- USA blockieren Resolution gegen Israel - stocksorcerer, 21.12.2002, 15:20
- brisante Fundsache: giftige Galle..USA-Notstand -- ist da was dran? (aktuell) - Baldur der Ketzer, 21.12.2002, 15:32
- Überraschen würde es mich nicht. - stocksorcerer, 21.12.2002, 16:05
- danke baldur:-) (owT) - patrick, 21.12.2002, 16:19
- Meines Wissens nach ist die Information korrekt. (owT) - SchlauFuchs, 21.12.2002, 18:53
- brisante Fundsache: giftige Galle..USA-Notstand -- ist da was dran? (aktuell) - Baldur der Ketzer, 21.12.2002, 15:32
brisante Fundsache: giftige Galle..USA-Notstand -- ist da was dran? (aktuell)
-->Hallo,
habe ich beim Surfen gefunden (die Quelle nur auf gesonderte Anfrage, damit es nicht wieder heißt, dingens und so - lassen wir es bei den behaupteten und ggf. zu widerlegenden Fakten):
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Executive Orders
USA eine Diktatur?
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Unter dieser Überschrift veröffentlichten wir in der Folge 5/6-02 den Beitrag von Ilia Papa, und zwar deshalb, weil man uns nach fast 70 Jahren noch immer das Ermächtigungsgesetz vom 23.3.1933 vorhält, weil es gewissermaßen der Anfang allen Übels gewesen sein soll.
Wir verwiesen darauf, daß die Ankläger verschweigen, daß Theodor Roosevelt schon am 9.2.1933, gut 6 Wochen vor dem deutschen Ermächtigungsgesetz, durch die Erklärung des nationalen Notstandes die amerikanische Verfassung außer Kraft setzte und sich vom Parlament seinerseits ein Ermächtigungsgesetz genehmigen ließ, das noch heute Gültigkeit hat.
Das heißt, daß rund 70 Jahre mit Hilfe des Ermächtigungsgesetzes seither von allen Präsidenten die Regierungsgewalt ausgeübt wurde und noch wird.
470 „Notstandsgesetze“ liegen seit dem 9.2.1933 vor.
Frank Hills berichtet in seinem Buch „Die USA in der Hand des Großen Bruders“[1] unter der Überschrift „Executive Orders“ - Diktatorische Vollmachten des Präsidenten - auf den Seiten 40-44 folgendes(Kö.):
Lesen wir, was uns das „Volkslexikon Drittes Reich“ zum Begriff „Ermächtigungsgesetz“ berichtet: „allgemein eine Bezeichnung für ein Gesetz, das eine Staatsführung für einen gewissen Zeitraum mit Sondervollmachten [!] ausstattet. Es gab in der Weimarer Republik eine Reihe von Ermächtigungsgesetzen. Auf das Dritte Reich bezogen, wurde dieser Begriff auf das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich angewendet, das mit einer Zweidrittelmehrheit gegen die Stimmen der SPD am 23.3.1933 verabschiedet wurde und bereits am folgenden Tag in Kraft trat. Dieses Gesetz gab der Reichsregierung für vier Jahre das Recht, auch ohne Zustimmung von Reichstag und -rat [!] Gesetze zu erlassen, auch solche, die von der bestehenden Verfassung [!] abwichen. Dieses Gesetz wurde 1937, 1939 und 1943 verlängert; dadurch blieb die Weimarer Verfassung formell in Kraft.“ (Ludwig Peters, Volkslexikon Drittes Reich, S. 200) Die „Executive Orders“ sind nichts anderes als moderne „Ermächtigungsgesetze“!
Hier nun eine kleine Auswahl von bereits vorliegenden Durchführungsverordnungen, die vom US-Präsidenten jederzeit aktiviert werden könnten, würde es in den Vereinigten Staaten zu einer (tatsächlichen oder fiktiven) Nationalen Krise“ kommen:
-         EO [= Executive Order] 10995 dient der Beschlagnahmung aller unabhängigen Medien in den Vereinigten Staaten. Dadurch können zukünftig alle christlichen und patriotischen Sender bzw. Publikationen beseitigt werden, wodurch die gesamten Kommunikationseinrichtungen der USA endgültig gleichgeschaltet wären.
-         EO 10997 dient der Konfiszierung aller öffentlichen wie auch privaten elektrischen Energien, Treibstoffe und Mineralien.
-         EO 10998 dient der Einziehung aller öffentlichen und privaten Nahrungsmittelvorräte und Hilfsmittel sowie aller Farmen und deren Gerätschaften.
-         EO 11900 gibt dem Präsidenten die Macht über zivile Zwangsarbeiter, ohne Rücksichtnahme auf deren finanzielle Entschädigung, wie es unter dem Gesetz ‚Verteidigungsproduktion’ aus dem Jahre 1930 vorgesehen wurde.
-         EO 11003 überträgt der Regierung das Mandat, ganze Bevölkerungsteile aus einem Gebiet in ein anderes zwangsumzusiedeln.
-         EO 11005 ermöglicht die Inbesitznahme aller Eisenbahnen, inländischen Wasserstraßen und aller öffentlichen sowie privaten Lagerhäuser.
-         EO 1310 überträgt dem Justizministerium die Befugnis, die Bestimmungen der verschiedenen „Executive Orders“ notfalls mit Gewalt durchzusetzen.
Diese EOs würden den US-Bürgern jede einzelne ihrer Freiheiten rauben, die sie zur Zeit noch besitzen. Sie reichen von der Beschlagnahmung ihres gesamten Eigentums und Vermögens, bis hin zur Inbesitznahme ihrer Nahrungsmittel. Auch könnten Zivilisten zur Zwangsarbeit herangezogen werden, ohne Aussicht auf eine spätere Entschädigung (wie sie derzeit von den ehemaligen NS-Zwangsarbeitern gefordert wird).
Lassen wir an dieser Stelle den Rumänen Traian Romanescu zu Wort kommen. Ihm gelang 1956 die Flucht aus dem Kommunismus in den „goldenen“ Westen, wo er seine Erlebnisse in einem Buch niederschrieb, in dem er uns schildert, was es bedeutet, als „Zwangsarbeiter“ schuften zu müssen. Aus seinem Bericht in Verbindung mit den „Executive Orders“ wird deutlich, daß es zwischen „kommunistischem Osten“ und „kapitalistischem Westen“ überhaupt keinen Unterschied zu geben scheint:
„Durch den Kollektivvertrag ist jeder Einzelne gezwungenermaßen Vasall der Partei; er kann seine Arbeitsstelle, seine Lage oder seinen Wohnsitz ohne die Genehmigung des ‚Verantwortlichen’ der Partei, der ihn wie in einem Käfig hält, nicht wechseln, bzw. verändern.... Ich werde eine kurze Schilderung der Zwangsarbeit geben. Sie müßten hierher kommen, um einen Eindruck davon zu bekommen, wie es ist, einer angeblich freiwilligen Arbeitsschicht anzugehören, die verpflichtend und erschöpfend ist und die man von uns allen und besonders von unseren Frauen und Kindern verlangt. Niemand kann beim öffentlichen Dienst irgendeinen Posten bekleiden; die Kinder haben kein Recht zum Besuch einer Schule, namentlich der Universitäten, wenn sie nicht freiwillige Arbeit geleistet haben.“ (Traian Romanescu, Herren und Sklaven des XX. Jahrhunderts, S. 74f)
Im Juni 1994 brachte Bill Clinton den EO 12919 heraus, der 11 vorhergehende EO’s (unter anderem die acht oben aufgeführten) aus den Jahren 1939 bis 1991 in einem einzigen Dokument zusammenfaßt.
Clinton müßte nun lediglich dieses eine Schriftstück unterzeichnen, und die US-Verfassung wäre faktisch außer Kraft gesetzt. „Früh in seiner Präsidentschaft... prahlte Bill Clinton damit, daß, sollte der Kongreß nicht mit ihm kooperieren, er das Land mittels Executive Orders regieren würde.... Im Namen der nationalen Sicherheit und zum Schutz vor Terroristen, Umweltverschmutzern, Extremisten oder anderen Feinden, die dem ‚globalen Dorf’ im Wege stehen, wird das allsehende Auge des Staats die Macht besitzen, alles zu durchsuchen und jeden zu überwachen.“ (The McAlvany Intelligence Advisor, September 1998, S. 26; Herv. Im Orig.)
Damit diese diktatorischen Vollmachten in Kraft treten können, benötigt der amerikanische Präsident lediglich eine von ihm so bezeichnete „Krise“.
Anschließend würde er einen „nationalen Notstand“ ausrufen und die Durchführungsverordnungen könnten greifen, wodurch sich die Vereinigten Staaten von Amerika offiziell in einen Polizeistaat verwandelten, der von einer Art Militärregierung beherrscht würde.
Mindestens sechs Möglichkeiten sind denkbar, wie diese „nationale Krise“ in den nächsten Jahren ausgelöst werden kann:
* durch das Computerproblem zur Jahrtausendwende (Y2K) und dessen unabsehbare Folgen für den Verlauf der beiden Jahre 2000 und 2001.
* durch eine neue Weltwirtschaftskrise, vor der viele Finanzexperten schon seit Jahren warnen.
* durch landesweite Rassenunruhen die von (schwarzen und weißen) Provokateuren angezettelt werden. (Viele Menschen gehen davon aus, daß die Ereignisse in Los Angeles im Jahre 1992 lediglich ein Vorgeschmack dessen waren, was demnächst in den USA landesweit in Erscheinung treten wird!)
* durch inszenierte Terroranschläge, die von einer der vielen geheimen Unterbehörden der „amerikanischen“ Regierung verübt werden und anschließend wieder den „moslemischen Terroristen“ oder den „christlichen Rechtsextremisten“ in die Schuhe geschoben werden können (wie der Anschlag auf das World Trade Center in New York City im Jahr 1994 und der Anschlag auf das Gebäude der Regierungsbehörde in Oklahoma City im Jahr 1995).
* durch Terroranschläge, die aus Rache für die permanente US-Aggression gegenüber der arabischen Welt tatsächlich von moslemischen Extremisten begangen werden. (Möglicherweise dienten die völkerrechtswidrigen „US“-Angriffe auf den Sudan und Afghanistan vom August 1998 sogar als Aufforderung an die „moslemischen Terroristen“, Rache zu üben, wie Meldungen aus der Presse bereits vermuten lassen: „Islamisten drohen Washington mit Vergeltungsschlägen“ [Fuldaer Zeitung, 24.8.98].)
* durch schlimme Naturkatastrophen, die von den Hintermännern der US-Regierung mittels ihres hochtechnologischen Geheimprojekts HAARP jederzeit ausgelöst werden können.[2]
Sehr wahrscheinlich werden wir es um die Jahrtausendwende mit einer Kombination dieser einzelnen Punkte zu tun bekommen: einem sozialen Chaos und einer Anarchie aufgrund von Y2K, einer neuen Weltwirtschaftskrise, die dann schließlich zu Rassenunruhen führen wird, wodurch die Geheimbehörden des Großen Bruders dann in der Lage wären, ungestört ihre Terroranschläge vorzunehmen, die schließlich den „Nationalisten“ und „Fundamentalisten“ in die Schuhe geschoben werden könnten.
Anschließend würde FEMA (= der verlängerte Arm der Geheimregierung), eine der umstrittensten und geheimsten Regierungsbehörden der USA, im Auftrag des US-Präsidenten und mit gesetzlicher Deckung durch die „Executive Orders“ die Kontrolle über die gesamte Nation übernehmen.
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soweit die Fundsache.
Hm, was, wenns stimmte?
beste Grüße vom Baldur

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