Für die Spanien-Fraktion: ''E'' und ''P'' könnten Vorbild für Deutschland sein!!

verfasst von kizkalesi, 10.01.2003, 09:57

-->guten morgen

Ja, wer hätte das mal gedacht?
Ja, ich weiß auch: Jetzt kommt der Spruch"die haben auch die Wiedervereinigung nicht zu bewältigen."

Das ist zugegebenermassen etwas dran - trotzdem ist solch eine Bestandsaufnahme in sich erschütternd.

Was ist aus Deutschland geworden?

fragt sich:
man.

Schönen Tag!



Spanien und Portugal könnten Vorbild für Deutschland sein


Massiver Abbau von Haushaltsdefiziten und Reformeifer beim Umbau der sozialen Sicherung beeindrucken Brüssel
von Ute Müller

Lissabon/Madrid - [i]Niemand hätte je gedacht, dass ausgerechnet jenseits der Pyrenäen jene Stabilitätserfolge gelingen, von denen die Bundesregierung in diesen schwierigen Zeiten nur träumen kann. Betrug das deutsche Haushaltsdefizit nach EU-Berechnungen im letzten Jahr 3,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), so konnte der einstige Haushaltssünder Portugal auf den Konvergenzpfad zurückkehren und ein drohendes Strafverfahren aus Brüssel noch einmal abwenden, während das Nachbarland Spanien mit einem Defizit von knapp 0,2 Prozent des BIP geradezu als Musterschüler dasteht.


Portugal verdient ein ganz besonderes Lob. Denn der liberalkonservativen Regierung unter José Manuel Durão Barroso ist es nach ihrem Wahlsieg gelungen, das unter der sozialistischen Vorgängerregierung auf 4,1 Prozent angeschwollene Haushaltsdefizit auf 2,8 Prozent zu senken. Das Kunststück, das viele Beobachter überraschte, gelang auf Grund einer Reihe von Sondereinnahmen, unter anderem aus dem Verkauf des Telefonfestnetzes und der Einführung neuer Mautgebühren. Für dieses Jahr hat Barroso bereits eine Beschleunigung des Reformkurses, der auch Eingriffe im Gesundheits- und Erziehungswesen vorsieht, angekündigt. Zudem sollen beim aufgeblähten Staatsdienst nach und nach 40 000 der 700 000 Beamtenstellen gestrichen werden. Mit ihrem Reformkurs eifern die Portugiesen dem Nachbarland Spanien nach.


Denn die Spanier haben im letzten Jahr ihr Ziel eines ausgeglichenen Budgets zwar knapp verfehlt, doch nimmt das Land in puncto Haushaltskonsolidierung zweifelsohne einen Spitzenplatz in der EU ein. Der strikte Sparkurs der Regierung unter Ministerpräsident José María Aznar und die zweite Arbeitsmarktreform haben diesen Erfolg ermöglicht. Bei den Sozialkassen wurde sogar ein Überschuss von rund drei Mrd. Euro erzielt, mit dem Defizite in anderen Bereichen zum Teil kompensiert werden konnten.


Nur die Regionen und Gemeinden, die sich nicht an das seit diesem Jahr geltende Haushaltsgesetz gehalten haben, hätten über ihre Verhältnisse gewirtschaftet und seien dafür verantwortlich, dass das Etatziel in diesem Jahr knapp verfehlt wurde, kritisiert Wirtschaftsminister Rodrigo Rato. Im laufenden Jahr soll, wenn auch mit zweijähriger Verspätung, die staatliche Neuverschuldung auf null gedrückt werden.


Im spanischen Stabilitätsprogramm 2003/2006, das nun in Brüssel vorgelegt wurde, ist allerdings nicht berücksichtigt, dass bald hohe Zusatzausgaben für die Bekämpfung der Ã-lpest vor der galicischen Küste anfallen werden. Bisher hat die Regierung in Madrid erst 260 Mio. Euro als Direkthilfe für die betroffenen Fischer und erste Reinigungsarbeiten an der Küste zur Verfügung gestellt. Ein Teil der Gelder stammte jedoch aus Brüssel und von internationalen Versicherungsfonds. Ab diesem Jahr werden Milliardenbeträge fällig. Allein der strukturschwachen Region Galicien werden Mindereinnahmen in Höhe von jährlich 1,5 Mrd. Euro entstehen.


Die Opposition kritisiert, dass Ratos Finanzplan auch ohne die Kosten für die Ã-lpest zu optimistisch sei. Laut Schätzungen des Wirtschaftsministeriums soll die Wirtschaft in diesem Jahr wieder um drei Prozent wachsen. An dieser Prognose darf allerdings gezweifelt werden, denn in den ersten drei Quartalen des letzten Jahres verlangsamte sich das Wachstum bereits auf durchschnittlich 1,9 Prozent.

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• Für die Spanien-Fraktion: ''E'' und ''P'' könnten Vorbild für Deutschland sein!! - kizkalesi, 10.01.2003, 09:57
  • Re: Wir sind Nettozahler in der EU. Aber P und E sind Zahlungsempfänger (owT) - Theo Stuss, 10.01.2003, 10:03
    • Re: Nettozahler und Nettoempfänger - Hirscherl, 10.01.2003, 10:28
      • Re: Nettozahler und Nettoempfänger - Euklid, 10.01.2003, 10:40
        • Re: Nettozahler und Nettoempfänger - Hirscherl, 10.01.2003, 10:59
  • Was ist aus *D* geworden? Schau Euch den BPräs. an, der zeigt es! - Baldur der Ketzer, 10.01.2003, 12:59