NATO weiter im Clinch - Gefahr für Türkei ist real

verfasst von Sascha, 10.02.2003, 23:38

-->Montag, 10. Februar 2003
<font size=5>NATO weiter im Clinch</font>
"Gefahr für Türkei ist real"

<font color="#000000"> schwarz: Originaltext </font>
<font color="#FF0000"> rot: Originaltext mit Markierungen</font>
<font color="#0000FF"> blau: Eigener Kommentar </font>

Der NATO-Rat ist in der Frage der Planungen zum Schutz der Türkei im Falle eines Irak-Kriegs weiter zerstritten. Auch eine zweite Sondersitzung des Gremiums brachte keine Einigung, da Frankreich, Belgien und Deutschland an ihrer Blockade konkreter Vorbereitungen zur Verteidigung der Türkei festhielten.

<font color="#0000FF">Bravo!</font>

NATO-Generalsekretär George Robertson rief im Anschluss die Allianz eindringlich zum Beistand für die Türkei auf. Die Glaubwürdigkeit des Bündnisses sei in Frage gestellt."Wir haben ein ernsthaftes Problem, das gelöst werden muss", sagte Robertson. Der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, der deutsche General Harald Kujat, habe vor dem Rat die gegenwärtige Sicherheitslage der Türkei skizziert."Kujats Darstellung zeigte uns, dass die türkischen Sorgen legitim sind und die Bedrohung real ist", erklärte Robertson.

<font color="#0000FF">Die Sorgen der Türkei wären kleiner wenn man sich nicht an diesem ANGRIFFSkrieg beteiligen würde!</font>

USA planen auch ohne NATO

US-Außenminister Colin Powell machte deutlich, dass die USA ein Nein der NATO zur Verteidigung der Türkei nicht akzeptieren würden."Ich hoffe, die NATO sieht ein, dass sie eine Verpflichtung zur Unterstützung eines Mitgliedslands hat, wenn es Hilfe ersucht", sagte Powell.

<font color="#0000FF">Ich meine mich erinnern zu können, daß die Bündnispflicht nur für den Verteidigungsfall gilt. Man möge mich aber verbessern, sollte ich mich irren!</font>

Auf die Frage, ob der Streit in der NATO die Kriegsvorbereitungen der USA gegen den Irak verzögere, sagte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld:"Nein, denn es ist notwendig, dass die Planung außerhalb der NATO weitergeht." Frankreich, Belgien und Deutschland sind aus Rumsfelds Sicht in der Allianz isoliert:"Es ist unglücklich, dass diese Länder in krassem Widerspruch zu den übrigen NATO-Mitgliedern stehen."

<font color="#0000FF">Es hat nicht immer nur der Recht weil er sich der Masse anschließt! </font>

Scharfe Kritik Spaniens

Neben den USA kritisierte insbesondere Spanien das Verhalten der drei Länder scharf:"Das ist ein schwerer Bruch innerhalb der Allianz", sagte Verteidigungsminister Federico Trillo. Trillo sprach von einem schweren Rückschlag für die europäische Sicherheitspolitik."Einem moslemischen Land Nein zu sagen, das Mitglied der Allianz ist, bedeutet ein erbärmliches Signal für andere gemäßigte arabische Staaten, die unser gesellschaftliches und demokratisches Modell teilen wollen", fügte er hinzu.

<font color="#0000FF">Mag sein! Jedoch ist es ein noch erbärmlicheres Signal wenn man den Irak regelrecht zerbombt und eine Militärregierung einsetzt. Bereits am Wochenende demonstrierten 100.000 Indonesier in einer Anti-USA-Demo. Warum wohl? </font>

Der SPD-Vize-Fraktionschef Gernot Erler verteidigte unterdessen das Nein der drei EU-Länder. In der n-tv Sendung"maischberger" sagte der Außenpolitik- und Verteidigungsexperte, die Haltung von Deutschland, Frankreich und Belgien sei seit langem bekannt. Die USA hätten eine Entscheidung im NATO-Rat aber erzwingen wollen und dort"aufs Tempo gedrückt". Das es dann zu offenen Differenzen komme würde, hätten die Amerikaner offenbar bewusst in Kauf genommen.

<font color="#0000FF">Man muß in Amerika scheinbar erst lernen damit umzugehen wenn mal nicht alle"Ja und Amen" sagen. </font>

"Artikel 4" kommt erstmals zur Anwendung

Frankreich hatte im NATO-Rat die Vorbereitungen für ein US-Begehren blockiert, der Türkei im Falle eines Irak-Krieges Beistand zu leisten. Belgien schloss sich dem Einspruch an. Deutschland unterstützte das Veto, ohne selbst ein solches einzulegen.

Die Türkei suchte daraufhin bei der NATO um Konsultationen nach dem Verteidigungsvertrag der Allianz nach. Die Krisengespräche nach Artikel vier müssen damit abgehalten werden. In dem Artikel heißt es, dass die Bündnispartner Konsultationen aufnehmen, wenn - auch nach Meinung eines einzigen Mitglieds - die territoriale Integrität, politische Unabhängigkeit oder Sicherheit eines Mitglieds bedroht ist. Beobachter vermuteten, dass es das erste Mal in der 53-jährigen Geschichte der Allianz ist, dass sich ein Mitglied auf Artikel vier beruft.

Gegen Logik des Krieges

Man wolle nicht den Eindruck erwecken, der Irak-Krieg habe bereits begonnen, sagte der belgische Außenminister Louis Michel dem französischen Rundfunksender"Europe 1". Darin sei er sich in einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen Dominique de Villepin einig gewesen.

Die Türkei und die USA hatten unter anderem die Stationierung von"Patriot"-Abwehrraketen und"Awacs"-Überwachungsflugzeugen gefordert. Deutschland hat inzwischen zugesagt, zur Verteidigung der Türkei"Patriot"-Abwehrraketen zur Verfügung zu stellen, die von niederländischen Soldaten bedient werden sollen.

Quelle: http://www.n-tv.de/3099454.html

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