Die Kriegsstörenfriede: Chirac ein Gefangener des Friedens

verfasst von stocksorcerer, 22.02.2003, 01:05

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Die Kriegsstörenfriede

Für Frankreichs Präsident Chirac und seinen Außenminister de Villepin ist die Irak-Krise willkommener Anlass, sich gegen Amerikas Vormacht aufzulehnen

Von Michael Mönninger

Das ist nicht der feine Ton des französischen Staatsadels und der Klerusdiplomatie. Kampflustig lobt Außenminister Dominique de Villepin am Montagabend beim Sprint ins Brüsseler EU-Ratsgebäude die Belgier für ihre „mutige“ Haltung im jüngsten Nato-Streit. Sein Präsident Jacques Chirac hingegen ohrfeigt die Osteuropäer, die, statt zu schweigen, durch ihren „lässigen Umgang mit Gemeinschaftsfragen“ ihre Aussichten auf einen EU-Beitritt gemindert haben. Ist Frankreich der selbst ernannte Präzeptor für die Neuordnung Europas, der Haltungsnoten für alte und neue Mitglieder verteilt, Amerika verprellt, einen Dreierbund mit den Russen und Deutschland schmiedet, sogar China mobilisiert und der die zerrissene EU wieder auf einen außenpolitischen Minimalkonsens verpflichtet?

Vom Buhmann zum Volkshelden

Auch wenn Staatspräsident Jacques Chirac den jüngsten Irak-Streit in der EU als „Mini-Krise“ herunterspielt, dürften die vergangenen Wochen zu den aufregendsten in seinen 43 Jahren als Berufspolitiker gehören. Lange Zeit als „Chamäleon Bonaparte“ geschmäht, hat Chirac nahezu alle Rollen gespielt, die auf einer Staatsbühne zu vergeben sind. Er stand abwechselnd links, rechts und in der Mitte, dachte national, global, souveränistisch und dann wieder europäisch. Nur eine Rolle war ihm bislang fremd: die des Volkshelden und Demonstrantenidols, für den am vergangenen Wochenende von New York über Rom bis Canberra die Marseillaise und „Vive la France“-Rufe angestimmt wurden.

Durch Frankreich geht derzeit eine Welle der Präsidenten-Verehrung, der die meisten Menschen sich nach dem starren Hofzeremoniell der späten Mitterrand-Jahre und der Selbstblockade während der ersten verpatzten Präsidentschaft Chiracs gar nicht mehr für fähig gehalten hatten. Chirac, heißt es in Fernsehdiskussionen und Zeitungskolumnen, habe die Stimme Frankreichs in der Welt wieder hörbar gemacht, er habe die ewige Konkurrenznation der Briten in die Schranken gewiesen, ja, mit gallischem Widerstandsgeist habe er sogar das neue Rom jenseits des Atlantiks wieder das internationale Recht zu respektieren gelehrt.

Vor allem die Linke ist vom Neogaullisten Chirac begeistert. Das ist das Erbe des Generals, schwärmt der frühere Widersacher Jack Lang; mit Chirac trete Frankreich wieder in die Geschichte ein und ernte weltweite Sympathien. Auch Daniel Cohn-Bendit spendet dem ehemaligen Leutnant im Algerien-Krieg, der zwischen 1977 und 1995 als Bürgermeister von Paris sein Rathaus wie ein feudales Fürstentum verwaltete, unbedingtes Lob: „Er macht derzeit alles richtig.“

Noch vor einem Dreivierteljahr konnte der sozialistische Präsidentschaftskandidat Lionel Jospin seinen Konkurrenten Chirac unter großem Beifall als „alt, müde und verbraucht“ schmähen. Chirac, höhnte Le Monde nach der Wiederwahl mit Blick auf die Skandale und Schiebereien während seiner Zeit als Bürgermeister im Pariser Rathaus, bedürfe der Immunität des Präsidentenamtes so dringend, dass er als „der Gefangene des Elysée“ wie ein Monarch auf seinem Thron sterben müsse, um ungeschoren davonzukommen.

Doch von solchen Schmähungen gegen den „Supermenteur“, den Oberlügner Chirac, will heute kein Franzose mehr etwas wissen. Lieber freut man sich über seine glückliche Hand bei der Aufstellung des neuen Kabinetts mit der rustikalen Boxernatur Jean-Pierre Raffarin als volksnahem Premier, vor allem aber mit seinem politischen Zögling, dem 49 Jahre alten Dominique de Villepin als Außenminister, der Chirac vorher sieben Jahre lang als Generalsekretär im Elysée gedient hatte.

„Ich bin das Hirn des Präsidenten“, hatte der Erfolgsdiplomat und Afrika-Spezialist de Villepin während Chiracs erster Präsidentschaft getönt. Leider riet er seinem Chef 1997 zur missglückten Parlamentsauflösung, die zur fünfjährigen Kohabitation mit den Sozialisten führte. Chirac ließ ihn trotzdem nicht fallen und hat ihn sogar im vergangenen Sommer mit seiner „Charme-Offensive“ gegenüber Amerika betraut, um das durch den Vorgänger Hubert Védrine ziemlich gestörte Verhältnis zu Washington zu richten. Das ist in Frankreich üblich: Die Beziehungen zu Washington sind so schwankend, dass man sich am Quai d’Orsay längst einen diplomatischen Seemannsgang angewöhnt hat.

„Wir sind alle Amerikaner“, hatte die linksliberale Tageszeitung Le Monde am Tag nach dem 11. September 2001 getitelt, und Chirac war der Erste, der Präsident Bush nach den Terroranschlägen besuchte. Noch im vergangenen Sommer hatten Chirac und sein Außenminister eine Kriegsteilnahme gegen den Irak in Aussicht gestellt, falls Bagdad weiter aufrüste. Doch zugleich äußerte Chirac damals erste Zweifel am „übertriebenen und unrealistischen Ehrgeiz der Amerikaner“, einen Regimewechsel im Irak herbeizuführen. Und schließlich schalt er die kompromisslose US-Strategie „idiotisch, gefährlich und absurd“.

Wann aber wurde aus Chirac der Friedensengel und Antiamerikaner? „Frankreich ist kein pazifistisches Land“, widersetzte sich Chirac noch Anfang dieser Woche im Magazin Time der Unterstellung, er neige dazu, sich der deutschen Totalverweigerung anzuschließen. In Wahrheit ist er vielmehr Berlins unberatenem Kontrastprogramm zu Dank verpflichtet, weil es ihm neuen Handlungsspielraum verschaffte, um in den UN Schadensbegrenzung zu betreiben.

Um den Vorwurf des Antiamerikanismus zu widerlegen, ist in Frankreich eine fieberhafte Suche nach Gegenbeweisen entbrannt. War der Präsident nicht als junger Mann Gabelstaplerfahrer, Getränkeverkäufer und Journalist in Saint Louis und New Orleans gewesen? Hat er sich nicht 1980 Wahlkampfunterstützung bei der Reagan-Administration geholt? Liebt er nicht Junk-Food und Western? Selbstverständlich, sagt Chirac. „Der Vorwurf des Antiamerikanismus macht mich traurig.“

Colin Powell schäumte

Nein, die Skepsis gegenüber den USA gründet tiefer. Wenn überhaupt, dann hat der Präsident zwei unumstößliche Grundüberzeugungen. Es ist sein unbedingter Respekt vor den Wählern und seine Treue zur Republik. Chirac verkörpert die zutiefst republikanische Auffassung von einer antihegemonialen, selbstbestimmten Politik, die gegen jede Übermacht aufbegehrt. „Ich bevorzuge eine multipolare Welt, in der Europa seinen selbstverständlichen Platz hat“, sagte er jüngst. „Die Welt wird nicht unipolar sein. In den kommenden 50 Jahren wird China eine Weltmacht werden und die internationale Lage grundlegend verändern.“ Deshalb sei es Zeit, sich zu organisieren. Doch die transatlantische Solidarität bleibe das Fundament der Weltordnung.

Das ist auch die Weltsicht seines rastlosen Chefdiplomaten de Villepin, der seine Brüsseler EU-Ratskollegen am vergangenen Montag aufforderte, eine „ehrgeizige und autonome Position“ Europas zu formulieren. Der Amerika-Respekt des im marokkanischen Rabat geborenen Diplomatensohnes, der vor seiner Berufung an den Quai d’Orsay bereits hohe französische Botschaftsämter in Washington und Neu Delhi bekleidet hatte, zeigte sich zuletzt darin, dass er während der Formulierung des UN-Resolutionstextes im vergangenen Herbst täglich und bisweilen mehrfach mit Außenminister Colin Powell telefonierte, um sich des amerikanischen Einverständnisses zu vergewissern.

Das hat allerdings nicht den Eklat verhindert, der im UN-Sicherheitsrat am 20. Januar zum ersten offenen Bruch im transatlantischen Verhältnis führte. Eine Woche vor dem Bericht der UN-Waffeninspekteure griff der französische Außenminister die USA auf eine Weise an, die der liberalen Washington Post wie ein „diplomatischer Hinterhalt“ vorkam. „Nichts rechtfertigt einen Militärangriff“, argumentierte de Villepin auf einmal. „Die Arbeit der Inspektoren verläuft befriedigend.“ Wenn sich die USA für eine Militäraktion entscheiden, werde „unsere erste Frage die nach der Rechtmäßigkeit und unsere zweite die nach der Zweckmäßigkeit sein“. Als er anschließend auf die Frage, ob die Franzosen ihr Veto-Recht ausüben würden, entgegnete, er werde „aus Respekt vor den Verfahrensprinzipien bis zum Äußersten gehen“, soll US-Außenminister Colin Powell so geschäumt haben, dass er seine bisherigen Sympathien für die europäischen Mäßigungsappelle endgültig ablegte.

„Eine bessere Welt aufbauen“

Als einer der wenigen Außenminister weltweit, die der bedingungslosen Unterstützung ihrer Präsidenten sicher sein können, brilliert der musisch hoch gebildete Dichter-Diplomat seitdem mit Erklärungen im Sicherheitsrat über die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft, eine „bessere Welt aufzubauen“, die das Hohe Haus vergangene Woche erstmals mit spontanem Beifall quittierte.

Noch wiegen sich die Franzosen in der Hoffnung auf eine friedliche Entwaffnung des Irak. Ihr im Mittelmeer kreisender Flugzeugträger soll am 25. Februar nach Toulon zurückkehren. Für eine volle Teilnahme am Truppenaufmarsch am Golf ist es ohnehin viel zu spät. Ihren militärischen Ehrgeiz wollen die Franzosen keinesfalls mit einer Trittbrett-Aktion in letzter Minute befriedigen. Trotz aller Signale an den Irak, dass die Kriegsgefahr unverändert besteht, hält man in Paris eine Notrettung der UN durch ein Einschwenken auf die amerikanische Position für undenkbar. Chirac ist inzwischen ein Gefangener des Friedens - einer Lage, der er nicht nur sich, sondern auch Europa auf Gedeih und Verderb ausgeliefert hat.

Wohl um sich selbst Mut zu machen, hat Chirac dem US-Präsidenten inzwischen die Formulierung für einen Rückzug geliefert: „Wenn die Massenvernichtungswaffen zerstört sind, kann Präsident Bush zwei Dinge sagen: Dank meiner Intervention wurde der Irak entwaffnet. Und ich habe das ohne Blutvergießen erreicht.“


(c) DIE ZEIT 09/2003

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Letzteres ist dann wohl doch einen Schritt zu weit gedacht. Aber sympathisch ist der Gedanke schon, auch wenn er Wunschtraum bleiben wird. Was glaubt Ihr eigentlich? Seid Ihr auch der Meinung, dass Frankreich sich diesmal treu bleiben kann? Ich denke, die grande nation wird sich störrisch zeigen, ob der beleidigenden Angriffe der amerikanischen Medien. In Frankreich hält man noch mehr von der Würde seines Staates als bei uns. Meine Meinung.

winkääää
stocksorcerer

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