Schweiz: Volksabstimmung übers Internet...!?....

verfasst von Tofir, 10.01.2003, 16:29

-->Erste Internetabstimmung am 19. Januar
Noch nie hat eine Gemeindeabstimmung in Anières, Genf so viel Aufsehen erregt. Nicht wegen des Inhalts, sondern wegen der Form: Erstmals kann bei einem Urnengang in der Schweiz auch per Internet abgestimmt werden.

Für die Gemeindeabstimmung vom 19. Januar können die rund 1150 Stimmbürgerinnen und -bürger von Anières entscheiden, ob sie brieflich, persönlich an der Urne oder neu per Internet ihre Stimme abgeben wollen. Zum Entscheid steht ein Renovationskredit von 4,3 Millionen Franken.
Die Genfer Staatskanzlei rechnet damit, dass rund 200 elektronische Stimmen eingehen werden. Die Stimmabgabe ist seit Dienstag möglich. Das Internet soll nur als zusätzliches Mittel zur Stimmabgabe eingesetzt werden. Gegen 80 Einwohner von Anières folgten am Dienstag der Einladung zu einem Informationsabend.




Nebst Fragen zur Handhabung sorgten sich die künftigen User vor allem um die Sicherheit und die Vertraulichkeit des Systems. Sie wurden aber von den Behörden beruhigt. Jeder Stimmbürger erhält eine 16-stellige Identifikationsnummer, ohne die ein Eindringen ins System nicht möglich ist.

Zudem muss der oder die Abstimmende auf dem virtuellen Stimmzettel zusätzlich Heimatort und Geburtsdatum eintragen sowie eine vierstelligen Geheimcode eintippen. Dieser befindet sich auf einem aufzukratzenden Feld in den Abstimmungsunterlagen.

Nebst kritischen Fragen war an der Informationsveranstaltung viel Begeisterung für die Pioniertat zu spüren. Eine ältere Dame erklärte, selbst über keinen Computer zu verfügen, aber «koste es was es wolle», per Internet abstimmen zu wollen. «Ich gehe zu meiner Tochter, den Nachbarn oder in die Gemeindeverwaltung.»

Die erste Internet-Abstimmung der Schweiz stösst nicht nur lokal auf grosses Interesse. «Wir haben bereits mit Journalisten aus China, Brasilien und den USA gesprochen», verriet der Genfer Staatskanzler Robert Hensler. Die Behauptung, dass es sich gar um eine Weltpremière handeln könnte, wollte Hensler aber nicht wagen.

Genf gehört - nebst Neuenburg und Zürich - zu den Kantonen, die von der Eidgenossenschaft mit Pilotprojekten für das «e-voting» beauftragt worden sind. Genf ist dabei am weitesten fortgeschritten. Vor der ersten offiziellen Internet-Abstimmung in Anières hat der Stadtkanton bereits Testabstimmungen durchgeführt. (sda)

Quelle: Tagesanzeiger Zürich

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