Re: Meldungen am Morgen - schröders drohung

verfasst von t-aktie, 10.12.2002, 13:40

-->10.12.2002 10:05 Focus:

„Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen“, zitierten Zeitungen den Bundeskanzler am Dienstag. Die Kritik habe in der SPD-Vorstandssitzung vor allem Fraktionschef Franz Müntefering und die beiden sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel (Niedersachsen) und Peer Steinbrück (Nordrhein-Westfalen) gegolten. „Wann begreifen wir endlich, dass mit Steuererhöhungsdebatten keine Wahlen gewonnen werden“, polterte Schröder den Angaben zufolge. Gabriel und Steinbrück machten sich bislang gegen den Willen Schröders dafür stark, die Vermögensteuer wieder einzuführen.

An die Adresse von Müntefering und Generalsekretär Olaf Scholz gerichtet habe Schröder erklärt, er sei „nicht bereit“, das „andauernde Stimmengewirr weiter zu tolerieren“. „Das lasse ich mir nicht bieten.“

Schröder monierte den Berichten zufolge deutlich, dass es trotz mehrerer seiner Appelle nicht gelungen sei, Geschlossenheit in der Sozial- und Steuerpolitik zu erreichen.

Müntefering habe versucht sich mit dem Argument zu verteidigen, die Partei müsse wissen, was diskutiert werden solle und was nicht, hieß es. Darauf soll der Kanzler gekontert haben: „Nicht die SPD hat die Bundestagswahl gewonnen - ich habe sie gewonnen!“

„Bild“ und „Frankfurter Rundschau“ sprachen von einer deprimierenden Atmosphäre während der Sitzung. Bereits vergangene Woche war es den Berichten zufolge zu einer lautstarken Auseinandersetzung zwischen Schröder und Gabriel gekommen. Außerdem hatte Schröder in einer anderen Sitzung der SPD-Führung „Kakophonie“, einen Missklang, beklagt.

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