Re: ERSTE SCHLAGZEILEN AUS DER SCHRÃ-DER-REDE / Fortsetzung

verfasst von marocki4, 14.03.2003, 09:11

-->SCHRÃ-DER LAUT REDETEXT - HALTEN AN KONSOLIDIERUNG UND STABILITÄTSPAKT FEST, PAKT
ABER FLEXIBEL AUSLEGEN
SCHRÃ-DER - PLANEN INVESTITIONSHILFEN FÜR KOMMUNEN U. A. DURCH ENTLASTUNG BEI
SOZIALHILFEKOSTEN
SCHRÃ-DER - PLANEN INVESTITIONSHILFEPROGRAMM VON 15 MRD EURO FÜR KOMMUNEN UND
WOHNUNGSBAU
SCHRÃ-DER - PLANEN FÜR INVESTITIONSHILFEPROGRAMM KEINE NEUEN SCHULDEN UND KEINE
HÃ-HEREN STEUERN
SCHRÃ-DER - PLANEN ZUSAMMENLEGUNG ARBEITSLOSEN- UND SOZIALHILFE AUF EINHEITLICHEM
SOZIALHILFENIVEAU
SCHRÃ-DER - WOLLEN SOZIALAUSWAHL BEI KÜNDIGUNGEN MODERNISIEREN, KEINE STARREN
KRITERIEN
SCHRÃ-DER - PLANEN FÜR INVESTITIONSHILFEPROGRAMM KEINE NEUEN SCHULDEN UND KEINE
HÃ-HEREN STEUERN
SCHRÃ-DER - DAUER DES ARBEITSLOSENGELDES WIRD FÜR UNTER 55-JÄHRIGE VERKÜRZT
Schröder kündigt milliardenschwere Investitionshilfen an


Berlin, 14. Mär (Reuters) - Bundeskanzler Gerhard Schröder
(SPD) hat Hilfen für milliardenschwere Investitionen für die
Kommunen sowie drastische Veränderungen im Sozial- und
Arbeitsrecht angekündigt.
Der Kanzler sagte in seiner Regierungserklärung am Freitag
im Bundestag laut Redetext, die Regierung plane ein
Investitionshilfeprogramm im Volumen von 15 Milliarden Euro zu
Gunsten der Kommunen und des Wohnungsbaus. Zudem sollten die
Gemeinden vom Beitrag zum Flutopferfonds befreit und ab 2004
auch von Zahlungen für arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger
entlastet werden. Für dieses Programm werde der Bund aber weder
neue Schulden aufnehmen, noch die Steuern erhöhen. An der
Haushaltskonsolidierung und den Vorgaben des Europäischen
Stabilitätspakts halte die Regierung weiter fest, wobei die
Regeln des Paktes aber flexibel ausgelegt werden müssten.
Die Arbeitslosen- und Sozialhilfe will der Kanzler auf
einheitlichem Sozialhilfeniveau zusammenlegen und die
Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für unter 55-Jährige auf
zwölf Monate sowie für über 55-Jährige auf 18 Monate begrenzen.

>SCHRÃ-DER - KRANKENVERSICHERUNG WIRD VON VERSICHERUNGSFREMDEN
>LEISTUNGEN BEFREIT, MUTTERSCHAFTSGELD STEUERFINANZIERT
>SCHRÃ-DER - KRANKENGELD WIRD AUS LEISTUNGSKATALOG DER GESETZLICHEN
>KRANKENVERSICHERUNGEN GESTRICHEN
>SCHRÃ-DER - DAUER DES ARBEITSLOSENGELDES WIRD FÜR UNTER 55-JÄHRIGE
>VERKÃœRZT
>SCHRÃ-DER - PLANEN FÜR INVESTITIONSHILFEPROGRAMM KEINE NEUEN
>SCHULDEN UND KEINE HÃ-HEREN STEUERN
>SCHRÃ-DER - WOLLEN SOZIALAUSWAHL BEI KÜNDIGUNGEN MODERNISIEREN,
>KEINE STARREN KRITERIEN
>SCHRÃ-DER - PLANEN ZUSAMMENLEGUNG ARBEITSLOSEN- UND SOZIALHILFE AUF
>EINHEITLICHEM SOZIALHILFENIVEAU
>SCHRÃ-DER - PLANEN FÜR INVESTITIONSHILFEPROGRAMM KEINE NEUEN
>SCHULDEN UND KEINE HÃ-HEREN STEUERN
>SCHRÃ-DER - PLANEN INVESTITIONSHILFEPROGRAMM VON 15 MRD EURO FÜR
>KOMMUNEN UND WOHNUNGSBAU
>SCHRÃ-DER - PLANEN INVESTITIONSHILFEN FÜR KOMMUNEN U. A. DURCH
>ENTLASTUNG BEI SOZIALHILFEKOSTEN
>SCHRÃ-DER LAUT REDETEXT - HALTEN AN KONSOLIDIERUNG UND
>STABILITÄTSPAKT FEST, PAKT ABER FLEXIBEL AUSLEGEN
>SCHRÃ-DER - AUCH FRANKREICH, RUSSLAND UND CHINA MEHR DENN JE VON
>MÃ-GLICHKEIT FRIEDLICHER LÃ-SUNG ÜBERZEUGT
>SCHRÃ-DER LAUT REDETEXT - IRAK-KONFLIKT IMMER NOCH FRIEDLICH ZU
>LÃ-SEN; IRAK KOOPERIERT BESSER UND AKTIVER

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  • Re: ERSTE SCHLAGZEILEN AUS DER SCHRÃ-DER-REDE / Fortsetzung - marocki4, 14.03.2003, 09:11
    • Re: ERSTE SCHLAGZEILEN AUS DER SCHRÃ-DER-REDE / Auszüge - marocki4, 14.03.2003, 09:39
      • UND WAS WIRD DAS FÃœR AUSWIRKUNGEN AUF DIE WIRTSCHAFT UND BÃ-RSE HABEN? - Der Bulle, 14.03.2003, 09:43
        • Re: OT: Warum schreist Du so? Ich hatte Dich schon vermisst. - JLL, 14.03.2003, 09:50
          • Re: OT: Warum schreist Du so? / Würde ich auch gerne wissen. - Der Bulle, 14.03.2003, 10:12
            • Warum schreit Schröder so? Blut, Schweiß und Tränen? war keine Absicht... - marocki4, 14.03.2003, 10:26