aber diesmal ohne den Grünen-Zampano

verfasst von rocca, 05.03.2003, 11:20

-->SPIEGEL ONLINE - 05. März 2003, 10:48
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Anti-Kriegsfront

Lassen Veto-Mächte Deutschland im Stich?

Außenminister Joschka Fischer hat überraschend alle Termine beim Politischen Aschermittwoch abgesagt, um kurzfristig nach Paris zu fliegen. Dort wird er mit seinen Amtskollegen Dominique de Villepin und Igor Iwanow zusammentreffen. Möglicher Grund der Feuerwehr-Diplomatie: Die Antikriegsfront scheint zu bröckeln.


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Fischer: Eilig nach Paris


Hamburg - Ein Sprecher der bayerischen Grünen sagte, die drei Außenminister wollten das weitere Vorgehen der drei Staaten abstimmen. Hintergrund der eiligen Terminänderung Fischers dürfte sein, dass Frankreich möglicherweise aus der Achse derjenigen Länder ausschert, die gegen die amerikanische Irak-Politik sind. Diesen Eindruck legt ein Bericht der französischen Wochenzeitung"Le Canard Enchaine" nahe. Das Blatt zitiert vertrauliche Äußerungen des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac, wonach Frankreich die von den USA gewünschte Uno-Resolution für einen Irak-Krieg nicht wie bisher angekündigt blockieren wird. Trotz seines Eintretens gegen einen Krieg habe Chirac ein Veto im Uno-Sicherheitsrat praktisch ausgeschlossen.

Die Wochenzeitung beruft sich auf eine Äußerung Chiracs vom 26. Februar. Im privaten Kreis habe der Staatspräsident gesagt, er halte ein Veto für sinnlos, weil es US-Präsident George W. Bush nicht an einem Angriff hindern werde."Frankreich tut, was es kann. Aber es ist unmöglich, Bush daran zu hindern, seine Logik des Krieges zu Ende zu bringen", wird Chirac im"Canard" zitiert.

Bei einem Treffen mit konservativen Abgeordneten habe auch Außenminister de Villepin ein Veto für unmöglich erklärt."Vom Veto Gebrauch zu machen hieße, den Amerikanern in den Rücken zu schießen", zitiert das Blatt den Minister. Sein Ministerium lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab.

Aus französischen Diplomatenkreisen verlautete am Dienstag, die Diskussion um den Einsatz des Vetorechts sei verfrüht, weil der Resolutionsentwurf der USA derzeit ohnehin keine Mehrheit im Sicherheitsrat finde. Zehn bis elf der 15 Ratsmitglieder seien gegen den Entwurf.

Iwanow: Stimmenthaltung ausgeschlossen

Auch Russland scheint sich ein Hintertürchen offen zu halten. Kurz vor seinem Treffen mit dem britischen Außenminister Jack Straw in London hatte Russlands Außenminister Igor Iwanow in einem BBC-Interview ein Veto seines Landes gegen eine weitere Resolution erneut nicht ausgeschlossen:"Wenn nötig, kann Russland von diesem Recht Gebrauch machen."

Nach den Gesprächen mit Bush-Gefolgsmann Straw intonierte Iwanow das Thema auf andere Weise. Nun betonte er, die Irak-Frage dürfe nicht zur Spaltung der internationalen Gemeinschaft führen:"Wir haben ein gemeinsames Ziel", sagte Iwanow, es gebe im Moment eine echte Chance für eine politische Lösung.

Iwanow schloss eine Stimmenthaltung Moskaus bei einer Abstimmung über den von den USA, Großbritannien und Spanien vorgelegten Resolutionsentwurf im Weltsicherheitsrat nahezu aus. Dies komme"kaum" in Frage:"Enthaltung ist für uns keine Position. Wir brauchen einen klaren Standpunkt und wir sind für eine politische Lösung."

China bleibt bei ablehnender Haltung

Allein China scheint neben Deutschland bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber einem möglichen Irak-Krieg zu bleiben. In einem Leitartikel der Parteizeitung"Renmin Ribao" vom Mittwoch wird für mehr Zeit für die Waffeninspekteure im Irak geworben."Verstärkte Inspektionen sind für den Frieden äußerst wichtig", heißt es in dem Blatt, das als Sprachrohr der chinesischen Kommunisten gilt. In dem Beitrag werden zudem mehr Waffenkontrolleure und bessere Ausstattung für diese gefordert, damit die Entwaffnung Iraks auf friedlichem Weg erreicht werden kann.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte am Vortag mit Chinas Präsident Jiang Zemin und dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva telefoniert, um an der Anti-Kriegsallianz zu bauen. China hatte sich bereits zuvor dem deutsch-französisch-russischen Memorandum angeschlossen, das auf die vollständige Umsetzung der Uno-Resolution 1441 abzielt. In der nicht-amerikanischen Lesart bedeutet dies eine Intensivierung der Inspektionen im Irak.

Spanien stimmt für Krieg

Spanien bleibt voll auf Bush-Kurs. Das Parlament in Madrid unterstützt die harte Linie von Regierungschef José María Aznar, der Bush bedingungslos folgen will. Nach einer vierstündigen Debatte über die Irak-Politik stimmten am Dienstagabend offenbar alle 183 Abgeordnete von Aznars Volkspartei für die Politik des Regierungschefs. An der Abstimmung hatten sich 347 der 350 Abgeordneten beteiligt. Aznar selbst nahm an der Debatte nicht teil.

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• geil: plitischer Aschermittwoch in Passau auf NTV - Toby0909, 05.03.2003, 10:56
  • aber diesmal ohne den Grünen-Zampano - rocca, 05.03.2003, 11:20
  • Die Frage wär, welche Alternative?! Geil fänd ich: - LenzHannover, 06.03.2003, 14:05