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Mix-Ansicht- Wahl des Bundespräsidenten Rau nahezu chancenlos - Trixx, 02.02.2003, 19:57
- Re: Wahl des Bundespräsidenten: Nach Rau kommt Späth? (owT) - Emerald, 02.02.2003, 20:15
- Re: Viel hat man vom Bruder Johannes in den letzten Jahren eh nicht gehört. (owT) - JLL, 03.02.2003, 07:44
Re: Wahl des Bundespräsidenten: Nach Rau kommt Späth? (owT)
-->>Wahl des Bundespräsidenten
>Rau nahezu chancenlos
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>Der amtierende Bundespräsident Johannes Rau hatte vor einigen Wochen erklärt, eine zweite Amtszeit, die im Juni 2004 beginnen würde, könne er sich vorstellen. Theoretisch wiedergewählt werden kann er, doch praktisch hat er keine Chance mehr, genügend Wahlmänner aus der Bundesversammlung hinter sich zu vereinen kann.
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>Union und FDP können Kandidaten suchen
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>Die Bundesversammlung besteht aus 1206 Wahlmännern, die sich aus den 603 Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Zahl von Delegierten der Landesparlamente zusammensetzen. Daraus ergibt sich eine absolute Mehrheit von 604 Stimmen. Weder Regierungsparteien noch parlamentarische Opposition verfügten vor den Wahlen am 2.Februar über eine solche Mehrheit, die zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten nötig ist. Obwohl die Union die Bundestagswahl verloren hat, hielt sie die meisten Stimmen in der Bundesversammlung. CDU und CSU stellten bis heute zusammen 520 Wahlmänner. Die FDP kam auf 75 Wahlmänner, was zusammen 595 Stimmen macht. Auf sozialdemokratischer Seite standen bislang 487 Wahlmänner, die Grünen hatten 87 Stimmen; zusammen lagen die Regierungsparteien demzufolge auf 574 Delegierte. Die PDS könnte 33 Vertreter entsenden und alle anderen Parteien kämen zusammen auf vier Wahlmänner.
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>Noch stehen die endgültigen Ergebnisse nicht fest, mit den klaren Siegen der CDU in Hessen und Niedersachsen und dem Einzug der Liberalen in den niedersächsischen Landtag verfügen Union und FDP aber klar über eine absolute Mehrheit in der Bundesversammlung. Und daran werden auch die Landtagswahlen in Bayern und Bremen im Herbst des Jahres nichts mehr ändern - im Gegenteil.
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>Das nächste Staatsoberhaupt wird also aus dem konservativen Lager stammen. Dabei setzen viele Kräfte in der Union - unter anderem Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber - auf die Frauen. Ganz hoch im Kurs stehen die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth, die Kultusministerin von Baden-Württemberg, Annette Schavan, und Thüringens Wissenschaftsministerin Dagmar Schipanski, die bereits bei der Wahl 1999 antrat. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer will von der Parole"Frau statt Rau" allerdings nichts wissen. Zwar werde die Union in der Bundesversammlung einen Kandidaten präsentieren, das müsse aber nicht unbedingt eine Frau sein. Es gebe eine Reihe von Persönlichkeiten in den Reihen der Union, die dieses Amt ausüben könnten, sagte Meyer am Wahlabend.
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