Grand Hand oder Null overt? Schroeders Friedens-Mission ;-)

verfasst von stocksorcerer, 11.02.2003, 20:12

-->SPIEGEL ONLINE - 11. Februar 2003, 17:59
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Irak-Konflikt

Schröders größtes Solo

Von Markus Deggerich

Der Kanzler spielt Alles oder Nichts. Die SPD schwört er auf heiße Tage ein, die auch über sein politisches Schicksal entscheiden. Er hält sich nicht für isoliert, sondern für den Vorkämpfer einer weltweiten Friedensbewegung. Schon reden erste Fans vom Friedesnobelpreis für Schröder.


DDP

Deutscher Weg: Gerhard Schröder


Berlin - Immer wenn die Krise am größten erscheint, sucht Gerhard Schröder die Flucht nach vorne. In unausgesprochener Konkurrenz zu Joschka Fischer preschte er mit der deutsch-französischen Friedensinitiative vor und brüskierte in den Augen vieler Grüner seinen Vizekanzler. In der SPD stilisiert er sich zum populären Vorreiter einer weltweiten Friedensbewegung und überdeckt damit die innerparteiliche Diskussion für den innenpolitischen Reformkurs.

In glänzender Form habe er sich der Fraktion am Montagabend präsentiert, berichten SPD-Abgeordnete. In einer Sondersitzung der Fraktion lieferte Schröder eine feurige Rede. 80 Prozent seiner Erklärungen widmete er der Irak-Krise. Der Kanzler sei von den Abgeordneten"auf Händen getragen" worden, schwärmte Fraktions-Vize Ludwig Stiegler.

Der Kanzler schwebt über den Dingen. Fast trotzig verteidigte er seinen Irak-Kurs und die nicht selten widersprüchliche deutsche Haltung. Die Trübsal nach den Desastern bei den Wahlen in Hessen und Niedersachsen wollte Schröder vertreiben und die SPD-Reihen schließen für die zu erwartenden schweren Konflikte. Für ihn geht es in den nächsten Tagen und Wochen um alles oder nichts: Die Opposition hält ihn jetzt schon für rücktrittsreif.

Während Schröder vor der Fraktion selbst in den Ring stieg, schickte die Regierung am Dienstag ihre Beamten in Berliner Hintergrundkreise, um die veritable Nato-Krise in Watte zu packen. In der Bundesregierung werden keine ernsthaften Konsequenzen für die Nato als Folge der Türkei-Abstimmung erwartet, bei der Frankreich und Belgien mit deutscher Billigung ihr Veto eingelegt hatten. Eine Zustimmung zu den militärischen Vorausplanungen für die Türkei wären aus deutscher Sicht ein"falsches Signal" gewesen, weil damit die Dynamik eines Krieges verstärkt worden wäre, ließ Schröder am Dienstag streuen. Ganz nebenbei lässt man dann einfließen, dass sich die deutsche Haltung zu dieser Frage in einer Woche oder ein, zwei Monaten vielleicht doch noch ändern könnte, falls der Irak durch mangelndes Entgegenkommen die Lage von sich aus wieder verschärft.

Kanzler streut Harmonie

Nicht völlig auszuschließen sei auch eine Situation, in der Deutschland nach einem Scheitern aller Friedensbemühungen wegen des Widerstands Bagdads oder aus anderen Gründen Zwangsmaßnahmen billigend in Kauf nehmen könnte, hieß es in Regierungskreise weiter. Unverzichtbare Voraussetzung dafür sei jedoch eine Billigung durch den Uno-Sicherheitsrat.

Auch mit der Entscheidung der Regierung, den USA im Kriegsfall auf jeden Fall Überflugrechte einzuräumen, sei signalisiert worden, dass Zwangsmaßnahmen nicht auszuschließen seien. Ein Überfall des Irak auf einen Nachbarstaat, wie auf Kuweit als Auslöser des vorigen Golf-Krieges 1991, könnte beispielsweise dazu führen, dass die bisherige deutsche Haltung sich ändert.

Kanzler als Friedensfürst

In der SPD gab als einziger Hans-Ulrich Klose in der Fraktions-Aussprache eine kritische Sicht zur Schröderschen Irak-Politik zu Protokoll. Der SPD-Außenpolitiker stand damit jedoch allein.


AP

Der Friedensfürst schwört seine Leute ein: Der SPD-Chef auf dem Weg in den Parteivorstand


Friedensfürst Schröder schwört seine Leute ein: Von schwerwiegenden"Weichenstellungen" für die nächsten 10 bis 15 Jahre sprach der Kanzler, von nicht weniger als einer"historischen Entscheidung". Im Kern gehe die Frage um Krieg und Frieden darum, ob nur noch eine einzige Macht auf der Welt das Sagen habe oder ob sie multipolar bleibe, also nicht nur von Gnaden der einzigen Supermacht USA abhängig ist. Nur der eigenen Bevölkerung fühle er sich mit seinem Nein zum Krieg verpflichtet, nicht anderen Ländern oder Regierungschefs, kehrte Schröder den Volkskanzler raus. Rot-Grün habe von den Menschen das Mandat erhalten, sich für den Frieden einzusetzen. Und dabei werde es bleiben. Basta.

Stolz verlas Schröder vor den Abgeordneten die gemeinsame Irak-Erklärung von Deutschland, Russland und Frankreich, um dann daraus die gewagte Ableitung zu formulieren: Berlin sei nicht isoliert, wie in Washington und anderswo ständig behauptet werde. Im Gegenteil: Immer mehr Länder stellten sich hinter die deutsche Position, dem Frieden doch noch eine Chance zu geben. Dies werde sich schon in den nächsten Tagen zeigen, hieß es am Dienstag im Kanzleramt. Schröders Freund Wladimir Putin, Russlands Präsident, werde nun auch noch in China für ein Nein im Sicherheitsrat werben.

Selbstbewusstsein zeigen

Zunehmend selbstbewusst analysiert das Kanzleramt die Ausgangslage: Von einer Mehrheit im Uno-Sicherheitsrat sei Washington weit entfernt. Großbritannien, Spanien und Bulgarien - nur auf diese Stimmen könnten die USA derzeit sicher bauen, wenn sofort über einen Krieg abgestimmt würde."Der Rest trägt die deutsche Haltung mit", lauteten die Erkenntnisse, bevor der Kanzler am Mittag nach Lanzarote aufbrach. An zwei Tagen wird er dort mit Spaniens Regierungschef José María Aznar reden. Dass er Aznar, den nach dem britischen Premier Tony Blair und engsten Verbündeten von George W. Bush in der EU, vielleicht auch noch auf seine Seite ziehen kann, damit rechnete der Kanzler aber wohl selbst nicht. Aznar gehörte zu den Mitinitiatoren des Briefes europäischer Staaten, die den USA auf ihrem Kurs folgen wollen.

Schröder spielt mit vollem Einsatz: Ein Zurück gibt es für ihn gerade nach den klaren Aussagen vor der Fraktion kaum noch. Noch lassen sich die Abgeordneten mitreißen. Einige sehen ihren Chef sogar schon auf den Spuren Willy Brandts: Gelingt die friedliche Entwaffnung Iraks, wäre Schröder in ihren Augen wie"Willy selig" ein Kandidat für den Friedens-Nobelpreis. Scheitert er, wird er tief fallen.

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winkääää
stocksorcerer

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