Altes Elliott-Wellen-Forum - Kommunen voll im Plan - was sagt Saschas Dozent bloß dazu?

Kommunen voll im Plan - was sagt Saschas Dozent bloß dazu?

verfasst von dottore, 25.02.2003, 13:48

-->Kommunen/Finanzen/
(Zusammenfassung 1315)
NRW-Kommunen vor dem Offenbarungseid - tiefer Griff in die Rücklagen=

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die finanzpolitische Talfahrt der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen setzt sich ungebremst fort. Mehr als 90 Prozent der Kommunen sind nicht mehr in der Lage, ihre Ausgaben aus den regulären Einnahmen zu bestreiten. Das hat die jüngste Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebunds bei seinen 359 Mitgliedern ergeben. In diesem Jahr müssen die Kommunen im Umfang von insgesamt 557 Millionen Euro Vermögen veräußern oder auf Rücklagen zurückgreifen.

[Ist natürlich Quatsch, denn sie können doch Schulden machen, weil es sowieso egal ist, ob sie welche haben oder nicht!]

"Die Kommunen stehen vor dem Offenbarungseid", sagte der Verbandspräsident, Bergkamens Bürgermeister Roland Schäfer, am Dienstag in Düsseldorf. Er forderte eine durchgreifende Entlastung der Kommunen von den Sozialkosten."Alle Sozialhilfe-Empfänger sollen in die gesetzlichen Krankenkassen einbezogen werden", so Schäfer. Darüber hinaus könne Geld durch Pauschalen für Sozialhilfeleistungen eingespart werden."Es ist sehr aufwendig zu prüfen, wer einen neuen Kühlschrank braucht." Darüber hinaus müssten Lösungen erarbeitet werden, dass Kinder - möglicherweise über eine Grundsicherung - nicht mehr der Sozialhilfe anheim fallen. Zur Zeit erhalten mehr als eine Million Kinder in Deutschland Sozialhilfe.

[Immer alles auf die Ärmsten der Armen schieben, unerhört! JEDER braucht einen neuen Kühlschrank, kurbelt außerdem die Kühlschrankkonjunktur an - und alles wird mit Staatsschulden bezahlt, weil die sowieso niemand belasten und es egal ist, ob es welche gibt oder nicht!]

Eine Kostenlawine sei vor allem im Bereich der Eingliederungshilfe für Behinderte über die Kämmerer hinweggerollt. Inzwischen würden Kommunen und Landschaftsverbände mit 2,4 Milliarden Euro belastet -"der Zuwachs beträgt jährlich rund 150 Millionen Euro", berichtete Schäfer. Damit sei dieser Posten inzwischen fast so hoch wie die kommunalen Aufwendungen für die Hilfe zum Lebensunterhalt, die bei 2,5 Milliarden Euro liegen.

[Gipfel der Unverfrorenheit! - Warum machen die Kommunen nicht endlich so viel Schulden, dass sie JEDEN eingliedern können?! JEDER, ob behindert oder nicht, hat ein GRUNDRECHT auf Eingliederung!]

Der Verbandspräsident beklagte zudem einen rund 4,7 Milliarden Euro umfassenden Investitionsstau bei der Modernisierung und dem Neubau von Pflege-Einrichtungen. Viele Häuser aus der Nachkriegszeit mit Mehrbettzimmern und weit entfernten Sanitäranlagen auf den Fluren würden dem Bedarf der Pflegebedürftigen nicht gerecht.

[Investitionsstau? Ich hab mich wohl verlesen! Genau dazu sind doch Staatsschulden da, um mit ihrer Hilfe zu INVESTIEREN! Macht doch jeder so, der im Betrieb investiert. Empfehle dringend Investitionsstaubeseitigungsklagen aller Bürger gegen alle Kommunen!]

Von den 337 Kommunen, die sich an der Umfrage beteiligt haben, müssen 136 - das sind 40 Prozent - in diesem Jahr ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Gegenüber dem Vorjahr ist das eine Steigerung um mehr als 74 Prozent (2002: 78)."Ursprünglich war die Haushaltssicherung eine Notmaßnahme, inzwischen ist es ein Massenphänomen", kritisierte Schäfer. Von den 201 Kommunen, die noch ohne Haushaltssicherungskonzept planen, können 180 ihren Haushalt nur dadurch ausgleichen, dass sie Vermögen veräußern oder noch verbliebene Rücklagen auflösen."Das kann man natürlich nur einmal machen", betonte Schäfer.

[auch so'n verqueres Denken! Das Vermögen wird veräußert, anschließend per Hebesatz 1 Mio % wieder an die Kommune zurückgeführt und kann ohen weiteres ein weiteres Mal veräußert werden - beliebig oft, was soll denn das!]

Das Gesamtdefizit der Gemeinden ist weiter drastisch gestiegen. Bei den befragten Kommunen, die sich in der Haushaltssicherung befinden, sind bis Jahresende 2002 Fehlbeträge in Höhe von 732 Millionen Euro aufgelaufen. Für das laufende Jahr erwarten die Kämmerer zusätzliche Schulden in Höhe von 534 Millionen Euro. Bis 2007 wird das Defizit den aktuellen Prognosen zufolge nochmals um rund 1,2 Milliarden Euro anwachsen. Die CDU-Opposition bekräftigte ihre Forderung an die Landesregierung, den Kommunen mit einer Soforthilfe in Höhe von 250 Millionen Euro unter die Arme zu greifen.

[Endlich ein vernünftiger Vorschlag. ALLE Fehlbeträge der Kommunen vom Land decken lassen, dessen Fehlbeträge dann vom Bund und dessen Fehlbeträge dann von den Anlegern - dazu sind die doch da, die warten doch nur darauf, endlich in den Egal-Staatspapieren anlegen zu dürfen!]

Der Städte- und Gemeindebund will die Bürger mit einer Kampagne darüber informieren, dass ihnen Kürzungen und Streichungen nicht durch hausgemachte Probleme ihrer Gemeinden zugemutet werden müssen. Unter dem Motto"Rettet die Kommunen" sollen sie mit Plakaten, Flugblättern, Flaggen und Spruchbändern außerdem animiert werden, in Fördervereinen ihren Beitrag zu leisten, um Angebote - beispielsweise in den Bereichen Sport oder Kultur - trotz leerer öffentlicher Kassen aufrecht zu erhalten. dpa bg yynwd bd 251317 Feb 03

Rettet die Kommunen - Saschas Dozent wurde vom RdK-Gründungskommittee i.G. bereits für den 1. Vorsitz nominiert.

Wo steckt der nur?

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Kommunen voll im Plan - was sagt Saschas Dozent bloß dazu? - dottore, 25.02.2003, 13:48
- Re: Heute habe ich meine Nichte in HSK abgefragt: Über Kommunen! - Luigi, 25.02.2003, 13:56
  - Sorry: Return gedrückt! Im Heft meiner Nichte steht: Die Ausgaben sollten nicht - Luigi, 25.02.2003, 14:04
    - Traurig, dass schon Schüler derart 'indoktriniert' werden... - Saint-Just, 25.02.2003, 14:13
      - Re: Gemüsehändler muss Schulden bezahlen (sonst pleite) - und der Staat? (owT) - dottore, 25.02.2003, 15:22
        Kann er auch, wenn Investitionen sich rechnen. (owT) - Saint-Just, 25.02.2003, 16:14
        Re: Wie rechnen 'sich' staatliche Investitionen? Bitte ein konkretes Beispiel (owT) - dottore, 25.02.2003, 16:51
        Das hatten wir doch schon. Ich erinnere an die Infrastrukturdiskussion (owT) - Saint-Just, 25.02.2003, 16:54
        Re: Ich weiß. Also 1 Mrd â‚¬ gehen in den Straßenbau - wie weiter? - dottore, 25.02.2003, 17:24
        Ich erklär's wirklich nicht noch einmal!... - Saint-Just, 25.02.2003, 17:44
        Re: Ich erklär's wirklich nicht noch einmal!... / schwach, sehr schwach oT - - ELLI -, 25.02.2003, 18:02
        Wirklich? Aber gut, es ist Dein Forum. (owT) - Saint-Just, 25.02.2003, 18:22
        Re: Ich erklär's wirklich nicht noch einmal!... - Euklid, 25.02.2003, 18:05
        Re: Ich erklär's wirklich nicht noch einmal!... - Hörbi, 25.02.2003, 18:28
        Re: Ich erklär's wirklich nicht noch einmal! Schade, war so einfach: - dottore, 25.02.2003, 18:40
        Ich wiederhole mich einfach nur ungern, aber... - Saint-Just, 25.02.2003, 18:53
        Re: Wo liegt der Irrtum in der Rechnung wg. 'Staatsinvestition'? Danke! (owT) - dottore, 25.02.2003, 19:08
        Re: Sie vergessen, die SPD und die steigenden Rohstoffkosten:-) - Luigi, 25.02.2003, 19:29
        Den Ansatz halte ich für verquer... - Saint-Just, 25.02.2003, 19:42
        Re: Den Ansatz halte ich für verquer... / ich auch...... - - ELLI -, 26.02.2003, 00:04
        Volle Zustimmung! - JN++, 26.02.2003, 07:53
        Re: Volle Zustimmung! / weitere 10 EUR - - ELLI -, 26.02.2003, 10:51
        Klingelbeutel für S.J. - Herbi, dem Bremser, 26.02.2003, 12:01
        Elli, was soll das?... - Saint-Just, 26.02.2003, 12:21
        Re: Elli, was soll das?... - - ELLI -, 26.02.2003, 12:45
        Zur Kenntnis genommen!... - Saint-Just, 26.02.2003, 13:58
        Wir sollten im Forum froh sein...... - R.Deutsch, 26.02.2003, 12:50
        Re: Wir sollten im Forum froh sein...... - Euklid, 26.02.2003, 13:19
        Re: Wir sollten im Forum froh sein...... - monopoly, 26.02.2003, 13:22
        Re: Elli, was soll das?... - Euklid, 26.02.2003, 13:08
        Re: Euklid, was soll das?... - Jacques, 26.02.2003, 13:16
        Re: Den Ansatz halte ich für verquer... Erkläre mir mal monetären Nutzen, Danke - dottore, 26.02.2003, 08:04
        verquer bleibt verquer... - Saint-Just, 26.02.2003, 13:40
        Re: verquer bleibt verquer...damit werden wir wohl leben müssen - Baldur der Ketzer, 26.02.2003, 14:05
        So... - Saint-Just, 26.02.2003, 14:16
        Re: So... - Baldur der Ketzer, 26.02.2003, 14:49
        Re: So... - Saint-Just, 26.02.2003, 16:40
- Re: Kommunen voll im Plan - was sagt Saschas Dozent bloß dazu? - Sascha, 25.02.2003, 14:09
  - Re: Rose? Rimmler? Nguyen? Glass? Wer kandidiert für den RdK-Vorsitz? (owT) - dottore, 25.02.2003, 15:20
    - Dozent - Sascha, 25.02.2003, 22:53
      - schlechter Joke zur Nacht: Sascha schreib doch noch deine Matrikelnummer dazu:-) (owT) - Luigi, 25.02.2003, 23:11
- Re: Kommunen voll im Plan - was sagt Saschas Dozent bloß dazu? - Euklid, 25.02.2003, 14:14
  - Re: Kommunen voll im Plan - was sagt Saschas Dozent bloß dazu? ** Broterwerb - Herbi, dem Bremser, 25.02.2003, 15:49
    - Re: Kommunen voll im Eimer ** Broterwerb - foreveryoung, 25.02.2003, 16:46
    - Re: Richtig, Herbi, wer heute studiert, ist Morgen arbeitslos (Endlos-Liste) - dottore, 25.02.2003, 17:07
      - Re: Richtig, Herbi, wer heute studiert, ist Morgen arbeitslos (Endlos-Liste) - Euklid, 25.02.2003, 17:20
- Re: Bin entschieden gegen all diese sarkastisch gemeinten Vorschläge, - AndrÃ©, 25.02.2003, 16:40
  - Re: Gegen den Staatsidiotismus (Dozent: Schulden"egal") hilft sonst nix mehr - dottore, 25.02.2003, 16:59
    - Re: Gegen den Staatsidiotismus (Dozent: Schulden"egal") hilft sonst nix mehr - AndrÃ©, 25.02.2003, 18:22
    - Nix gegen den Lenz:-) (owT) - LenzHannover, 25.02.2003, 23:42