Re: Genau - Das ist doch DIE Frage! ** WoodWay

verfasst von Herbi, dem Bremser, 18.12.2002, 23:29

-->>Hallo,
>Auch wenn I's Patente heute abgelaufen sind, würden sie ausreichen um die Patente einer anderen Person anzugreifen. Es reicht der Beweis, dass es die Erfindung schon gab - patentiert oder nicht. Ausserdem kann ja die Nutzung noch zu einer Zeit angefangen haben, als I's Patente noch gültig waren.


moin beni,

auch wenn es schon wieder auf Mitternacht zugeht:
Ich denke, du bist auf dem Holzweg mit der Idee, dass abgelaufene oder verschwundene Patente zu irgend etwas berechtigen.
Das kostet nur unnötige Anwaltsgebühren und bringt wirklich nichts.
Auch wenn Patentanwälte dies erst einmal abwägend anzweifeln möchten.
Aus solchen Streitereien ist bisher nie Cash für die Kläger geflossen.

Alles, was nicht durch aktuell gültiges Papier - hier Patent -"geschützt" ist, kann jeder ohne Lizenz etc."verwerten".
Abgelaufenes ist vogelfrei!
Patente, die im Patentamt nicht (mehr) vorliegen, weil z. B. unter"Verschluss genommen", sind keine Patente.
Und Vorgänge, die nicht stattgefunden haben - hier: an die sich niemand erinnern kann, weil"auch nichts vorliegt", waren nie Vorgänge.

Aber auch mit gültigen Papieren wird verwertet - man muß es nur finden.
Und wenn es gefunden, fängt schon beim Streitwert die Streiterei an und der Atem hält so lange wie deine Börse.
Der Verwerter hingegen betreibt die Produktion und schlägt die Anwaltshonorare auf die Produkte.

Nur so als Tipp aus einer Opaerfinder-Familie.

Gruß
Herbi

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• Was treibt denn eigentlich unser Erfinder? WW (owT) - Euklid, 17.12.2002, 18:58
  • Re: Der wartet auf dottore, der jetzt am Zug ist (owT) - Inventor, 17.12.2002, 19:15
    • Re: Der wartet auf die Ergebnisse der Recherchen, u.a.: - dottore, 17.12.2002, 19:25
      • Noch ne Frage - beni, 17.12.2002, 19:55
        • Re: Noch ne Frage ** Keine Arme - keine Kekse - Herbi, dem Bremser, 17.12.2002, 23:16
          • Re: Noch ne Frage ** Keine Arme - keine Kekse - Inventor, 17.12.2002, 23:45
            • Re: Noch ne Frage ** Keine Arme - keine Kekse - dottore, 18.12.2002, 10:14
              • Re: Noch ne Frage ** Keine Arme - keine Kekse - Inventor, 18.12.2002, 16:22
          • Re: Noch ne Frage ** Keine Arme - keine Kekse - dottore, 18.12.2002, 10:10
            • Genau - Das ist doch DIE Frage! - beni, 18.12.2002, 11:05
              • Re: Genau - Das ist doch DIE Frage! ** WoodWay - Herbi, dem Bremser, 18.12.2002, 23:29
        • Re: 2 Patente - eine Idee - Inventor, 18.12.2002, 00:36
        • Re: Noch ne Frage - dottore, 18.12.2002, 10:08
          • Re: Noch ne Frage - Inventor, 18.12.2002, 14:59
      • Re: Der wartet auf die Ergebnisse der Recherchen, u.a.: - Inventor, 17.12.2002, 21:08
        • @dottore: fangen Sie doch einfach bei A wie ABS-Pumpen an... - Inventor, 17.12.2002, 23:25
          • Re: @dottore: fangen Sie doch einfach bei A wie ABS-Pumpen an... - dottore, 18.12.2002, 10:04
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        • Re: Der wartet auf die Ergebnisse der Recherchen, u.a.: - dottore, 18.12.2002, 09:52
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