn in den Gerichtshöfen sollen die Gesetze sprechen und der Herrscher soll schweigen.“

>Unabhängige, verbeamtete Richter sind in einem doppelten Sinn absolutistische Machtinstrumente.
Erstens, weil es Machtinstrumente sind, die der Absolutismus geschaffen und an den Parlamentarismus vererbt hat, zweitens, weil die Richter in ihren Urteilssprüchen wie Könige und anstelle von Königen entscheiden.

>Gruß Wal Buchenberg


Hi Wal,

Was einen unabhängigen Richter von einem absolutistischen König unterscheidet, ist nicht die Macht, ein Urteil zu fällen, sondern die Tatsache, dass ein Richter, zumindest sollte das so sein, Recht spricht, und nicht wie ein Monarch nach Gutdünken urteilen kann.

Der Richter ist an das Recht gebunden, wie immer das definiert ist, der absolutistiche Monarch an gar nichts. Wenn mich nicht mein Gedächtnis täuscht, ist der unumschränkte Herrscher"legibus absolutus", von den Gesetzen entbunden, einzig und allein Staatsraison und Macht verpflichtet.

Der Rückgriff auf Friedrich II scheint mir ebenfalls nicht unproblematisch, schließlich hat der Alte Fritz in den oben erwähnten Zeilen ja selbst das wesentlichste Unterscheidungskriterium zwischen Rechtsprechung und Willkürherrschaft erwähnt,"in den Gerichtshöfen sollen die Gesetze sprechen, und der Herrscher soll schweigen". Zumindest würde man sich es so wünschen.

Den Unterschied zwischen Macht und Recht nicht aus den Augen verlieren; auch wenn das Recht zu seiner Durchsetzung der Macht bedarf.

Tempranillo

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• Am Arbeitsgericht: MASSENENTLASSUNG - Wal Buchenberg, 04.12.2002, 13:50
  • Art 97 GG spricht anders (owT) - H. Thieme, 04.12.2002, 14:11
    • Re: Große Ungerechtigkeit entdeckt! - Jochen, 04.12.2002, 14:35
      • Re: Große Ungerechtigkeit entdeckt! - MC Muffin, 04.12.2002, 14:43
        • Dass Kapitalismus mit Basisdemokratie unvereinbar ist, bleibt unwidersprochen (owT) - Wal Buchenberg, 04.12.2002, 18:58
          • Re: Was ist eigentlich mit Minderheitenschutz? Noch ne Ungerechtigkeit! (owT) - Jochen, 04.12.2002, 19:12
            • Re: Dass Kapitalisten Minderheitenschutz verlangen, wird noch kommen! (owT) - Wal Buchenberg, 04.12.2002, 19:43
          • Kapitalismus IST BASISDEMOKRATIE!! - Miesespeter, 04.12.2002, 22:27
      • Re: Große Ungerechtigkeit entdeckt! - rodex, 04.12.2002, 15:10
        • Re: Große Ungerechtigkeit entdeckt! - rodex, 04.12.2002, 15:13
          • Re: Große Ungerechtigkeit entdeckt! - MC Muffin, 04.12.2002, 15:37
          • Nur mal angenommen,... - silvereagle, 04.12.2002, 15:39
          • Re: Große Ungerechtigkeit entdeckt! - Hirscherl, 04.12.2002, 15:51
      • Das erinnert mich an Vermieter und Mieter - der Mieter hat immer recht...;-((( (owT) - Tierfreund, 04.12.2002, 16:29
    • Re: Unabhängige Richter sind ohne Zweifel absolutistische Machtorgane - Wal Buchenberg, 04.12.2002, 16:15
      • Re: Unabhängige Richter sind ohne Zweifel absolutistische Machtorgane - MC Muffin, 04.12.2002, 16:19
      • Re: Unabhängige Richter sind Rechtsorgane, oder sollten es zumindest sein - Tempranillo, 04.12.2002, 17:33
        • Re: Unabhängige Richter sind Rechtsorgane, oder sollten es zumindest sein - Euklid, 04.12.2002, 17:46