Altes Elliott-Wellen-Forum - Der entfesselte Gulliver

Der entfesselte Gulliver

verfasst von Sascha, 16.03.2003, 05:12

-->Der entfesselte Gulliver

Die USA sind militärisch, wirtschaftlich und kulturell unangefochten die Nummer eins in der Welt. Aber die Supermacht beginnt an der Krankheit aller Imperien in der Geschichte zu leiden: Selbstüberschätzung und Selbstüberforderung. Läutet der Irak-Krieg womöglich den Niedergang ein?

Fast sieht es so aus, als genieße George W. Bush die Freizeit, die ihm seine Berater in den letzten beiden Wochen verschafft haben - der Präsident ist wegen der Irak-Krise weitgehend von seinen normalen zeremoniellen Aufgaben und Inlandsreisen befreit.

Er joggt jeden Tag eine Stunde. Er schaut sich in seinem Lieblingssender, dem Sportkanal ESPN, Baseball an. Er betet. Er liest morgens als Erstes das neue"Bedrohungsszenario", in dem ihm die Geheimdienste die aktuellen Terrorwarnungen zusammenfassen. Er hält die Strategiesitzungen mit seinen Vertrauten kurz und telefoniert viel mit ausländischen Staatschefs. Er spricht regelmäßig mit seinem Vater,"43 ruft 41", heißt es dann scherzhaft - so stehen sie in der zeitlichen Rangfolge der amerikanischen Präsidenten. Er isst abends kalorienarm. Er meidet Alkohol. Er schläft nach eigener Aussage sehr gut. Er sagt:"Wenn irgendjemand mit so einer Sache seinen Frieden machen kann, dann habe ich meinen Frieden gemacht."

Die Sache, mit der er Frieden gemacht hat, das ist der Krieg mit dem Irak - George W. Bush ist wohl überzeugt davon, dass er sein muss. Der amerikanische Präsident sei keiner, der eine solch schwer wiegende Entscheidung leichtfertig fälle, sagen alle, die ihn gut kennen. Der Krieg gegen Saddam Hussein aber ist für ihn ein moralischer und machtpolitischer Impetus; ob man ihn nach einem Uno-Beschluss gemäß des Völkerrechts führt, mit einer"Koalition der Willigen" oder auch ganz allein, ist dabei zweitrangig."Wenn es um unsere nationale Sicherheit geht, brauchen wir niemandes Erlaubnis", sagt der Präsident."Ich habe geschworen, unsere Verfassung zu schützen und zu verteidigen. Ich habe meine Hand auf die Bibel gelegt und den Amtseid gesprochen."

Aber hat er auch geschworen, amerikanische Werte zwangsweise zu verbreiten - die Verfassung von"Gottes eigenem Land" zum neuen Grundgesetz der Welt zu erheben? Die Eroberung fremder Reiche - eine karitative Tat zum Segen aller, bis auf einige zigtausend tote Zivilisten eben? Amerika - neue Heimat eines wohlwollenden Imperialismus?

Die Welt ist voller Skeptiker. Ein ungläubiger Thomas, der sich nicht bekehren lassen wollte, reihte sich letzte Woche an den anderen bei der Kritik an der Supermacht in der Uno. Eindrucksvoll waren viele Plädoyers, wenngleich auch viele Scheinheilige unter den flammenden Aposteln des Rechts waren, die in ihrer Heimat sonst jedem Rechtsbruch tatenlos zusehen. Von 28 Rednern, deren Staaten nicht im Sicherheitsrat vertreten sind, wollten mit Australien und Kuweit nur zwei der Kriegslogik Washingtons folgen.

Zu widersprüchlich waren die Begründungen für einen Irak-Feldzug, die Bush und sein Verteidigungsminister Donald Rumsfeld auftischten: Mal ging es um den Schutz amerikanischer Bürger vor den angeblich irgendwo versteckten Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins, mal um - unbewiesene - al-Qaida-Kontakte zu Osama Bin Laden, die den Irak mit dem Terror des 11. September in Verbindung bringen; mal stand die Rettung der riesigen Erdölvorräte in Nahost vor der Willkür eines aggressiven Diktators im Mittelpunkt.

Washington hat zeitweise den Eindruck erweckt, es genüge, den irakischen Gewaltherrscher so abzurüsten, dass er keine Gefahr mehr für seine Nachbarn darstelle. Doch je klarer sich zeigt, dass sich Saddam Hussein - angesichts einer von den USA aufgebauten militärischen Drohkulisse und dem diplomatischen Drängen der Uno - zu substanziellen Abrüstungsschritten gezwungen sieht, desto deutlicher formulieren die führenden US-Politiker nun ihre wirklichen Ziele: Sie wollen einen militärisch erzwungenen Regimewechsel, eine geopolitische Neuordnung der ganzen Region. Sie planen, völkerrechtlich entscheidend, keinen aufgezwungenen Verteidigungskrieg, sondern einen selbst gewählten Präventivkrieg. Ein Recht darauf gibt es nicht - auch nicht für die USA, die eingebildete Weltmacht.

Wie unterschiedlich im Detail die amerikanischen Szenarien für die Zeit nach Saddam aussehen, wer in Bagdad für eine Amnestie in Frage kommt, welch große Rolle zu welchem Zeitpunkt irakische Exil-Politiker spielen können, in einem Punkt hat sich George W. Bush so gut wie festgelegt: Die USA werden den Irak mitsamt seinen Ã-lfeldern besetzen. Sie werden ihn zu einem Brückenkopf ihrer Interessen im Nahen Osten machen - das Wohl der Weltmacht deckt sich laut Washington mit dem der einheimischen Bevölkerung. Von einem prosperierenden und mit demokratischen Institutionen ausgestatteten Bagdad, das"so schnell wie möglich" (Bush) in zuverlässige einheimische Hände übergeben wird, soll für den gesamten Nahen Osten ein Aufbruchsignal ausgehen.

Jeder darf sich aus der amerikanischen Gedankenkette heraussuchen, was ihm am ehesten einleuchtet. Das Argument für Idealisten: Die entstehende Muster-Republik wird die Demokratie in allen arabischen Staaten attraktiv machen, die sich wie Dominosteine in eine"Pax americana" fügen. Das Argument für Realpolitiker: Der neue, befriedete Irak wird keine Bedrohung mehr für Israel sein und erlaubt deshalb größeren Druck auf die rechtslastige Regierung Scharon, sich mit gemäßigten palästinensischen Kräften zu arrangieren. Das Argument für Zyniker: Im Irak liegen die zweitgrößten Erdölreserven der Welt; sie können den Amerikanern, auch wenn es mit der Demokratie nichts wird, eine zuverlässige, billige Energiezufuhr sichern und das Preiskartell der Opec zerschlagen.

Der Präzedenzfall Irak soll nach Meinung der Falken Washington auch freie Hand schaffen, in anderen Staaten unliebsame Regime aus dem Weg zu räumen. Manche Militärs sehen die Amerikaner schon als die gänzlich unumstrittenen Herren der Welt, die Zukunft als Abfolge von Eroberungen im Reich der Schurkenstaaten: heute Bagdad - morgen Damaskus, Teheran, Pjöngjang. Andere glauben nicht an diese Allmacht. Sie erkennen in George W. Bushs Vorgehen bereits die Saat des Niedergangs."Weltmacht USA - Ein Nachruf" heißt das provozierende Buch des französischen Politologen Emmanuel Todd, in dem er zu beweisen versucht, dass Washington"die Herrschaft entgleitet".

Auf den ersten Blick haben die Triumphatoren alle Argumente für sich. Wohl noch nie in der Geschichte der Menschheit hat ein Land mit seiner Politik, mit seinen Panzern und seinen Produkten die Welt so dominiert wie heute die USA.

Die Vereinigten Staaten sind Nummer eins in allen machtpolitisch entscheidenden Bereichen. Sie schaffen mit viereinhalb Prozent der Weltbevölkerung 31 Prozent des wirtschaftlichen Gesamtprodukts auf der Erde. Sie geben in diesem Jahr mehr für Rüstung aus als die nächsten zehn Staaten zusammengenommen. Sie dominieren die Zukunftsindustrien, sie beschäftigen in ihren Elite-Universitäten ein Gutteil aller Nobelpreisträger. Der extrem erfolgreiche US-"Kulturexport" reicht von Big Macs bis zu Baywatch und Britney Spears. Und manchmal tragen die zornigen Jugendlichen der Dritten Welt, die amerikanische Flaggen verbrennen und die"Coca-Colonisierung" verdammen, dabei originale"stonewashed Levis".

Kaum ein Konflikt in der Welt kann ohne die Amerikaner gelöst werden, was zähneknirschend auch diejenigen zugeben müssen, die daran nichts Positives zu erkennen vermögen: Alle Konfliktparteien im Nahen Osten wie in Zentralasien und Fernost wissen um den zentralen Einfluss der USA. Und auch wenn George W. Bush jetzt von den Vereinten Nationen gedemütigt werden sollte, so spricht doch alles dafür, dass sich Amerika in dem von Stammes- und Religionskonflikten zerrissenen Irak militärisch durchsetzen wird. Die einzig verbliebene Supermacht kann es sich - zumindest ohne kurzfristig sichtbare Schäden - leisten, die Weltmeinung zu ignorieren, das oberste Staatengremium notfalls links liegen zu lassen, internationale Gesetze zu beugen.

Doch alles deutet auf einen Pyrrhussieg: Die Bush-Doktrin des Präventivkriegs mit anschließendem Regimewechsel könnten sich mit demselben Recht auch andere anmaßen, mit unabsehbaren Folgen für den Weltfrieden. Beispielsweise Indien im Kampf gegen die - möglicherweise - einmal tödliche Bedrohung aus Pakistan; Russland gegen den - vermutlich - immer noch Terroristen beherbergenden Nachbarn Georgien; China gegen die - vielleicht einmal - aggressiven Renegaten von Taiwan.

Auch für Amerika selbst wäre der geplante Angriff auf den Irak ohne völkerrechtliche Legitimation ein weltpolitischer Einschnitt, wie es nach dem Ende des Kalten Krieges keinen gegeben hat.

In den letzten 60 Jahren hat Washington an vorderster Linie daran mitgewirkt, internationale Organisationen, Verteidigungs- und Handelsbündnisse aufzubauen. Das System der Regeln und Partnerschaften schuf zumindest unter den demokratischen Staaten Gemeinsamkeiten - und Abhängigkeiten -, von denen alle profitierten. Die Amerikaner verpflichteten sich gegenüber ihren europäischen und asiatischen Verbündeten zum militärischen Schutz und erlaubten ihnen Zugang zu Märkten; im Gegenzug erhielten sie von generell verlässlichen Partnern diplomatische und logistische Unterstützung."Das Resultat war das stabilste und prosperierendste internationale System in der Weltgeschichte", sagt Professor John Ikenberry von der Washingtoner Georgetown Universität.

Das alles gilt nun nicht mehr: Die USA bauen sich eine neue Weltordnung, in der internationale Verträge gegenüber ureigenen amerikanischen Interessen und deren Verbreitung zurückstehen müssen. Es ist ein gewagter, sehr gefährlicher Weg: Ein herrischer Gulliver ist dabei, die Liliputaner (unter Führung der Gallier und Reußen) abzuschütteln, die ihn am Uno-Tisch fesseln und ins Völkerrecht zwingen wollen. Aber braucht der Gigant auf die Dauer nicht doch mehr als nur Fußvolk, das Weltreich mehr als nur Vasallen?

Ob Washington nach dem militärischen Sieg auch den Frieden in Nahost ohne Partner wie Frankreich, Deutschland oder Russland gewinnen kann, ist fraglich. Anders als bei der von der Uno abgesegneten Befreiung Kuweits von 1991 trägt diesmal die internationale Gemeinschaft keine Kriegskosten. Und die riesigen Aufbauleistungen, die im geschlagenen Irak anfallen werden, übersteigen selbst das Budget einer Supermacht.

Eine längere Truppenstationierung (in Japan dauerte die Militärherrschaft sieben Jahre) verbietet sich nicht nur wegen arabischer Empfindlichkeiten. Die amerikanische Ã-ffentlichkeit, auf kurzfristige Lösungen und ein personelles Feindbild fixiert, wird nicht bereit sein, ihre Soldaten für längere Zeit zum kostspieligen"nation building" im Irak zu lassen - wenn Saddam Hussein erst einmal"bei den Taliban im Mülleimer der Geschichte" (Rumsfeld) gelandet ist.

Schon drohen neue, gefährliche Konflikte, mit denen sich die US-Politik dringend beschäftigen muss. Nordkoreas Diktator Kim Jong Il provoziert, indem er, anders als jetzt Saddam, die Uno-Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde aus dem Land wirft und an Nuklearwaffen bastelt. Nach Bushs Grundsätzen müsste die US-Armee längst in Pjöngjang einmarschiert sein, die Gefahr der Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln ist nirgendwo so groß.

Es sei für das US-Militär"kein Problem", in zwei verschiedenen Staaten zuzuschlagen, hat ein Pentagon-Sprecher vollmundig verkündet, Flugzeugträger und Bomber wurden in Reichweite gebracht. Doch dem amerikanischen Präsidenten wird wohl letztlich nichts anderes übrig bleiben, als der atomaren Erpressung nachzugeben und in direkte Verhandlungen mit dem stalinistischen Regime einzutreten: Zu riskant ist der Krieg gegen einen Nuklearstaat; und diese Bedenken dürften wohl auch bald im Umgang mit Iran gelten, der Nummer drei in Bushs"Achse des Bösen".

Die überwältigende Mehrheit der Menschen im Nahen Osten glaubt, dass der US-Präsident auch im israelisch-palästinensischen Konflikt mit zweierlei Maß misst. Zur großen Verbitterung der Araber hat Bush dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon beim Siedlungsausbau in den besetzten Gebieten freie Hand gelassen, immer wieder die Verurteilung Israels im Uno-Sicherheitsrat mit seinem Veto gestoppt und dem Fahrplan für einen palästinensischen Staat lange Monate keinerlei Priorität eingeräumt - bis er Ende letzter Woche eine"Nahost-Friedensinitiative" plötzlich zur Chefsache machte.

Und dann ist da noch der brennendste Konflikt von allen, Amerikas unvollendeter"Krieg gegen den Terror".

Besonders durch diese Auseinandersetzung werden die Ressourcen der Weltmacht bis zum Äußersten in Anspruch genommen. Es geht dabei nicht nur um Kampfhubschrauber, Flugzeugträger und Smart bombs. Um terroristische Netzwerke zu bekämpfen, ist ein gewaltiger Aufwand nötig, über konventionelle militärische Einsätze hinaus bis zur Einschleusung von Agenten, Telefonüberwachung und Kontrolle von Bankverbindungen. Jüngste Erfolge bei der Festnahme von Terroristen dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die meisten der Chefplaner noch frei herumlaufen und dass der Hydra al-Qaida ständig neue Köpfe nachwachsen.

In mehr als einem Dutzend Ländern weltweit, vom Jemen über Somalia bis Pakistan, von Kolumbien bis Indonesien und den Philippinen, sind amerikanische Terroristenjäger im Einsatz. Dazu kommen Blauhelm-Missionen der Uno, an denen sich Washington vom Balkan bis Ost-Timor ja immer noch beteiligt. Wohl noch nie hat Amerika an so vielen Fronten gekämpft - und das gleichzeitig.

Große Reiche neigten dazu, sich zu übernehmen, hat der britische Historiker Paul Kennedy in seinem Bestseller"Aufstieg und Fall der großen Mächte" geschrieben. Einige sind, wie das Römische Reich, wohl von innen her verfault und dann durch zahlreiche nadelstichartige Einfälle der"Barbaren" zerstört worden. Viele aber, wie etwa das Imperium der Habsburger Ende des 17. Jahrhunderts, scheiterten an Selbstüberschätzung und Selbstüberforderung. An der zu großen Zahl ihrer Verpflichtungen - an"imperialer Überdehnung".

Auch die Vereinigten Staaten befänden sich im "relativen Niedergang", schrieb der Yale-Professor Ende der achtziger Jahre. Beim SPIEGEL-Gespräch 1997 damit konfrontiert, dass es in Bill Clintons Reich bei einem Etatüberschuss in Milliardenhöhe und Zuwachsraten in allen Bereichen von Wirtschaft über Militär bis Hollywood doch offenbar unablässig aufwärts gehe, sagte Kennedy, er gäbe den Amerikanern"noch fünf Jahre zum Feixen". Zumindest in Bezug auf den Staatshaushalt hat der Prophet Recht behalten: Unter George W. Bush weist der Etat jetzt ein Rekorddefizit aus, für die nächsten zehn Jahre wird ein Fehlbetrag von unvorstellbaren 1,8 Billionen Dollar prognostiziert - und doch erweitert der Präsident ständig Amerikas imperiale Ambitionen.

Eine Doktrin für die Außenpolitik, die den Namen George W. Bushs trägt: Hätte ein politischer Beobachter in Washington so etwas noch vor zwei Jahren vorauszusagen gewagt, er wäre belächelt worden.

Der Ã-l-Kaufmann aus dem hinterwäldlerischen Midland (Texas) hatte sich bis zu seiner Bewerbung ums Präsidentenamt so gut wie gar nicht für die weite Welt interessiert. Peking hatte er einmal besucht, weil sein Vater dort Botschafter war, Europa und den Nahen Osten kannte er fast gar nicht. Bei einem Fernsehinterview im Wahlkampf 1999 wusste er nicht einmal den Namen des pakistanischen Machthabers. Und selbst in seiner Regierungserklärung finden sich nur schwammige Bemerkungen zur Außenpolitik: Er werde sich selbstverständlich an internationale Verträge halten, Amerikas Auslandseinsätze sollten auf ein Minimum begrenzt, seine Soldaten im Zweifel heimgeholt werden.

Dass aus George W. Bush der außenpolitisch ambitionierteste Präsident der letzten Jahrzehnte geworden ist, liegt vor allem an 19 Männern, die Flugzeuge gekapert haben - und an einer Hand voll Männern, die Amerikas Außenpolitik gehijackt haben. Die Geschichte, ohne die die aktuellen Entwicklungen nur unvollständig zu verstehen sind, beginnt in der Regierungszeit von Bush senior.

Als der Kalte Krieg mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende geht, ist Richard Cheney (heute Vizepräsident) Verteidigungsminister. Er beauftragt seine beiden besten strategischen Denker, Colin Powell (heute Außenminister) und Paul Wolfowitz (heute Vize im Verteidigungsministerium), die Bedeutung der geschichtlichen Zäsur für Washington zu ermessen und Ratschläge für die Zukunft zu formulieren. Hausinterner Arbeitstitel:"Cheney's Song for America".

Powells Grundmelodie im Arbeitspapier von 1991 klingt optimistisch: Er sieht die USA als einzig verbliebene Ordnungsmacht, die sich allenfalls auf unübersichtliche regionale Streitfälle und"unvorhersehbare Überraschungen aller Art" vorbereiten müsse. Der Militär Powell empfiehlt, die Verteidigungsausgaben weiter zu erhöhen und auch sonst alles zu tun, um den Rang Amerikas als Nummer eins zu halten und auszubauen. Zugleich aber betont Powell die Wichtigkeit von Verbündeten und internationalen Organisationen.

Der Weltentwurf des Zivilisten Wolfowitz steckt dagegen voller Pessimismus. Es müsse alles getan werden, um den"unipolaren Moment der Weltgeschichte" zu nutzen, da zu erwarten sei, dass sich andere Staaten gegen die USA verschwören. Mögliche Konkurrenten wie China am Aufstieg zu hindern ist oberstes Ziel. Nach Wolfowitz' Meinung engen internationale Institutionen und Verträge dabei die Vereinigten Staaten nur unzulässig ein. Washington muss sich nach seiner Auffassung aktiv mit Schurkenstaaten befassen und sie, wenn nötig, mit vorbeugenden Kriegen überziehen.

Bush senior folgt eher der Linie Powells. Den Wolfowitz-"Leitfaden für militärische Planung" hält auch der damalige Pentagon-Chef Cheney für zu radikal; er verschwindet in einer Schublade. Vorläufig.

Die beiden Polit-Strategen mit den unterschiedlichen Schwerpunkten sind nicht nur Gegenspieler beim Ausarbeiten einer Doktrin für das imperiale Amerika. Sie stehen auch in verschiedenen Lagern, seit die USA sich mit Saddam Hussein herumschlagen. Powell, im Golfkrieg Vorsitzender der Vereinigten Stabschefs, plädiert nach den schnellen Siegen auf dem Schlachtfeld dafür, Halt zu machen und nicht nach Bagdad durchzumarschieren - im Vertrauen darauf, dass der vernichtend geschlagene Diktator die militärische Demütigung nicht lange überstehen könne.

Wolfowitz denkt anders, kann sich aber nicht durchsetzen: Bush senior folgt wieder dem Bedächtigen - was man im Pentagon bald für die größte Fehleinschätzung seit dem Vietnam-Krieg hält. Denn Saddam Hussein festigt seine Macht, verspottet Amerika wie die Uno-Inspektoren und versucht wohl, Bush senior 1993 durch ein Spezialkommando in Kuweit ermorden zu lassen.

Doch Präsident Bill Clinton bleibt trotz gelegentlicher imperialer Alleingänge im Wesentlichen bei den Eckpfeilern der amerikanischen Außenpolitik seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs: militärische Eindämmung möglicher Konkurrenten, Einbindung in internationale Verträge.

Auch im Umfeld George W. Bushs setzt man im Jahr 2000 noch auf"containment", auf ein friedliches, durch Abschreckung bestimmtes Miteinander. Bushs heutige Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice schrieb damals in einem Aufsatz für die Zeitschrift"Foreign Affairs":"Saddam Husseins Regime ist isoliert, seine konventionelle Militärmacht wurde entscheidend geschwächt. Falls die Iraker und Nordkoreaner tatsächlich Massenvernichtungswaffen erwerben, werden sie diese nicht einsetzen können, weil jeder Versuch die Auslöschung ihres Landes nach sich ziehen würde." Ihr Fazit:"Das sind Regime auf Abruf. Kein Grund, bei ihrem Anblick in Panik zu verfallen."

Die Panik hat dann einen anderen Namen: World Trade Center, und sie hat ein Datum: 11. September 2001.

Schon Tage nach dem Massenmord durch die Qaida-Terroristen kommt es zu einem neuen Showdown zwischen den alten Konkurrenten Powell und Wolfowitz - zum Krieg um den Krieg. Diesmal gewinnt der Scharfmacher. Als Angriffsziel neben dem Afghanistan der Taliban wird auch gleich der Irak genannt.

George W. Bush erklärt seinen"Krieg gegen den Terror" und weitet ihn aus auf alle Staaten, die - nach Amerikas Meinung -"Terroristen Unterschlupf gewähren". In seiner Rede vor der Militärakademie West Point im Juni 2002 sagt der Präsident:"Unser Militär muss jederzeit von einem Moment zum nächsten in jedem dunklen Winkel der Erde zuschlagen können." In seiner Nationalen Sicherheitsstrategie vom September 2002 nimmt Bush dann endgültig Abschied von der Abschreckungsstrategie: Er will"vorbeugend" Gefahren in anderen Staaten begegnen. Und:"Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns." 

Unter den Präventivkriegstreibern tut sich neben Wolfowitz besonders Pentagon-Chef Rumsfeld vor. Er macht klar, dass Washington nur mehr sehr begrenzten Wert auf internationale Verträge und gemeinsame Aktionen der Völkergemeinschaft legt."Die Mission muss die Koalition bestimmen, nicht umgekehrt. Sonst kommt nicht mehr als der kleinste gemeinsame Nenner heraus, und das können wir uns nicht leisten." Ob im Irak Massenvernichtungswaffen gefunden werden oder ob es Verbindungen Saddams zu Osama Bin Laden gibt, ist nach Meinung der Falken ziemlich gleichgültig. Die USA bestimmen ohnehin unilateral-eigenmächtig, wo's langgeht.

Doch die Falken können sich nicht auf ganzer Front durchsetzen. Außenminister Powell überredet Bush, die Vereinten Nationen bei einem Angriff auf Bagdad einzubinden. Er ist zutiefst davon überzeugt, dass die permanenten Sicherheitsratsmitglieder kein Veto einlegen werden, die übrigen mit ein wenig Armumdrehen und Milliardenspritzen auf US-Linie gebracht werden können - Ausdruck einer Hybris, die zum Kennzeichen der gesamten Regierung Bush geworden ist.

Während der US-Außenminister noch davon spricht, es gehe im Irak selbstverständlich nur um"Entwaffnung", erläutert der US-Verteidigungsminister schon den"Regimewechsel". Und der Präsident macht klar, dass er die Uno für eine Schwatzbude hält, die nur dann irgendeine Bedeutung erhält, wenn sie so abstimmt, wie Washington es für richtig hält.

Amerikas Missachtung des Kyoto-Protokolls zum Klimaschutz, seine Verachtung für den Internationalen Strafgerichtshof, sein Desinteresse an einer weltweiten Biowaffen-Konvention - die meisten Staaten der Weltgemeinschaft schienen sich mit der Arroganz und dem Unilateralismus der USA schon abgefunden zu haben. Doch die Bush-Doktrin der Vorwärtsverteidigung, die den Artikel 51 der Uno-Charta und seine Kriterien des Rechts zur bewaffneten Selbstverteidigung ad absurdum führt, setzt offensichtlich bei vielen eine Trotzreaktion frei. So, als wollten sie sagen: Niemand kann etwas gegen die überragende Vormachtstellung der USA und die daraus resultierende Arroganz tun, aber niemand kann uns zwingen, auch noch die Beugung des Völkerrechts durch Washington abzusegnen. Davon blieb nicht einmal der amerikanische Präsident unbeeindruckt.

Dass sich George W. Bush mit seiner außenpolitischen Doktrin überhebt, gilt nicht nur europäischen Kritikern wie dem Franzosen Todd als wahrscheinlich. In der Wirtschaftspolitik sind die USA auf ein Geflecht verbindlicher Verträge und Quoten angewiesen; werden sie verletzt, droht Washington von seinen Handelspartnern eine ebenso empfindliche Strafe wie umgekehrt.

Die Bush-Regierung schätzt in diesem Bereich internationale Organisationen, jedenfalls solange sie erkennbar Washington nützen. Das zeigt sich allein schon darin, dass sie die Aufnahme der Volksrepublik China in die Welthandelsorganisation gefördert hat. Die wirtschaftliche Abhängigkeit voneinander erzwingt Kompromisse. Selbst manche amerikanische Waffensysteme sind heute ohne Bauteile aus Asien kaum denkbar. Und gerade beim Grenzen überschreitenden informationstechnologischen Kampf gegen Terror ist die"soft power" anderer Staaten wichtig.

Wie selektiv die Regierung Bush den Kampf gegen Diktaturen führt, zeigt ein Blick nach Afrika und Zentralasien. Im westafrikanischen Liberia, der einst von idealistischen schwarzen Amerikanern gegründeten Republik nach dem Vorbild der US-Gründerväter, herrscht mit Charles Taylor der wohl furchtbarste aller Despoten; er hat Zehntausende auf dem Gewissen, lässt Frauen foltern und zwingt Kinder in den Bürgerkrieg. Von einem amerikanischen Eingreifen in dem Armenhaus ist nicht die Rede - Washington unterstützt in Liberia das Uno-Embargo.

In Zentralasien, der strategisch wichtigen Region jenseits des rohstoffreichen Kaspischen Meers, stabilisiert die Bush-Regierung autoritäre Herrscher, deren Menschenrechtsverletzungen von Monat zu Monat schlimmer werden. Die Präsidenten Emomali Rachmonow in Tadschikistan, Islam Karimow in Usbekistan und Askar Akajew in Kirgisien müssen aber nicht mit einem US-Angriff rechnen wie Saddam Hussein - sie verdienen sogar an den Militärstützpunkten, die sie der U. S. Army eingeräumt haben.

Aus dem Pentagon ist im letzten Monat ein vertrauliches Papier bekannt geworden. Danach plant die Bush-Regierung im August im Hauptquartier des"Strategic Command" bei Omaha (Nebraska) ein geheimes Treffen, in dem eine Weiterentwicklung des amerikanischen Nuklearprogramms beschlossen werden soll. Das Ziel: kleinere, taktische Atombomben und Neutronenbomben. Sie sollen bei Präventivschlägen gegen"Schurkenstaaten" eingesetzt werden. Nordkorea, Iran, Irak, Syrien und Libyen könnten laut Pentagon-Chef Rumsfeld mögliche Angriffsziele sein.

Selbst die US-freundliche britische Presse beklagt nun dessen militaristische Auftritte nach dem Motto"Preise Gott, und reich die Munition rüber". In Frankreich spucken die Blätter Gift und Galle gegen den bulligen Rumsfeld, König der Fettnäpfchen: Jedes Mal, wenn er den Mund aufmache, sei ein Alliierter weg. Ausfälle amerikanischer Kolumnisten gegen die"käsefressenden Kapitulations-Affen" sind ohnehin an der Tagesordnung. Kann es wirklich erst 18 Monate her sein, dass die Pariser Zeitung"Le Monde" unter dem Eindruck der Terrorbilder aus New York und Washington schrieb:"Wir sind alle Amerikaner"?

Ein US-Professor, der seit einigen Jahren in Brüssel lebt und beide Seiten kennt, glaubt nicht mehr an viele Gemeinsamkeiten diesseits und jenseits des Atlantiks. "Wir sollten nicht länger so tun, als hätten wir die gleiche Weltsicht. Die Amerikaner kommen vom Mars, die Europäer von der Venus", meint der Politologe und Bestseller-Autor Robert Kagan. Europa bewege sich in einer funktionierenden Welt von Gesetzen und Regeln, transnationalen Verhandlungen und internationalen Kooperationen. Die USA lebten in einer"anarchischen Welt" und betrachteten alle sie einschränkenden Verträge wie das Völkerrecht mit Misstrauen."Wahre Sicherheit sowie die Verteidigung und Förderung einer freiheitlichen Ordnung hängen in unseren Augen vom Besitz und Einsatz militärischer Macht ab".

Amerika hat sich durch das einschneidende Erlebnis des 11. September wohl weniger verändert, als dass es wieder zu sich selbst fand. Zu seinen Wurzeln. Schon die Gründerväter, die sich aufmachten, die Wildnis zu zähmen, suchten ihre Umwelt zu dominieren."Die Sache Amerikas ist die Sache der ganzen Menschheit", hat Benjamin Franklin einmal gesagt. Vor diesem Hintergrund wirkt Washingtons Multilateralismus der letzten 60 Jahre wie eine Periode der historischen Abweichung.

Amerikaner halten es auch für normal, dass sich ihr Land das Recht herausnimmt, gelegentlich Regeln zu brechen und einseitig zu agieren. Wenn sie eine Legitimation für ihre Aktionen im Ausland suchten - und suchen -, dann greifen sie nicht auf supranationale Institutionen zurück, sondern auf ihre eigenen Prinzipien.

In Paris, Moskau und Berlin hat man ganz andere Erfahrungen mit imperialen Ambitionen gemacht, andere Schlussfolgerungen aus der Geschichte gezogen. Aber auch in Italien, Spanien und Großbritannien, wo die Regierungen einem US-Angriff auf den Irak zuneigen, sind Millionen Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den militärischen Messianismus der Amerikaner zu protestieren. Ob Fernost, Südamerika oder in der arabischen Welt: Kaum jemand will glauben, dass es Washington primär um Demokratie im Irak geht. Der"hässliche Amerikaner" ist wieder in aller Munde.

Selbst in sonst US-freundlichen Nachbarländern eskaliert der Zorn. Mexikos Präsident Vicente Fox beklagt sich öffentlich über den brutalen Druck der Amerikaner, in Kanada sprechen führende Politiker von einer"spürbaren Entfremdung". Machtpolitisch entscheidender ist die neue Partnerschaft Paris-Moskau-Berlin, die - wenn sie denn hält - auch langfristig auf der politischen Weltbühne ein Gegengewicht zu den USA bilden könnte.

Besonders empfindlich trifft den tief religiösen Präsidenten Bush die geballte Opposition der Kirchen; vom Papst in Rom über den Erzbischof von Canterbury bis zu den amerikanischen Baptisten wird dem Irak-Krieg eine moralische und rechtliche Legitimation abgesprochen. Der südafrikanische Erzbischof und Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu:"Präsident Bush ist ein Mann des Glaubens. Hoffentlich ist er auch ein Mann des Rechts."

Wird es einen ideologischen Gegenentwurf zum amerikanischen Militarismus geben? Steht der Koloss wirklich auf so tönernen Füßen, wie es europäische Autoren herbeibeschwören, von denen gerade im Wochenrhythmus Bush-kritische Bücher erscheinen?

Vor dem Hintergrund ihrer militärischen Machtfülle mag Washington die unipolare Welt derzeit komfortabel finden - Bush on top of the world, so ganz anders als an diesem traumatischen Septembertag vor 18 Monaten, als der mächtigste Politiker der Erde in seiner Präsidentenmaschine stundenlang durch den amerikanischen Luftraum irren musste, ohne dass sich seine Begleiter auf einen Landeplatz einigen konnten. Aber Anzeichen für einen langfristig möglichen Niedergang der Hypermacht USA gibt es überall: Bush und Co. könnten sich überheben.

Die größte Gefahr für die USA ist wohl die"imperiale Überdehnung", von welcher der Historiker Kennedy spricht und an der Großreiche von den Habsburgern über das Britische Empire bis zum Vielvölkerstaat Sowjetunion gescheitert sind. Aber dicht dahinter folgt das"Römische Modell" des Niedergangs. Wie das Reich der Cäsaren könnte auch das Reich der Bushisten von innen her verfaulen. Amerika hat damit begonnen, selbstgefällig, ja selbstzerstörerisch seine Ideale im eigenen Land zu verraten - die Bürgerrechte, auf die man in der Heimat von Thomas Jefferson und George Washington so stolz ist, werden aufgeweicht.

Aus Furcht vor immer schrecklicheren Terrorüberfällen maßen sich US-Richter an,"rassisch verdächtige" Bürger regelmäßig zu überprüfen. Auf die auch nach einem Jahr noch ohne jeden rechtlichen Beistand im Lager von Guantanamo einsitzenden Terrorverdächtigen wenden die Amerikaner den Begriff"ungesetzliche Kombattanten" an; für sie gilt die Genfer Konvention nicht, die Kriegsgefangene schützt.

Auch die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Wer offen gegen den Krieg ist, hat es in den USA derzeit schwer. Amerikanische Schauspieler, die sich öffentlich gegen Bushs Kriegskurs äußern, müssen um ihre Rollen bangen. Nur noch wenige Zeitungen, wie etwa die"New York Times", berichten kritisch über die Irak-Aufmarschpläne."Entweder für das Militär sein oder das Maul halten", empfahl ein Moderator des US-Nachrichtensenders Fox, der sich besonders scharfmacherisch gibt.

Ex-Präsident Jimmy Carter warnt vor der Aushöhlung der Bürgerrechte."Mittlerweile versucht eine Gruppe von Konservativen, unter dem Deckmantel des Kriegs, lang gehegte Ambitionen zu verfolgen." Und Carter plädiert in einem flammenden Appell gegen das Irak-Abenteuer:"Es gibt noch keine Rechtfertigung für einen Angriff. Wir unterminieren die Vereinten Nationen und destabilisieren die Region. Das amerikanische Ansehen in der Welt wird so mit Sicherheit weiter sinken."

Die neoimperiale Bush-Doktrin soll die Welt zu ihrem Glück zwingen. Aber schon bevor die erste Bombe auf Bagdad geworfen, der erste Schuss in Basra gefallen ist, hat die neue Lehre gewaltige Kollateralschäden angerichtet. Die Uno ist gedeckelt, Europa (auch durch eigene Schuld) gespalten, das Völkerrecht womöglich bald gebrochen - und das alles durch einen Krieg zum Wohl der Menschheit. Der preußische Militärstratege Karl von Clausewitz hat einmal gesagt:"Denn in gefährlichen Dingen, wie der Krieg eins ist, sind die Irrtümer, welche aus Gutmütigkeit entstehen, gerade die schlimmsten."

Und Saddam Hussein? Er wird gestürzt werden - und hat doch mehr erreicht, als er je wagen konnte zu hoffen: die westliche Welt entzweit, ihre Grundsätze durcheinander gewirbelt."Nicht, was heute über mich geschrieben wird, interessiert mich, sondern das, was man in 500 Jahren über Saddam sagen wird", erzählte er einmal einem Biografen. Jetzt hat der Diktator eine große Chance, wenigstens als ein bedeutender Zerstörer in die Geschichtsbücher einzugehen.

ERICH FOLLATH, GERHARD SPÃ-RL

Quelle: Spiegel

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Der entfesselte Gulliver - Sascha, 16.03.2003, 05:12
- Re: Der schlaflose Sascha / thänks fürs Zeitunglesen! Liebe Grüsse (owT) - Toni, 16.03.2003, 11:54