Herr Minister, können Ideen weh tun?

verfasst von Sushicat, 24.01.2003, 11:38

-->Das frage ich mich schon lange, wann immer ich etwas über Sie lesen muß.
Aber gut, ich hoffe, Sie sprechen Dollar-Reserven an, dann ist die Idee vielleicht nicht ganz so hirnverbrannt.
Ihre Geste ist fraglos sehr nobel. Man kann ja eigentlich nichts dagegen sagen, wenn Sie Bedürftigen etwas zukommen lassen möchten.

Sie kennen vielleicht die netten Postings hier am Board: Neues Silbervorkommen entdeckt.
Man muß nur suchen, dann findet man hier und da noch etwas Bares zum Stopfen.
Auf Ihre neuen Ideen, wenn auch dieser klägliche Rest an Reserven verpulvert ist
freut sich
Sushicat

aus Spiegel-online
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Kommunen

Sonderprogramm für die Habenichtse

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) will finanzschwachen Kommunen in Ostdeutschland auf die Beine helfen. Dafür will er auf die Devisenreserven der Bundesbank zurückgreifen.


Berlin - Um Städten und Gemeinden mit besonderen sozialen Belastungen wie hoher Arbeitslosigkeit Investitionen zu ermöglichen, sollen ihnen zusätzliche Mittel zukommen, sagte Stolpe gegenüber dem"Tagesspiegel" in Berlin. Er könne sich vorstellen, dass der milliardenschwere Sonderfonds aus Devisen-Reserven der Bundesbank finanziert wird, erklärte Stolpe, der auch Ost-Beauftragter der Bundesregierung ist.
Zusätzlich wolle Stolpe im Einklang mit Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) das Vergaberecht lockern, um Kommunen flexiblere Entscheidungen bei ihren Investitionen zu ermöglichen, berichtete der"Tagesspiegel".
Die"Berliner Zeitung" berichtete, falls der Einsatz von Bundesbankreserven nicht möglich sei, könne nach Stolpes Ansicht die Kreditanstalt für Wiederaufbau einspringen. Der geplante Fonds solle allerdings nicht ausschließlich für die neuen Bundesländer sein, schreibt das Blatt weiter. Auch in Westdeutschland müssten laut Stolpe Kommunen mit großen sozialen Problemen Unterstützung erhalten. Das könne beispielsweise dann der Fall sein, wenn die Arbeitslosigkeit im Ort über 15 Prozent liege.


<ul> ~ Quelle</ul>

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