Re: Wer schneidet Scharon mal die Fußnägel?

verfasst von Tempranillo, 19.01.2003, 18:24

-->Hi Firmian,

in der SZ


19.01.2003 15:48
Nahost
Scharon kanzelt Friedensplan ab

Kurz vor der Parlamentswahl in Israel hat Ministerpräsident Ariel Scharon den Nahost-Friedensplan des so genannten Nahost-Quartetts als „nicht ernst zu nehmen“ bezeichnet.

Scharon wies die darin enthaltenen Vorschläge zur Errichtung eines palästinensischen Staates in einem am Wochenende veröffentlichten Newsweek-Interview als unrealistisch zurück. Das Nahost-Quartett aus EU, USA, Russland und Vereinten Nationen sei „ein Nichts“ und deshalb auch nicht ernst zu nehmen.

Scharon sagte unter Verweis auf Vorschläge von US-Präsident George W. Bush, es gebe einen Nahostplan, der funktioniere. Der Berater von Palästinenserpräsident Jassir Arafat, Nabil Abu Rudeineh, verurteilte die Äußerungen Scharons. Seine Erklärung sei „ein Versuch, den Plan des Quartetts zu unterminieren, bevor er offiziell angenommen worden ist“, sagte Rudeineh in Ramallah.

Scharon beklagte im Gespräch mit Newsweek, es gebe auf Seiten der Palästinenser „niemanden, mit dem wir sprechen können“. Er verlangte, dass Präsident Arafat abtreten und einem Ministerpräsidenten Platz machen solle. Anschließend müssten in den von Israel besetzten Autonomiegebieten freie Wahlen abgehalten werden. Außerdem stellte Scharon umfassende Bedingungen an die Palästinenser, bevor man mit Verhandlungen über eine Beendigung des hundert Jahre alten Konflikts beginnen könne.

USA deuten stärkeres Engagement nach Lösung im Irak an

Regierungssprecher Raanan Gissin relativierte Sonntag das Interview. Die Bemerkung sei aus dem Zusammenhang gerissen worden. Sie habe sich ausschließlich auf den Friedensplan bezogen, nicht aber auf das Quartett selbst.

Die Gruppe plant die schrittweise Errichtung eines palästinensischen Staates bis 2005 bei gleichzeitigen Reformen der Verwaltungsstrukturen und personellen Veränderungen in der Autonomiebehörde. Auch die Bekämpfung des Terrors wird zur Vorbedingung für die Umsetzung des Plans erhoben. Die Verabschiedung der Endfassung ist für den 22. Februar vorgesehen - knapp einen Monat nach der israelischen Parlamentswahl am 28. Januar, die Scharon voraussichtlich gewinnen wird.

Israelische Medien zitierten am Wochenende einen US-Regierungsvertreter mit den Worten, nach einer Lösung im Irak würden sich die USA der Frage der israelischen Siedlungen widmen. Auch die Gründung eines Palästinenserstaates werde in Angriff genommen.

Israelisches Gericht will gegen Barghuti verhandeln

Unterdessen erklärte sich ein Gericht in Tel Aviv zuständig für den Prozess gegen den palästinensischen Politiker Marwan Barghuti. Es wies damit eine gegenteilige Eingabe der Verteidigung zurück. Barghuti hatte argumentiert, er genieße als Mitglied des palästinensischen Parlaments Immunität. Außerdem sei seine Verhaftung bei einer israelischen Razzia im Westjordanland illegal gewesen.

Israel wirft Barghuti vor, als Verbindungsglied zwischen den Al-Aksa-Märtyrerbrigaden und der palästinensischen Führung fungiert zu haben und an Attentaten mit 26 Toten direkt beteiligt gewesen zu sein. Das Verfahren soll am 6. April beginnen.

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• Wer schneidet Scharon mal die Fußnägel? - Euklid, 19.01.2003, 15:50
  • Re: Wer schneidet Scharon mal die Fußnägel? - Firmian, 19.01.2003, 16:51
    • Re: Wer schneidet Scharon mal die Fußnägel? - Tempranillo, 19.01.2003, 18:24
      • Re: Danke! (owT) - Firmian, 19.01.2003, 18:50
    • Paperball - HB, 19.01.2003, 18:53
      • Re: Danke für den Lehrgang zum Angeln, fange mir den Fisch nächstens selbst ;-) - Firmian, 19.01.2003, 18:57
      • Korrektur - HB, 19.01.2003, 18:58
      • Hier einer der Links (mL) - Heller, 19.01.2003, 21:39
    • Re: Wer schneidet Scharon mal die Fußnägel? - Euklid, 19.01.2003, 19:13